Ohne Worte: ÖVP Innsbruck

We proudly present: Das Innsbrucker Koalitionsprogramm

Es hat nun doch noch einige Tage gedauert, bis die Feinabstimmungen mit allen ExpertInnen erledigt waren. Nun aber können wir es präsentieren: Das Arbeitsübereinkommen der Ampelkoalition aus Für Innsbruck, Grünen und SPÖ in der Landeshauptstadt. Hier gibt es das komplette Papier zum Nachlesen. Ich freue mich über Diskussionen, Rückmeldungen und Ergänzungen.

Es handelt sich um ein sehr ambitioniertes Programm, mit dem wir zeigen wollen: Wo Grün regiert, geht es den Menschen gut. Nichts weniger ist unser Anspruch, und daran arbeiten wir Tag für Tag.

Das Koalitionsabkommen für Innsbruck

Das Papier gibt es natürlich noch nicht hier, sondern heute um 19.30 Uhr auf der Grünen Bezirksversammlung im Innsbrucker Treibhaus, wo die Grüne Basis über das Koalitionsabkommen diskutieren und abstimmen wird. So wait and be thrilled!

Ein Tag mit Wende-Charakter

Der gestrige Wahltag in Innsbruck hatte Wende-Charakter. Hier erst einmal das in Tabellen und Bildern aufgearbeitete Ergebnis der gestrigen BürgermeisterInnen-Stichwahl. Dabei wird klar, welche Koalition gestern gewonnen hat: Christine Oppitz-Plörer ist direkt gewählte Bürgermeisterin von Innsbruck, weil sie mit den Grünen gegangen ist. Das hat sie selbst gestern auch gleich im ersten Interview nach der Wahl so gesagt.

Diese Wahl war aber noch mehr. Sie war nämlich auch eine klare Ansage gegen die von Oppitz-Plörer titulierte Günstlingswirtschaft von Landeshauptmann Günther Platter. Und damit liegt in dieser Wahl auch ein tieferer Wende-Charakter.

Ich möchte nun nicht im Umfeld des Landeshauptmannes arbeiten, der derzeit mehr als nur schwitzt. Alleine schon um seinen eigenen Sessel. Die Namen derer, die an seinem Sessel sägen, und die ich gestern Abend gehört habe, sind äußerst zahlreich. Bisher haben sich die unterschiedlichen Kräfte gegenseitig neutralisiert. Doch nun gibt es die Chance, dass hier einige in die gleiche Richtung ziehen. Diejenigen konstruktiven Kräfte nämlich in der ÖVP, die nicht sehenden Auges in eine Niederlage bei der Landtagswahl 2013 gehen wollen.

Gestern wurde sehr deutlich: Wer mit Grün geht, gewinnt. Und wer nicht mit Grün geht...

Allem Anfang wohnt ein Zauber inne, das ist klar. In diesem Sinne bin ich gespannt auf die Koalitionsverhandlungen in Innsbruck. Die Eckpunkte zwischen Für Innsbruck uns uns Grünen stehen schon. Ich würde mich sehr freuen, wenn die Sozialdemokratie es schafft, aus ihrem Winkerl herauszukommen, sich schnell neu aufzustellen und dann auch mitzuarbeiten. Für die SPÖ war diese Wahl nämlich ein Fanal: Wenn sie nicht in der Bedeutungslosigkeit versinken will, dann wird sie jetzt das Ruder herumreißen müssen. Dieses Land braucht auch eine Sozialdemokratie, davon bin ich überzeugt.

Den heutigen Tag nutze ich jedenfalls für eine schöne Mountainbiketour, und dann geht die Arbeit in den nächsten Tagen mit viel Kraft und Energie weiter. Diese Wende werden wir nämlich nicht aus der Hand geben.

Wer Grün will, muss Oppitz-Plörer wählen

Heute fand ein in der Politik sehr seltenes Ereignis statt: Wir Grüne haben zur Unterstützung eines Mitglieds einer anderen Partei bei einer Wahl aufgerufen. Und das hat folgenden Hintergrund: Seit der Innsbrucker Gemeinderatswahl am 15. April haben wir Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien geführt. Und "Für Innsbruck" war bereit, sich mit uns auf Eckpunkte einer Zusammenarbeit 2012-2018 zu einigen. Hier finden sich diese Eckpunkte.

Grüne und Für Innsbruck haben gemeinsam eine Mehrheit im Innsbrucker Stadtsenat, mit 4 von 7 Mandaten. Diese Zusammenarbeit wurde heute fixiert. Wir laden nun ÖVP und SPÖ ein, sich an diesen Inhalten zu orientieren und zu entscheiden, ob sie mit uns koalieren wollen.

