Donnerstag, 2. Mai 2013

Hast du gewählt? Keine Ahnung.

Bei der vergangenen Landtagswahl am 28. April gab es eine Neuerung: Erstmals mussten die Briefwahlkarten bereits am Wahltag bei der Wahlbehörde eingetroffen sein. Strategisches Wählen nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses sollte so verhindert werden. Das ist vom Prinzip her richtig, aber:

Im Bezirk Innsbruck-Land sind am Dienstag den 30. April allein 720 Wahlkarten eingetroffen, deren Poststempel 24./25. April war. Mittwoch/Donnerstag vor der Wahl also. Und trotzdem sind sie erst am Dienstag nach der Wahl eingetroffen. Und damit sind sie ungültig.

Es handelt sich also nicht nur um ein paar einzelne Stimmkarten, sondern um sehr viele, die bei der Post liegen geblieben sind. Wir recherchieren nun, wie viele Wahlkarten das ingesamt in ganz Tirol betroffen hat. Das wäre ein Drama, wenn Menschen rechtzeitig ihre Stimme abgegeben haben, aber dennoch nicht mehr gezählt werden.

Wenn dieses Problem tatsächlich so groß ist, dann braucht es eine Reform: Zählen könnte beispielsweise das Datum des Poststempels. Weil ich nichts dafür kann, wenn die Post schlampig arbeitet. Und vielleicht fühle ich mich auch gerade deshalb so betroffen, weil ich selbst am Mittwoch vor der Wahl meine Briefwahlkarte eingeworfen habe und jetzt nicht einmal weiß, ob ich eigentlich gültig gewählt habe.

Kommentare:

unwählbar hat gesagt…

Da hast du recht! gibts da auch eine stellungnahme der post? wär ja interessant, was die dazu sagen!?!

Anonym hat gesagt…

Wo hast du deine Karte eingeworfen?

Gebi Mair hat gesagt…

Ich hab sie im Postkasten in der Rathausgalerie eingeworfen. Das heißt aber nix. Die meisten der 720 Wahlkarten in Innsbruck-Land, die jetzt ungültig sind hatten auch einen Poststempel vom 24./25. aus Innsbruck.

the_eye hat gesagt…

oy. Spannend. Wäre natürlich dann auch die interessante Frage, was mit Wahlkarten aus dem Ausland so ist. Ich hab meine zwar mehr als eine Woche vorher am Postamt abgegeben, aber halt in Deutschland. Laufzeiten von Deutschland nach Österreich können mitunter stark schwanken, keine Ahnung _wie_ stark.

Und wenns die Post bei Priority-Kuverts nicht hinbringt, die innerhalb Innsbrucks (wtf?) innerhalb von 3 Tagen zuzustellen ..

Man möchte ja fast an Inkompetenz glauben (NEI-EN?!)

Anonym hat gesagt…

was sagt die post dazu?

Anonym hat gesagt…

Was steht auf dem Postkasten, wann dieser entleert wird? es gibt nämlich auch solche, die erst am Donnerstag Nachmittag entleert werden. Und in solch einem Fall wäre es logisch, dass die Wahlkarten nicht bis Freitag zugestellt werden können. Was steht auf den besagten Briefkasten? Dies wäre eine wichtige Info, um entweder der Post oder dem Wähler die Schuld zu geben. Vor allem bei Briefkästen am Land. Wenn die Entleerung der Briefkästen erst am Donnerstag Nachmittag oder gar erst am Freitag erfolgt, ist der Wähler Schuld. Nicht die Post.
Ein sachlicher Beitrag würde diese Informationen enthalten.

Gebi Mair hat gesagt…

Der Postkasten wo ich eingeworfen habe, wird drei Mal täglich entleert. Am Entleeren liegt's nicht. Auch die Wahlkarten für Innsbruck-Land hatten einen Poststempel vom 24./25.4. - nach dem Entleeren und Stempeln müssen sie irgendwo liegen geblieben sein.

DaDirnbocher hat gesagt…

@Anonym: "es gibt nämlich auch solche, die erst am Donnerstag Nachmittag entleert werden. Und in solch einem Fall wäre es logisch, dass die Wahlkarten nicht bis Freitag zugestellt werden können. "

Nein, mitnichten ist das logisch.

Gemäß Post-Universaldienstverordnung müssen 95% der Poststücke am nächsten Werktag zugestellt sein.

unwählbar hat gesagt…

der gebi hats ja richtig erklärt, der POSTSTEMPEL war 24./25.4. und der kommt erst nach dem Briefkastenentleeren drauf. also kanns nicht am entleeren liegen. darum würde mich ja interessieren, obs von der post eine stellungnahme gibt, bzw. ob der gebi bei der post nachgefragt hat?

Anonym hat gesagt…

und wen hast denn gewählt, gebi?
soviel wahlkarten können ja nit spurlos verschwunden sein, weil ja auch die ausgabe kontrolliert wird. die paar kröten machen auch nimmer s kraut fett.
wenn man - wie du möchtest - wissen will, ob die wahlkarte auch einlangt, dann gute nacht. dagegen ist ja noch jede Diktatur demokratisch.

Anonym hat gesagt…

dann hatsch halt in a Wahllokal. warst ja eh im lande. ob gültig gewählt hast, kannst übrigens nur du wissen. musst halt a kreuzl machen wo günni steht...

unwählbar hat gesagt…

??? die letzten beiden kommentare versteh ich nicht.

in zeiten einer unglaublich niedrigen wahlbeteiligung sollten die paar leute, die noch wählen, ihre stimmen gezählt bekommen. wenn ich mir die mühe mach und eine wahlkarte hole und dann zur post bringe, dann soll die stimme auch zählen. was ist denn das für ein zeichen, das hier sonst gesetzt wird???

trotzdem wiederhole ich meine frage an den gebi obs von der post eine stellungnahme gibt, bzw. ob der gebi bei der post nachgefragt hat?

