Freitag, 10. September 2010

TIWAG oder Demokratie?

Die TIWAG will aus dem Stubaital Wasser ableiten und ihr Kraftwerk Sellrain-Silz einspeisen. Das Ansinnen mag legitim sein. Genauso legitim ist es aber vom Neustifter Gemeinderat, dazu in einer Volksbefragung die BürgerInnen befragen zu wollen. Die GemeindebürgerInnen sollen selbst entscheiden, ob sie lieber das Geld von der TIWAG oder unzerstörte Natur wollen. Die Ableitung von großen Wassermengen in ein anderes Tal hat natürlich massive ökologische Auswirkungen auf Bäche, Wiesen, Wälder und schlussendlich auch auf Landschaftsbild und Tourismus. Wenn ein Gemeinderat beschließt, dass eine derart wichtige Frage von den BürgerInnen behandelt werden soll, dann finde ich das vorbildlich.

Dann aber kam die TIWAG ins Spiel. Eine "Informationsveranstaltung" später ist nämlich alles anders. Die TIWAG erklärt, sie sei gegen eine Volksbefragung, und der Neustifter Bürgermeister plötzlich auch. Erstens geht das die TIWAG als Unternehmen überhaupt nichts an, wenn ein demokratisch gewähltes Gremium die Einbindung der BürgerInnen beschließt. Und zum anderen ist es schon erstaunlich, wenn ein Bürgermeister unter massivem, wohl auch finanziellem Druck seitens des Landes und des Landesenergieversorgers plötzlich gegen den eigenen Beschluss ist.

Das Kaufen von MandatarInnen in Österreich ist leider nicht verboten. In diesem Fall wäre es sicher lohnend, in Richtung Bestechung zu ermitteln. Wenn sich die BürgerInnen gegen die Kraftwerke dursetzen und die TIWAG ihren Kampf gegen die Volksbefragung verliert, dann wäre das ein Sieg für die Demokratie. TIWAG und Demokratie - eigentlich traurig dass dies zwei Gegensätze sind.

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