Donnerstag, 17. Oktober 2013

Griss um die Tiroler Flüsse

Um die Tiroler Flüsse gibt es ein Griss. Vornehmlich natürlich von allen möglichen Kraftwerksbauern. Einige besonders schlaue Kraftwerksbauer haben sich deshalb gedacht, sie lassen sich ihre Kraftwerkspläne am besten vom Ministerium absegnen, noch bevor sie die entsprechenden Verfahren, etwa die Umweltverträglichkeitsprüfung durchlaufen sind.

Die TIWAG gehört zu diesen besonders schlauen Kraftwerksbauern und hat einen sogenannten "wasserwirtschaftlichen Rahmenplan" zur Anerkennung per Verordnung beim Landwirtschaftsministerium vorgelegt. So wollten sie Brief und Siegel für die Projekte. Dabei haben sie aber zumindest zwei Dinge übersehen: 1. Ihr Verordnungsentwurf ist EU-Rechts-widrig. Und 2. dient das Instrument des wasserwirtschaftlichen Rahmenplans dazu, die ökologische Qualität des Gewässers zu erhalten und nicht dazu, Kraftwerke zu privilegieren.

Ich freue mich deshalb sehr, dass der WWF gemeinsam mit Partnern nun selbst einen wasserwirtschaftlichen Rahmenplan für das Tiroler Oberland beim Ministerium zur Verordnung eingereicht hat. Darin liegt das Hauptinteresse nicht in der Verwirklichung von Kraftwerken, sondern tatsächlich in der Sicherung der ökologischen Qualität der Tiroler Flüsse. Das gehört nämlich auch zum Griss um die Flüsse dazu.

Ich erwarte mir nun vom Ministerium, dass der Gewässerschutzplan des WWF gründlich geprüft wird. Und wenn sich herausstellt, dass der Plan besser für die Tiroler Flüsse ist als jener der TIWAG, dann wird der WWF-Plan zu verordnen sein. Oder das Ministerium kommt überhaupt zu dem Schluss, dass unter diesen Umständen keine Verordnung mit Vorrangcharakter durch das Ministerium möglich ist. Ich bin jedenfalls schon gespannt, wie man sich dort entscheiden wird. Wir Grüne stehen jedenfalls auf der Seite der Tiroler Flüsse - wo steht der Bienenminister Nik B.?

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Also mir ist ein Rahnmer einer Tiroler Organisation wie der TIWAG, das nicht nur die ökologischen sondern auch die energiepolitischen Notwendigkeiten in Tirol berücksichtigt, allemal lieber als eines vom WWF, von dessen Abhängigkeit von gewissen Großkonzernen Gebi Mair offenbar noch nie gehört haben will. (Siehe dazu: "Schwarzbuch WWF" von Wilfried Huismann.

Mair sollte ehrlich sein: Es geht darum, die schwarzlastige TIWAG zugunsten eines grünlastigen WWF weiter zu schwächen. Das ist zulässig - nur sollt das nicht unter dem Deckmantel des Umweltschutzes erfolgen.

Anonym hat gesagt…

Es geht den Grünen im Moment darum, ihre eigene Klientel zu installieren. Sie tun es so unverschämt offen, dass es sogar die SP weit in den Schatten stellt. Die Generation Narzismus und Pseudo-NGO schlägt zu. Es geht gar nicht um die Umwelt. Sonst hätten wir den Lufthunderter schon, den die SPÖ durchsetzen wollte. Eine Schweinerei ist das Ganze inzwischen. Eine Abgas- und Autobuspartei sind die Grünen inzwischen.

Anonym hat gesagt…

Dem Kleinbei Gebis ist das Schwazbuch WWF dringend zur Lektüre zu empfehlen wenn es sein Mörderjob zulässt, dass es sich auch einmal Gedanken darüber macht, mit wem er sich den da bedingungslos ins Ökobettchen legt.

Anonym hat gesagt…

Überraschung: anders als unsere irrelevanten Provinzgrünen, die inzwischen ohnehin von Tag zu Tag schwarzer werden, ist ihre Schwesterpartei in Deutschland bei den Verhandlungen mit CDU/CSU nicht im Liegen umgefallen. Die Gespräche wurden beendet, mit schwarz-grün wird es in Deutschland nichts werden. Anders als bei uns waren die deutschen Grünen offenbar nicht bereit zentrale Themen der Macht wegen zu opfern. Aber ein grüner Minister in Berlin hat ja nicht einmal das Gehalt von Felipe und Co. Fazit: In D kann man die Grünen gerade noch wählen obwohl es mit der Linken eine Alternative gäbe. Bei uns hingegen ist man gut beraten, seine Stimme der SPÖ zu geben oder gleich weiß zu wählen. Oder auf eine Alternative zu warten. Mir sind unsere GrünInnen so zuwider geworden.