Wichtig ist dabei: Christine Oppitz-Plörer muss die Stichwahl am Sonntag gewinnen. Ich weiß um die Unterschiede zwischen ihr und uns Grünen. Es gibt Gründe, warum wir in verschiedenen Parteien sind. Aber die Frage ist: Wen unterstützen wir in der Auswahl zwischen Christine Oppitz-Plörer (FI) und Christoph Platzgummer (Platter-VP)? Und hier ist die Entscheidung anhand der oben verlinkten Inhalte gefallen.

Ich habe in den vergangenen Tagen eines gemerkt: Christine Oppitz-Plörer geht es um die Stadt. Und Christoph Platzgummer geht es um die Macht.

Es werden noch viele inhaltliche Fragen kommen, bei denen wir Auseinandersetzungen haben werden. Aber ein wichtiger Schritt für Grüne Handschrift in Innsbruck ist getan. Deshalb ersuche ich: Wer die Grünen in der Regierung haben will, soll am Sonntag bitte Christine Oppitz-Plörer wählen.

So bunt wie Innsbruck

Die ersten 18 Plätze der Liste der Innsbrucker Grünen, angeführt von Spitzenkandidatin Sonja Pitscheider

Am Samstag haben die Mitglieder der Innsbrucker Grünen die KandidatInnenliste für die Gemeinderatswahl 2012 gewählt. Wie immer ist die Zeit vor so einer Listenwahl eine Zeit besonderer Hektik, und man weiß vorher nie, was nachher passiert. Wir Grüne unterscheiden uns ja unter anderem dadurch von den anderen Parteien, dass nicht ein Vorstand entscheidet, wer kandidieren darf, sondern die Mitglieder. Die Idee dahinter ist, dass eine breite Basis statistisch gesehen immer die richtigere Entscheidung trifft als ein kleiner Vorstand. Häufig bewahrheitet sich das auch. Die Basisdemokratie ist eines der Grünen Grundprinzipien, und die Tatsache, dass die anstrengend ist und dazu führt, dass nicht alles steuerbar ist, wie sich das politische BeraterInnen manchmal wünschen würden, nehmen wir dafür gerne in Kauf.

So war es auch dieses Mal: So manche Steuerungsversuche von innen und außen sind schief gegangen, andere haben funktioniert. Eine lange Sitzung mit offenen Diskussionen, Redebeiträgen von Mitgliedern und Nichtmitgliedern. Eine Liste, von denen ich mit meiner Stimme manche KandidatInnen gewählt habe und andere wiederum nicht - auch Landtagsabgeordnete haben zu Recht nur eine Stimme - herausgekommen ist die aus Sicht der Mitglieder bestmögliche Liste der Grünen. Ich würde meinen: Sie ist so bunt wie Innsbruck, und das ist spannend für die kommende Wahl. Jetzt geht es jedenfalls ans Teambuilding, damit alle KandidatInnen, die von der Wahlversammlung zusammengewürfelt wurden, ihre Kompetenzen zur Entfaltung bringen können. Die Ansage ist jedenfalls klar: Derzeit haben wir Grüne 8 Mandate, und wir haben deshalb so viele Plätze gewählt, weil wir beabsichtigen zu wachsen!

Hier die Liste der Innsbrucker Grünen:
1. Sonja Pitscheider, 2. Renate Krammer-Stark, 3. Uschi Schwarzl, 4. Mesut Onay, 5. Thomas Carli, 6. Gerhard Fritz, 7. Marcela Duftner, 8. Kathrin Heis, 9. Raphael Lepuschitz, 10. Andreas Pichler, 11. Viktoria Spielmann, 12. Christoph Wild, 13. Petra Mairer, 14. Andreas Helldrich, 15. Sarah Winkler, 16. Thomas Lechleitner, 17. Christiane Bauer, 18. Michael Bauer.

Es war übrigens ein spannender Tag auf dem Präsidium, ziemlich herausfordernd, wie man mir vielleicht auch ansieht.

Ingrid Felipe, Gebi Mair und Lore Hayek am Präsidium.

