Montag, 14. Oktober 2013

Eine Meldung und ihre Geschichte

Die Opposition verlangt mehr Transparenz bei den Landesfonds war heute im ORF Online zu lesen. Wer diese Geschichte liest, denkt sich: Sapperlot, da muss ja etwas ganz faul sein. Deshalb lohnt es sich, die Geschichte ein bisschen umfassender zu beleuchten:

Die Opposition beklagt Intransparenz bei Landesfonds. Für den kommenden Novemberlandtag beantragt sie aber gleichzeitig die Einrichtung eines neuen Landesfonds, genannt "Zukunftsfonds". Geht das zusammen?

Die SPÖ beklagt Intransparenz bei Landesfonds. Die Überführung des Naturschutzfonds in das reguläre Landesbudget wurde bisher von den SPÖ-Regierungsmitgliedern verhindert. Im schwarz-grünen Koalitionsprogramm steht die Eingliederung des Fonds ins Budget festgeschrieben. Gehen SPÖ-Forderung und SPÖ-Verhalten also zusammen?

Die SPÖ beklagt Intransparenz bei Landesfonds. In der alten Regierung hat sie die Offenlegung des Gemeindeausgleichsfonds verhindert. Im schwarz-grünen Koalitionsprogramm steht eine zweimalige Sonderprüfung des Fonds im Laufe der Periode, wo die Zahlen im Landtag offen gelegt werden. Gehen SPÖ-Verhalten und SPÖ-Forderung also zusammen?

Die Opposition beantragt neue Fonds, war für die bisherige Intransparenz verantwortlich und die neue Regierung hat Maßnahmen zur Steigerung der Transparenz vereinbart und wird sie Schritt für Schritt umsetzen. Wie sollte man die Forderung der Opposition dann am besten nennen?

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

laut deinem posting sind fonds gerundsätzlich intransparent! ansonsten würdest du nicht fragen, ob eine einrichtung eines neuen fonds und transparenz bei fonds zusammengehen! kleiner hinweis, der einem selbst kommen kann, wenn man sein hirn einschaltet. fonds können transparent sein, wenn man alles offenlegt! aber dass du das gleich kapierst, wie offenbar die spö, das erwartet mittlerweile niemand mehr! aber hauptsache blablabla, gell!

Anonym hat gesagt…

Acho so, die Opposition beantragt zwar neue Fonds, ist aber für die bisherige Intransparenz verantwortlich.

Sie machen es sich aber SEHR einfach. ZU einfach!

Die Liste Fritz beantragt einen neuen Fond. Wieso die Liste Fritz für die bisherige Intransparenz verantwortlich sein soll, müssen Sie uns bitte erklären.

Die Liste Fritz will auch mehr Transparenz aller Fonds, der bisherigen (Gemeideausgleichsfond, Landeskulturfonds usw.) und auch der neuen. Ich finde, die Liste Fritz hat ausgesprochen recht, wenn sie das fordert.

Anonym hat gesagt…

Es ist ja hinlänglich bekannt, dass an allem die SPÖ schuld sein soll im Land. Nur die ÖVP ist die nunmehr "heilig", weil sie die Grünen aus rein machtaktischen Gründen mitquatschen lässt. Für die nicht stattfindende Sozialpolitik bzw. deren völligen Stillstand ist wohl auch die SPÖ schuld? Inkl. für die grüne Inkompetenz in diesem Bereich? Sie hängen mir mit Ihrem SPÖ - Vernadern so zum Halse heraus. Kehren Sie vor der eigenen Türe! Da liegt derzeit genügend Dreck. Die Grünen sind mit ihrer Anbiederei an die ÖVP nur mehr widerlich.

Anonym hat gesagt…

Die Grünen sind jetzt böse, weil sie die SPÖ in Wien nicht mitregieren lassen will in der Bundesregierung. Den Zorn wegen des nicht erreichten Wahlzieles lassen sie nun an den Roten aus. Ebenso die Tatsache, dass sie bei den Kaolitionsverhandlungen gegenüber F und NEOS eine völlig irrelevante Rolle spielen.

Anonym hat gesagt…

Wie sollte man eigentlich das Umfallen der Grünen und die Kehrtwende direkt in Platters Allerwertesten nennen?

kraftwerksdialog hat gesagt…

klar ist es bizarr, wenn sich der reheis in tirol heute als retter des abendlandes hinstellt.

vielleicht stellt die opposition mit spö einen antrag auf prüfung der genehmigung des piz val gronda-liftes und wirft den bau dem jetzigen koalitionspartner vor.

unmöglich ists nicht.

