Tabus für Kraftwerke

Tirols Flüsse wecken bekanntlich Begehrlichkeiten bei vielen Kraftwerksplanern. Wir haben heute als schwarzgrüne Koalition ein Maßnahmenpaket zum Thema Wasserkraft im Tiroler Oberland präsentiert. Darin gibt es nun erstmals definierte Tabus für Kraftwerke. Sie finden sich an den blau und grün markierten Flüssen auf dieser Karte:

Es handelt sich dabei um besonders sensible und hochwertige Gewässerstrecken, die geschützt werden. An diesen Bächen wird kein Kraftwerk entstehen. Und nachdem ich einige der Planungen kenne, die derzeit im Laufen sind sage ich: das wird nicht alle freuen. Ein Tabu ist damit auch das geplante Regionalkraftwerk Mittlerer Inn - die Landesregierung spricht sich stattdessen dafür aus, die freie Fließstrecke am Inn zu erhalten. Und die Landesregierung spricht sich übrigens auch gleichzeitig gegen die Kraftwerksplanungen der TIWAG im Malfon aus und sagt dem Energieversorger damit: Ihr müsst eure Pläne ändern.

SpezialistInnen werden natürlich sofort entdecken: Da sind noch nicht alle Bäche geschützt, die geschützt werden sollten. Das ist richtig. Wir Grüne würden auch gerne noch mehr Bäche zu Tabustrecken für Kraftwerke erklären. Der Schutz für die vorliegenden Bäche, auf den sich die schwarzgrüne Koalition verständigen konnte ist aber bereits ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Wenn wir Grüne allein das Sagen hätten, dann würden wir auch im Ötztal Bäche sofort unter strengsten Schutz stellen. Wir haben aber nicht allein das Sagen. Wir haben uns deshalb darauf verständigt, dass für die Ötztaler Bäche die laufenden Behördenverfahren ausschlaggebend sein sollen. Das sind etwa die Umweltverträglichkeitsprüfungen für die projektierten Kraftwerke Kaunertal, Sölden und Sellrain-Silz. Für die Umweltverträglichkeitsprüfungen in der Landesregierung ist unsere Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe zuständig. Was es allerdings geben soll sind Verfahrensbeschleunigungen. Verfahren sollen nämlich inhaltlich entschieden werden und nicht an der langen Verfahrensdauer scheitern. Das ist auch ein Zugeständnis, das wir Grüne machen. Bisher war es nämlich als Umweltpartei häufig komfortabel, einfach zuzusehen, wie sich die Verfahren in die Länge ziehen.

In den kommenden Wochen werden wir zum Kraftwerkspaket sicher intensive Diskussionen führen. Die wesentliche Frage für mich ist: gelingt es damit, die Energiewende voranzutreiben und gleichzeitig die Planungen für Kraftwerksausbau zu ökologisieren? Und gleichzeitig zu schützen, was schützenswert ist?