Anonym hat gesagt…

Gibt´s eigentlich ein Griss um die LandessprecherIn-Funktion, oder wird´s der Gebi?

Anonym hat gesagt…

Ist doch egal, wer es wird. Auf jeden Fall einer/eine die/der ÖVP in den A..... kriecht, Nullitäten als Erfolge verkauft und die Opposition anpatzt ... Welche Visage das sein wird, ist doch irrelevant.

Georg N. hat gesagt…

wow, so häßliche kommentare hier... :) aber scheinbar interessieren die Beiträge von Mair sehr, in allen Lagern... :)

naja, und zum Beitrag selbst: der WWF ist auch nicht das Wahre... leider hat er aber VIEL ZU WENIG Mitspracherecht.
Insgesamt ist er immer noch besser als die TIWAG, bei diesen Profitgeiern haben wir ja schon recht viel SCHEIße gesehen, nicht wahr? - ich hoffe, jeder hats mitgekriegt? www.dietiwag.org

Anonym hat gesagt…

Im Zweifel gegen Tirol und für die Ökofaschisten. Danke Gebi, solche Volksvertreter brauchen wir. Sie wissen eh: ein staubsaugervertreter verkauft Staubsauger und ein Volksvertreter?

Anonym hat gesagt…

Häßliche Kommentare? Die Wahrheit ist leider manchmal häßlich. Die Grünen sind grandios und alleine aus Macht- und Geldgier grandios umgefallen. Das, was hier jetzt geschrieben und in vielen Parteien gedacht wird, ist nur das logische Resultat davon. Für Wehleidigkeit ist hier kein Platz. Wer in der Opposition gnadenlos das Maul weit aufreißt und dann eine Wende um 180 Grad hinlegt, die sogar der ehem. SED/PDS in Deutschland alle Ehre machen würde, darf mit dem Zorn der Anderen und sogar mit dem Frust in der eigenen Partei rechnen. Und es geschieht ihm/ihr recht.

Anonym hat gesagt…

weisst du eigentlich wieviel Regenwürmer und Engerlinge durch die geplante Unterführung der grasmayrkeuzung sterben?
habt ihr dafür schon eine Arbeitsgruppe eingerichtet oder ist das alleinige chefsache?

ratten und mäuse könnte durch das grelle licht erblinden...

Anonym hat gesagt…

Mit den Grünen ist kein Staat zu machen. Höchstens eine Bananenrepublik. Seit die Grünen in der LR sind, hat diese noch mehr den Charakter einer bayerischen Volksbühne angenommen. Außer dummen Aktivismus und dumpfe Polemik ist hier in den nächsten Jahren nichts zu erwarten. Umweltschutz reduziert sich auf Felsen und ein paar Flüsse, Sozialpolitik wird zum Randthema, was wiederum der ÖVP ganz recht ist. Bei den Kernthemen versagen die Grünen ebenso wie bei den Verhandlungen mit der V. Alleine das Belehren können sie noch ganz gut. Schlimmer wäre es mit der F in der LR auch nicht gekommen. Regieren tut ohnehin die VP. Dank der Grünen wie ein absoluter Monarch.

kraftwerksdialog hat gesagt…

ich glaube nicht, dass dieses vorgehen eu-widrig ist. jedenfalls entspricht es der aktuellen fassung des wasserrechtsgesetzes.
laut auskunft des ministeriums sei dieser plan schon sehr weit gediehen und die auflage für die öffentlichkeit (mit dem recht auf stellungnahme) soll nach dem abschluss der koalitionsverhandlungen in wien erfolgen.
viel zeit, dieses tiwag-freundliche ergebnis zu verhindern, bleibt nicht.

kraftwerksdialog hat gesagt…

ach ja, und das grüne aufsichtsratsmitglied könnte im interesse des unternehmens (zb keine kosten für angeblich eu-widrige aktivitäten) mit einer äußerung sich bemerkbar machen.

Anonym hat gesagt…

Frage an GEbi Mair: was konkret planen die Tiroler Grünen zum Schutz der Gewässer? Im Landtag, in der Regierung?

Anonym hat gesagt…

Das, was die ÖVP vorgibt und erlaubt. Liegt eh auf der Hand.