Anonym hat gesagt…

Auch bei der Monsanto Demo hat man keinen Kleinbeigebi gesehen. Sind die Verbrecher-Konzerne für die Vasallen der ÖVP inzwischen auch tabu??

Anonym hat gesagt…

Es wäre nicht bizarrer als das Umfallen der Grünen. An Bizarres sind wir in unserer verworfenen irrelevanten Gegend ja hinlänglich gewöhnt.

Anonym hat gesagt…

Ja sicher! Demonstriert haben die Grünen nur, um an die Macht zu kommen und den WählerInnen Sand in die Augen zu streuen. Aber jetzt sitzen sie ja direkt am Trog durch der ÖVP Gnaden. An einem Trog, aus dem nicht einmal mehr die Roten f...... wollten. Sie sind dem Platter nämlich keineswegs unter dem Teppich entgegen gekrochen. Diesen Part haben sie diesmal den Grünen überlassen. Und die waren für die ÖVP vor allem in der (Nicht)Sozialpolitik billig zu haben. Jedenfalls billiger als die Roten oder die Blauen. Das ÖVP - Programm haben sie 1:1 übernommen und allenfalls mit leeren Worthülsen angereichert, die vor Vagheit und Unverbindlichkeit nur so strotzen. Und jetzt spielen sie sich noch der SPÖ gegenüber auf. Warum nur gegenüber der SPÖ? Weil den Grünen von dort Gefahr droht. Die Linken in der Partei könnten dorthin zurückkehren, während die Bürgerlichen schön langsam einsehen, dass sie eigentlich gleich die VP hätten wählen können. Einige linkere Grüne bereuen bereits jetzt ihre Stimmen für die Grünen abgegeben zu haben. Der Willi ist inzwischen in Wien. Der wird ihnen nicht mehr helfen können. Der Absturz in die politische Irrelevanz hat bereits langsam begonnen. Sobald sich die SP im Land konsolidiert hat, wird es einen Sog in deren Richtung geben. Vor allem, wenn die Grünen weiter umfallen und in sozialen Belangen nichts tun bzw. sich auf ihrer faulen Haut ausruhen. Es ist auch nur mehr eine Frage der Zeit, bis die Felipe mit ihrem einzigen Thema Kalkkögel der Bevölkerung massiv auf die Nerven geht. Mit Orchideenthemen kommt man jedenfalls nicht durch eine Regierungsperiode, ohne Schaden zu nehmen. Vor allem dann nicht, wenn man vorher den Mund immer weit aufgerissen hat.

Anonym hat gesagt…

Willi ist konservativ, stammt von den VGÖ. Baur ist katholisch. Den Grünen werden nicht zuletzt durch die Wahlkämpfe der F ein migrantisches Wählerpotenzial zugeführt, das sich nicht im slawischen Kulturkreis veroten ließe, um einen zweifelhaften Begriff zu strapazieren. Siehe Gemeinderat Jenbach.
Gut möglich, daß es zwischen F und Grüne die SP aufreibt.

Anonym hat gesagt…

Träumen Sie weiter! In D sehen wir, dass es vor allem die Grünen "aufstellt"!

Anonym hat gesagt…

wusste gar nicht, dass in den vergangen fast 100 jahren lt. deinem märchenbericht offenbar die spö die absolute Mehrheit hatte.
so kann man sich täuschen... lol

bevor du über die spö herziehst, die immerhin im Gegensatz zu den grünen flagge zeigt, solltest dich lieber um die agrargemeinschaften kümmern.
was ist mit der hypo oder den unsäglichen platter? klär uns bitte darüber auf. die spö ist immerhin weg. du und die anderen grünen Wendehälse können uns jetzt ja zeigen, was sie unter transparenz verstehen. sicherlich die wählerverarsche. lol
ich kann, wenn ich will, jeden Fonds so transparent aufschlüsseln, dass ich trotzdem die Wahrheit so umschreiben kann, dass keiner mehr mitkommt.
als erstes erwarte ich mir die Veröffentlichung der grünen politikergehälter plus aller Nebeneinkommen oder Aufwandsentschädigungen auf deiner Homepage. das ist am einfachsten, denke ich.