Sonja Pitscheider im Interview

Ein Interview von Tirol TV mit Sonja Pitscheider, vorab hier zu sehen und demnächst auch im Fernsehen. Ich freue mich auf Diskussionen hier, und Sonja diskutiert immer gerne auf ihrem Blog: http://www.sonjapitscheider.at/

Unsere Spitzenkandidatin 2012: Sonja Pitscheider

Gemeinderätin Renate Krammer-Stark, Spitzenkandidatin Sonja Pitscheider, Stadträtin Uschi Schwarzl

Gestern fand die Bezirksversammlung der Innsbrucker Grünen statt, in der die Spitzenkandidatin für die Gemeinderatswahl 2012 gewäht wurde. Sonja Pitscheider konnte sich mit 65% der Stimmen durchsetzen. In ihrer Rede zur Kandidatur legte sie einen Schwerpunkt auf die Themen Verkehr und öffentlicher Raum. Wenn sie sich eine Zielgruppe aussuchen könnte, um die wir Grüne uns im Wahlkampf besonders bemühen sollen, dann wären dies ArbeitnehmerInnen, erklärte sie. Vor Sonjas Wahl erklärte Uschi Schwarzl ihre Motive, in die zweite Reihe im Gemeinderat zurückzutreten und sich dort in der nächsten Periode auf die Themen Kultur und Energiepolitik konzentrieren zu wollen.

Nun wird es darauf ankommen, Sonja bei möglichst vielen InnsbruckerInnen bekannt zu machen. Wer am Grünen Projekt in Innsbruck mitmachen will und dazu beitragen, dass wir unsere hervorragenden 18,5% von 2006 halten und noch weiter ausbauen können; wer dazu beitragen will, dass Innsbruck ein Stück grüner wird: Ein kurzes Mail genügt und wir finden eine Chance, wie du dich einbringen kannst: gebi.mair@gruene.at

Hier übrigens die Rede von Uschi Schwarzl auf der Bezirksversammlung:

Wie viel muss ein Landesschulrats-Präsident arbeiten?

Ich halte das Job-Doppel von Hans Lintner (ÖVP), gleichzeitig Bürgermeister der Stadt Schwaz und amtsführender Landesschulratspräsident zu sein, aus rechtlichen Gründen für unvereinbar, ausführlich erklärt hier. Neben der rechtlichen Frage der Unvereinbarkeit gibt es noch eine andere spannende Frage. Nämlich: Wie viel kann ein Mensch eigentlich an einem Tag arbeiten?

Bürgermeister einer Stadt mit fast 13.000 EinwohnerInnen ist nämlich ausfüllend. Gemeinderatssitzungen, Stadtratssitzungen, Bauverhandlungen, Ausschusssitzungen, Bürgerversammlungen, eine Vielzahl an Kultur-, Sport- und Vereinsterminen, die Leitung des Amtes, kurzum: ein Fulltimejob. Wer Lintner kennt, weiß, dass er diesen Job auch ernsthaft und ausfüllend betreibt. Zumindest bis jetzt.

In einer Anfragebeantwortung von Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) zum Jobprofil des amtsführenden Landesschulratspräsidenten schreibt dieser mir nun nämlich: "Das Amt des Amtsführenden Landesschulratspräsidenten wird als Haupttätigkeit ausgeübt. Herr Präsident Lintner wird daher grundsätzlich täglich an seiner Arbeitsstelle anzutreffen sein."

Ja was nun? Zwei Fulltime-Jobs gleichzeitig? Wie nennt sich das dann eigentlich, gibt es dafür einen Begriff? Für mich ist klar, niemand kann zwei derartig anspruchsvolle Jobs gleichzeitig ausüben, wenn sie ernsthaft ausgeübt werden sollen. Oder aber, einer der Jobs wird gar nicht ernsthaft ausgeübt. Wie die Sache im konkreten Fall ist, das bedürfte durchaus einer Klarstellung.

And the winner is: alle?

Die gestrige Sendung von Tirol heute stellte klar: GewinnerInnen der Gemeinderatswahl sind offenbar alle Parteien, inklusive Liste Fritz, die gleich einmal alle unabhängigen Listen für sich vereinnahmten und erklärten, diese Kandidaturen von über hundert neuen Listen gäbe es nur wegen ihnen. Sogar die SPÖ, die massiv in Imst, Reutte und Landeck verloren hat, sieht sich als Wahlsieger. Wer nachschauen will, wie es in den Gemeinden konkrete ausgegangen ist, kannd das hier tun.

