Dienstag, 17. Juni 2014

Kein EU-Geld für Kraftwerk Kaunertal

Die Koalition im Nationalrat arbeitet derzeit ja nicht wirklich mit einander. Aber immerhin beantwortet sie parlamentarische Anfragen. Zum Beispiel eine von Christiane Brunner zur Frage, wie das Kraftwerk Kaunertal der TIWAG eigentlich zum Project of Common Interest der Europäischen Kommission im Kapitel "transeuropäische Netze" wurde.

Der Wirtschaftsminister sagt nun: Wegen der Funktion als Pumpspeicherkraftwerk, also wegen der Akkufunktion. Nicht wegen zusätzlicher Stromproduktion. Aber ganz genau weiß er nicht, wie das Projekt auf die Liste gekommen ist. Und er sagt noch etwas, ein bisschen versteckt: Nämlich, dass es kein EU-Geld für das Kraftwerksprojekt geben wird. Manche hatten ja gehofft, dass sich durch die Aufnahme als PCI-Projekt bei der Kommission auch Geld lukrieren lässt. Das ist aber nicht der Fall.

Der Bund plant jedenfalls, die PCI-Verordnung der EU-Kommission in Form eines Gesetzes in Österreich umzusetzen. Man darf auf die Begutachtung gespannt sein, wir werden ein wachsames Auge darauf werfen.

Hier gibt es die gesamte parlamentarische Anfrage zum Nachlesen.

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Bitte, Herr Mair, Ihre Stellungnahme steht noch aus.

Anonym hat gesagt...
Sehr geehrter Herr Mair,
gestern haben ich nachstehenden Beitrag gelesen, gefunden bei www.dietiwag.org in dem Thread "Gebi Mairs Halbwertzeit hat begonnen".
Zitat: "Das Grundproblem ist erstmal die schwere Neurose, die deren klaren Verstand fast komplett zerstört hat - merkt man schön am letzten Gebi-Blogeintrag: ein Sachverständnis auf dem Niveau eines sehr wenig begabten Volkschülers, um nicht zu sagen, dass er für das, was er macht und die heutige Zeit als debil gelten müsste."
Können Sie, Herr Mair, diese Einschätzung bestätigen?

16. Juni 2014 14:12

Gebi Mair hat gesagt…

Nein, kann ich nicht.

Anonym hat gesagt…

Sie sind, zumindest nach eigener Einschätzung, kein debiler Politiker. Glauben Sie, Herr Mair, dass Fehleinschätzungen auf Dauer die Karriere ruiniert?

Anonym hat gesagt…

Herr Mair, merken Sie eigentlich gar nicht, dass ich permanentes Andere-Leute-in-den-Dreck ziehen immer wieder auf sie selbst zurückfällt. Mag ja sein, dass dieses Verhalten als Oppositioneller noch gewirkt hat, um Politikverdrossene für die GrünInnen zu gewinnen.

Aber jetzt sind Sie Teil dieses Systems geworden! Ist Ihnen das noch gar nicht aufgefallen? Und zwar ein Teil, der aufgrund seiner Unzuverlässigkeit, Verlogenheit und fachlichen Inkompetenz ein besonders abschreckendes Exemplar von jener Sorte Politikern geworden ist, von denen die Österreicher endgültig die Nase voll haben!

Sie sind zum Inbegriff eines Politikers geworden, auf den man sich nicht verlassen kann und der von Dingen redet, von denen er keine Ahnung hat.

Anonym hat gesagt…

Herr Mair, Sie sind, nach eigenen Aussagen, zuständig für lustige Dinge. Einen Beweis sind Sie bisher allerdings schuldig geblieben. Dies können Sie jedoch auf der Stelle ändern. Meine kleine Tochter, noch im Vorschulalter, macht ein kleines Geburtstagsfestl mit Freundinnen und Freunde aus dem Kindergarten. Dazu wünscht sie sich einen grünen Pinocchio zur allgemeinen Belustigung. Und da diese Rolle für Sie, Herr Mair, geradezu auf den Leib geschneidert ist, bitten wir Sie, diesem Wunsche nachzukommen. Sie brauchen nichts mitzubringen, kein Kostüm, keine lange Pappnase, nichts. Nur authentisch sollten Sie bleiben, einfach Sie selbst, dann wird es spassig. Noch was, Herr Mair, bringen Sie ein paar Aufnahmeformulare mit.
Bitte geben Sie kurz Bescheid, wann es Ihnen am besten passt.

urgestein hat gesagt…

in der beschreibung auf der eu-seite wird zwar primär die speicherfunktion, sind aber halt auch alle 4 wasserfassungen erwähnt.

und ziel für die tiwag ist natürlich die schnellere und effizientere verfahrensabwicklung vulgo staatsüberschreitendes öffentliches interesse.

zusätzliches eu-geld mag willkommen sein, ist aber nicht triebfeder für die aufnahme in diese eu-prioritätenliste.

und ob der mitterlehner weiß, wie dieses projekt in die eu-liste aufgenommen wurde, ist eigentlich unwichtig. zu fragen wäre der wallnöfer, und der würde es auch wissen.

Anonym hat gesagt…

Apropos Kraftwerke, Herr Mair. Ich habe gehört, Sie hätten gesagt, alle Tiwag-Crossboarder-Verträge seien aufgelöst. Sie wissen, es wird viel erzählt. Bitte bestätigen Sie das noch einmal. Besten Dank für Ihre Mühe.

voyance gratuite en ligne par mail hat gesagt…

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