Gebi Mair hat gesagt…

Laut heutiger Tiroler Tageszeitung recherchiert die Post gerade, wo der Fehler gelegen haben könnte.

unwählbar hat gesagt…

danke für die antwort. geht doch ;)

Anonym hat gesagt…

Das ist aber schon Dein Problem, wenn Du am Wahltag nicht in der Lage bist, Dein Wahllokal aufzusuchen oder den Brief rechtzeitig abzuschicken. Die Probleme mit der Post sind inzwischen hinlänglich bekannt. Nur bist Du inzwischen so mit Dir beschäftigt, dass Dir die realen Probleme im Land offenbar entgehen. Dir fehlt jeglicher Realitätssinn und auch der Bezug zur alltäglichen Wirklichkeit, mit der hier jeder und jede zu kämpfen hat. Deshalb konnte Dir das auch passieren. Es zeigt diese Episode aber auch, dass wir von Dir gar nicht gut vertreten werden können, wenn Du nicht einmal weißt, wie man so wählt, dass es 100%ig gültig ist. Unfassbar, dass Du Dich jetzt noch echauvierst. Dir geht es offenbar nur gut, wenn Du wieder einmal einen Sündenbock gefunden hast und jemanden ins schlechte Licht rücken kannst. Anstatt einmal selbst Verantwortung zu übernehmen. Das kann noch heiter werden, solltest Du eine Funktion in der Landesregierung bzw. in einer Koalition übernehmen. Werde bitte einmal erwachsen.

Anonym hat gesagt…

@ vorposter: was redest du bitte für einen müll? völlig am thema vorbei...

unwählbar hat gesagt…

nicht unbedingt am thema vorbei, aber zumindest absolut nicht verstanden.

Anonym hat gesagt…

Oh, sehr wohl verstanden. Nur: Es ist für Menschen, die mit der Post zu tun haben, inzwischen schon seit langem bekannt, dass Sendungen zum Teil mehr als vier Tage benoetigen, weil nicht mehr zeitgerecht ausgetragen und Personal gespart wird.

Anonym hat gesagt…

interessant ist insbesondere wie manche Gemeinden das mit der Ausgabe der Wahlkarten handhaben. bei uns war folgendes der Fall: Am Dienstag vor der Wahl wollte man während der Amtszeiten die Wahlkarte abholen bzw. die Stimme bei der Wahlbehörde abgeben, weil man ab Mittwoch nicht im Inland ist. Der Amtsleiter einer 3600 Seelen Gemeinde meinte dazu nur, die zuständige Person sei nicht da, und er sei für das Aushändigen der Wahlkarte keinesfalls zuständig, man könne es im Bauamt versuchen, vielleicht möchten diese die Wahlkarte aushändigen. Aber auch im Bauamt befand sich keiner der Herrschaften der Mühe wert. Nachdem man die Damen und Herren wiederholt darauf aufmerksam gemacht hat, dass man ab Mittwoch nicht mehr im Inland sei, meinten die "ländlich-intelligenten" Gemeindebediensteten, dass das unser Problem sei, gaben aber einen wertvollen Tip: Man könne es Mittwoch früh versuchen, denn da wäre die zuständige Person im Amt. Gesagt, nicht getan: Nach einigen Telefonaten hin und her, erhielt ich schließlich 30 Minuten nach der Aktion im Gemeindeamt einen Anruf von der Gemeindeaufsicht im Bezirk Kufstein. Ein wirklich sehr aufmerksamer Herr erklärte mir, dass die Gemeinde nun bereit sei, die Wahlkarte auszuhändigen, bzw. die Stimme entgegenzunehmen. Laut Gemeinde sei das alles nur ein Missverständnis, der zuständige Gemeindebedienstete auf einem "Begräbnis" gewesen, und hätte man sich mit der Partei darauf geeinigt, am Mittwoch die Gemeinde aufzusuchen. bzw. die Stimme im Gemeindeamt abzugeben. Fünf Minuten später im Gemeindeamt zeigten sich besonders Amtsleiter und Bauamts"direktor" unglücklich: Der Amtsleiter würdigte keines Blickes mehr und der Bauamtmensch meinte im äußerst gehässigen Ton, sie hätten nun wegen dieser Kleinigkeit eine Anzeige bekommen, ob sich das jetzt wirklich ausgezahlt hat. Diesen Satz wiederholte er 10 Mal. Der Standesbeamte, der für die Wahlkarten schließlich zuständig war, war wie immer sehr nett. Schließlich wurde uns die Stimmabgabe "gewährt" und Österreich damit seinem Demokratieprinzip gerecht. Zwar war die ganze Aktion ein wenig lästig, doch kenn ich mich jetzt bestens mit der Tiroler Wahlordnung aus. Auch bin ich um eine Erfahrung reicher: Ich weiß nun, dass unsere Gemeinde nicht nur regelmäßig gegen § 17 AVG verstößt, sondern auch das mit der Wahlordnung nicht besonders genau nimmt bzw. eigene Regeln aufstellt. Interessant ist dabei immer wieder die Denkweise der Gemeindebediensteten: Obwohl diese ein Instrument der Bürger darstellen, sehen sich diese als Gottgewollt und meinen wirklich, dass die Gemeindebürger auf ihre Kulanz angewiesen seien. Zu blöd nur, wenn die Gemeindebediensteten eines Bauerndorfes nicht realisieren, dass ihr gegenüber doch die bessere Ausbildung genießt.

ahmed hat gesagt…

Dank sehr gut möglich, besuchen Sie bitte meine

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