Für uns Grüne ist das Ergebnis kalt-warm. Einerseits gibt es erfreuliche Einzüge in Gemeinderäte (Jenbach +2, Fulpmes +1, Sautens +1, Imst +1, Landeck +1, Zirl +2, Trins +1), schöne Zugewinne (Hall +1, Axams +1), stabile gute Ergebnisse (Schwaz 3, Sistrans 3, Gaimberg 2, Eben am Achensee 2) und Gemeinden in denen wir unsere Mandate gehalten haben (Neustift, Telfes, Schönberg, Ellbögen, Mils, Rum, Thaur, Absam, Ampass, Kufstein, Wörgl, Reutte, ...). Auf der kalten Seite stehen Gemeinden, in denen wir verloren haben (Bad Häring -1, Völs -1) und sogar Gemeinden, in denen wir nicht mehr im Gemeinderat vertreten sind (Fieberbrunn, Matrei i.O., Lienz) sowie natürlich die Gemeinden, in denen keine Kandidatur mehr zustande gekommen ist.

Unser Wahlkampf war aus meiner Sicht gut gemacht und engagiert geführt. Ich würde meinen, wir haben herausgeholt was drin war. Wir müssen immer noch davon ausgehen, dass wir vom Landtagswahlergebnis 2008 starten, und das war ein Minus von fünf Prozent. Die großen Fehler haben wir nicht im Wahlkampf gemacht, sondern im Vorfeld. Das werden wir uns in den nächsten Tagen aber gemeinsam gut anschauen müssen und dann entscheiden, was wir in Zukunft besser machen.

Vorerst möchte ich mich einmal bei den vielen engagierten Gemeinderats-KandidatInnen bedanken: Ihr seid super!

Miteinander, nicht gegen einander

Nationalrätin Alev Korun in Jenbach, 6.3.2010

Was es heißen kann, miteinander und nicht gegen einander zu arbeiten, zeigte sich nun in Jenbach. Die Liste "Gemeinsam für Jenbach - Grüne und Unabhängige" hatte zur Diskussion mit Nationalrätin Alev Korun geladen. Alev Korun ist die bisher erste und einzige türkischstämmige Nationalrätin Österreichs. An die 200 Menschen sind gekommen. Alev hielt ihren Vortrag auf, wie sie sagte "unserer gemeinsamen Sprache Deutsch" und übersetzte kurze Zusammenfassungen auf Türkisch. In der Diskussion konnten die Fragen sowohl auf Deutsch als auch auf Türkisch gestellt werden und wurden jeweils übersetzt. Das verlangt zwar allen Beteiligten ein bisschen Geduld ab, führt aber dazu, dass alle verstehen können worum es geht. Und auch dazu, dass sich alle einbringen können, selbst diejenigen die sonst oft sprachlos sind.

Der Effekt war jedenfalls, dass es zu einer gemeinsamen Diskussion kam und nicht zu einer Diskussion gegen einander. Von den KritikerInnen der gemeinsamen Liste in Jenbach waren gefühlte 2 Personen gekommen. Bei den Anwesenden lernten aber alle von einander: Eingeborene können nun sicher manche Situation von MigrantInnen besser verstehen. Und viele MigrantInnen haben nun offenbar verstanden, dass sie sich selbst artikulieren müssen, wenn sie gehört werden wollen.

In dem Saal im VZ Jenbach, in dem ich meinen Maturaball gefeiert habe, konnten wir nun den ersten Schritt zu einer Reifeprüfung der besonderen Art setzen: Wie reif die Tiroler Gesellschaft ist, und ob es zu mehr Miteinander oder zu mehr Gegeneinander kommt, das wird sich auch bei der Gemeinderatswahl am kommenden Sonntag zeigen.

Nur mit Grün geht in der Integration was weiter

Einige der aussichtsreichen KandidatInnen mit Migrationshintergrund bei der Gemeinderatswahl 2010 mit Alev Korun, Christine Baur und Gebi Mair

Bisher gab es in Tirol keineN einzigeN Gemeinderat/Gemeinderätin mit Migrationshintergrund. Das kann sich nach dieser Wahl ändern. Mit einigen der aussichtsreichen KandidatInnen konnte ich heute, gemeinsam mit Nationalrätin Alev Korun die Programme der einzelnen Gruppen diskutieren. Aussichtsreiche KandidatInnen sind unter anderem Ahmet Demir und Ayse Acar in Landeck, Seyma Taskiran in Fulpmes, Mustafa Isilak und Turgay Kilicer in Jenbach, Tarik Özbek in Schwaz oder Galip Kus in Kufstein. Bewusst haben wir heute mit Ronny Thümler (Reutt) und Maria Rees (Jenbach) aber auch KandidatInnen mit deutschem Migrationshintergrund eingeladen, um die Vielfalt der Integrationsformen klar zu machen. Klar ist jedenfalls: Wir Grüne sind die einzige Partei in Tirol, bei der bei dieser Gemeinderatswahl bei der Integration etwas weitergeht.

