Wer LIF wählt, wählt die Große Koalition

Nicht, dass das LIF durch Zachs Eurofighter-Affäre nicht schon in genügend Schwierigkeiten wäre. Die ARGE Wahlen hat heute Mandatssimulationen auf Basis der aktuellen Umfragen erstellt. Dabei sind sie zum folgenden Ergebnis gekommen:

Schafft das LIF die vier Prozent, bekäme es sieben Mandate - und die anderen entsprechend weniger: Die SPÖ 56, die ÖVP 50, die FPÖ 34, die Grünen 21, das BZÖ 15. In diesem Fall ginge sich außer der Großen Koalition keine Zweier-Variante aus - und auch keine Ampel-Koalition SPÖ-Grüne-LIF.

Das bedeutet: Der Einzug des LIF wird die große Koalition nur noch fester aneinander binden als bisher schon. Seit heute gibt es auf unseren Wahlplakaten auch Überkleber, die sagen: Wenn wir Grüne 15 Prozent schaffen und eine der Großparteien über 30, dann geht sich ab 45 Prozent schon einer Zweierkoalition mit den Grünen aus, die die große Koalition ablöst. Deshalb heißt es nun rennen für 15 Grüne Prozent - und hoffentlich viel Nachdenken für Menschen, die aus strategischen Gründen das LIF wählen würden.

Noch 12 Tage Zeit für Unentschlossene

Von Landtagswahlkampf 2008

12 Tage haben Unentschlossene noch Zeit, sich zu entscheiden. Langsam wird die Entscheidung allerdings leichter. Fritz Dinkhauser hat heute in der Tiroler Tageszeitung de facto eingestanden, dass seine Kandidatur gescheitert ist und dass seine Liste nicht in den Nationalrat kommen wird. Umfragen aus der ÖVP sollen Dinkhauser in Tirol nicht einmal zweistellig sehen und im Rest Österreichs sowieso bei 1-2 Prozent.

Und beim LIF soll es ja angeblich in Salzburg besonders gut laufen. Wer sich allerdings diese Reportage von Die Presse ansieht, bekommt doch Zweifel ob der Wahlkampf des LIF ein Erfolgsprojekt ist. Wenn das LIF den Einzug in den Nationalrat nicht schafft, dann wird es auch für uns Grüne einfacher. Alexander Van der Bellen hat bei seinem Auftritt in Innsbruck schon begonnen zu rechnen: Wenn wir Grüne 15 Prozent schaffen und zum Beispiel die SPÖ 30 Prozent macht das 45. Und wenn LIF und Dinkhauser (und RETTÖ und Die Linke und die KPÖ...) den Einzug nicht schaffen, dann könnte es mit 45 Prozent bereits eine Mandatsmehrheit geben.

Unser Wahlkampf läuft jedenfalls auf Hochtouren, um Unentschlossene zu überzeugen. Ich bin täglich an Standln und Diskussionen unterwegs. Heute ab 17 Uhr zum Beispiel im Zukunftszentrum Tirol zur Bildungspolitik. Und morgen bin ich wieder einmal bei Rent a Gebi engagiert. Über mangelnde Beschäftigung kann ich mich derzeit also nicht beschweren...

Bitte weiter warten

Wann, wenn nicht jetzt könnte man sich wieder einmal fragen. Gestern im Nationalrat gab es einen Fristzsetzungsantrag von Ulrike Lunacek zum Zivilpakt für gleichgeschlechtliche PartnerInnenschaften. Hier das Abstimmungsergebnis:

SPÖ: dagegen
ÖVP: dagegen
FPÖ: dagegen
BZÖ: dagegen
LIF (Alexander Zach): dagegen
GRÜNE: dafür

Das war natürlich keine Mehrheit. Wir Homos warten halt noch weiter auf gleiche Rechte. Und Heteros/Heteras warten damit auch weiter auf ein modernes PartnerInnenschaftsrecht. Ok, wir warten. Nur, wenn nicht jetzt wann dann?

Hier der Bericht im Blog von Ulrike Lunacek.

Von Nationalratswahl 2008

Das LIF ist wie ein I-Phone

Ein-User-Kommentar von Heide Schmidts Blog. Nicht von mir, aber ziemlich gut finde ich:

"das lif ist wie das iphone.es ist schick, es ist in.es vereint viele funktionen in einem (= gesellschaftsliberal, wirtschaftsliberal) und hat ein schönes design (= heide schmidt).aber wer genauer hinschaut entdeckt ein paar "unstimmigkeiten".da wäre zum einen apples kundenunfreundliche itune-bindung (= grundsicherung ja, aber auf kosten anderer sozialleistung unter dem deckmantel "eigenverantworung" und privatisierung staatlicher aufgaben), apples umsatzbeteiligung an den monatlichen mobilfunkrechnungen (= haselsteiners russland-connection) und die markenfokusierung (= heide schmidt).wäre das iphone nicht von apple, sondern sagen wir von siemens und hätte ein anderes design aber die gleichen funktionen (= alexander zach) - wäre es dann noch immer kult?"

Was man über das neoliberale Forum wissen sollte

http://www.lif-transparent.org/