Ein politischer Bumerang

In den vergangenen Tagen durfte ich mir die eine oder andere Kritik anhören. Es sei nicht klug von mir, den Bürgermeistern des Planungsverbandes 34 in Osttirol rund um Andreas Köll auszurichten, dass ich mir ihren Beitrag zu einem Ausweisungsvorschlag für den Schutz der Deutschen Tamariske an der Isel und ihren Zubringerbächen zwar gerne im Detail anschaue, ihn aber inhaltlich nicht überzeugend finde. Ja mehr noch, ich finde die Vorgangsweise der Bürgermeister nicht für sehr hilfreich im Partizipationsprozess, der derzeit läuft.

Ich habe insbesondere ein Problem mit der Intransparenz der Bürgermeister, weshalb ich sie nach dem Tiroler Umweltinformationsgesetz zu zu einem Termin vor dem Landesverwaltungsgericht gebracht habe, der am 29. Juli stattfinden sollte.

In den vergangenen Tagen kam mit medialer Unterstützung der Tiroler Tageszeitung folgende Geschichte an die Oberfläche: Die Bürgermeister gaben eine Studie zur Tamariske in Auftrag, die von einem unabhängigen Nicht-Tiroler Institut durchgeführt wurde. Das Ergebnis war im Wesentlichen, dass die Isel und ihre Zubringerbäche von Querbauten, also insbesondere Kraftwerken freigehalten werden sollen. Das passte den Bürgermeistern nicht. Wenige Tage bevor dieses Ergebnis durch das Landesverwaltungsgericht an die Öffentlichkeit gebracht werden sollte, hielt Andreas Köll das Bauamt seiner Gemeinde an, einen anderen Ausweisungsvorschlag auszuarbeiten und zum Vorschlag des Planungsverbandes zu machen: Ein Ausweisungsvorschlag, der nur die einzelnen Pflanzen, nicht aber den Gletscherfluss mit seiner Charakteristik schützen sollte. Das ist natürlich fachlicher Unsinn. Die Tatsache, dass es nicht gelungen ist, die Öffentlichkeit so zu täuschen macht daraus einen politischen Bumerang.

Das Landesverwaltungsgericht hat inzwischen entschieden, dass es die Verhandlung am 29. Juli nicht mehr braucht, weil Entscheidungsreife vorliegt. Ich gehe also davon aus, dass wir demnächst nicht nur die Köll-Version des Ausweisungsvorschlags kennen werden, sondern auch den fachlichen Ausweisungsvorschlag, den Köll ursprünglich in Auftrag gegeben hat und mit dem er nicht zufrieden war.

Kurzum: Der Prozess wurde ein bisschen durcheinandergewirbelt. Die Nervosität steigt - bei mir steigt gleichzeitig aber auch die Vorfreude: Wir werden hoffentlich bald zu einem fachlich ausgewogenen Vorschlag für die Ausweisung als Natura 2000-Gebiet kommen.

Am 24. Juli geht der Partizipationsprozess mit dem nächsten Runden Tisch in Kals weiter. Ein Versuch, die Ausweisung zu verhindern ist aus meiner Sicht eben gescheitert, und darüber bin ich froh und ich hoffe, dass die Diskussion bald wieder konstruktiv und fachlich darüber stattfinden kann, wie dieses Naturjuwel im Interesse Osttirols geschützt werden kann.