Ich glaube, alle KandidatInnen haben aus den heutigen Diskussionen Einiges mitgenommen und sind voller Motivation für die verbleibenden zehn Tage...

Integration in der Gemeinde

Am Samstag, 6.3. kommt die türkischstämmige Grüne Nationalrätin Alev Korun nach Jenbach, um über die Chancen und Schwierigkeiten von Integration in der Gemeinde zu diskutieren. Ich hoffe auf zahlreiche DiskutantInnen!

Samstag, 6.3.2010
19 Uhr
VZ Jenbach
Integration in der Gemeinde
mit
Nationalrätin Alev Korun
Landtagsabgeordneter Gebi Mair
Bürgermeisterkandidat Wolfgang Palaver
Mehr Infos: www.gemeinsamjenbach.at

Schwaz ist voller Energie

Bei der Gemeinderatswahl am 14.3. gibt es einige Gemeinden, bei denen ich mich ganz besonders für die Wahl interessiere. Dazu gehört zum Beispiel Schwaz als jene Stadt, in der ich immerhin 8 Jahre meines Lebens verbracht habe, nämlich meine Gymnasiumszeit. Damals war übrigens auch schon der selbe Herr Bürgermeister, allerdings hatte er noch nicht so viele hauptberufliche Nebenjobs wie jetzt, beispielsweise als amtsführender Landesschulratspräsident.

Die Schwazer Grünen sind, wie ich von ihrer Wahlversammlung im Jänner weiß, heuer besonders motiviert. 42 KandidatInnen finden sich auf der Liste, und manche mussten sogar abgewiesen werden weil die Liste nicht länger sein darf. Ein Bürgermeister, der sich in ein anderes Amt verabschiedet hat, eine konturlose SPÖ und zwei Freiheitliche Listen: ich bin wirklich gespannt, was für uns da drin ist. Inzwischen hier einmal die Homepage der Schwazer Grünen : www.voller-energie.com/


Bei dieser Gelegenheit gibts auch noch das Making Of des Wahlwerbevideos der Imster Grünen zu bestaunen, ich bin schon gespannt auf das fertige Video:

Eine überraschende Wahlempfehlung

Das fand ich heute in meiner Mailbox:

Für Faschingsmuffel

Wer heute keine Lust auf Faschingsdienstag hat, sondern die Zeit lieber vorm Computer verbringt, hier einige Tipps für den Zeitvertreib im Vorfeld der Tiroler Gemeinderatswahlen am 14. März:

http://www.gemeinsamjenbach.at/
http://www.lebensraum-neustift.at/
http://www.gruene-gemeinde.at/

Allen anderen viel Spaß und gesunde Heimkehr...

Abstimmen für die Beteiligung von Jugendlichen

Wer für die Beteiligung von Jugendlichen an der Gemeindepolitik ist, kann beim ORF Tirol hier darüber abstimmen. Konkret geht es um meine Forderung, dass 16jährige bei der Gemeinderatswahl nicht nur wählen dürfen sollen. Wer wählen darf, soll auch gewählt werden dürfen. Bitte mitstimmen!

Wenn sich zwei streiten, freuen sich...

... die Grünen. Bei der Gemeinderatswahl in Fulpmes kandidieren wir mit einem frischen jungen Team, angeführt von Paul Steixner-Kircher. Auf Platz drei kandidiert Seyma Taskiran. Und der heutige Beitrag von ORF Tirol heute beweist, warum es in Fulpmes dringend eine frische Kraft braucht, statt die ewig gleiche Streiterei. Hier zum Nachsehen.

Einladung zum Grünen Ball

Zur Innwelle habe ich bereits eingeladen, jetzt auch noch eine Einladung zum Grünen Ball:


Grüner Ball, 13.2.2010 ab 20 Uhr, Villa Blanka Innsbruck. Für SchülerInnen, Studierende, Lehrlinge beträgt der Eintritt nur 5 Euro. Gratis-Shuttle ab Innsbruck-Hauptbahnhof. Mehr Infos hier.

Die Grüne Innwelle rollt wieder

Grüne Innwelle in Telfs, Innsbruck und St. Johann

Tirols junge Szene rockt wieder:
19.2., 20 Uhr: kl. Rathaussaal Telfs (The Sparking Tunes, Kalumento, Royal Blex, Skyshape)
20.2., 20 Uhr: VAZ Hafen Innsbruck (The Grassheads, Wet Wally, ausPUFF, EddingAcht100)
26.2., 20 Uhr: Alte Gerberei, St. Johann (Falling For Beatiful, Sibirian Trainstation, May Contain Nuts)
Eintritt frei, antialkoholische Getränke gratis