Donnerstag, 15. Januar 2015

Diskriminierung ist unsachlich

Es gibt keinen sachlichen Grund dafür, gleichgeschlechtliche und gemischtgeschlechtliche Paare in der Frage der Zulässigkeit von Kindesadoptionen unterschiedlich zu behandeln. Damit ist das Verbot der Fremdkindadoption für gleichgeschlechtliche Paare verfassungswidrig.

Was der Verfassungsgerichtshof gestern bekannt gegeben hat ist ein Meilenstein in der österreichischen Rechtsgeschichte. Damit werden Jahrzehnte fehlgeleiteter österreichischer Diskussion über den Haufen geworfen. Die Prägungstheorie, die hinter dieser Ungleichbehandlung steht ist nämlich ein spezifisch deutschsprachiges und insbesondere österreichisches Phänomen. Sie besagt, dass Kinder in einem lesbischen oder schwulen Umfeld vermutlich auch lesbisch oder schwul werden. Dabei übersieht die Theorie dass die meisten lesbischen oder schwulen Kinder eigentlich aus Hetero-Beziehungen entstehen, aber das macht ja nichts. Dazu vermischt sich häufig - das passiert allerdings auch in anderen Ländern - eine Diskussion über Pädosexualität, die besonders bei schwulen Männern vermutet wird.

Kurzum: Der Verfassungsgerichtshof hat unter Anwesenheit von 9 männlichen Richtern und 4 weiblichen Richterinnen die bisherige Ungleichbehandlung verworfen.

Ich war selbst in den Arbeitsgruppen im Familienministerium dabei, als diese diskriminierende Regelung gegen den Protest von lesbisch-schwulen AktivistInnengruppen gezimmert wurde. Der Widerstand damals kam übrigens weniger aus der katholischen Kirche sondern interessanterweise vor allem aus dem ÖAAB. Das Ergebnis damals war das schlechteste Partnerschaftsgesetz der Welt in Form einer Sondergesetzgebung. Nun steht bei der Adoptionsfrage ausschließlich das Kindeswohl im Mittelpunkt, und so soll es auch sein.

In den USA gibt es eine lange Diskussion darüber, wie aktiv Höchstgerichte eine gesellschaftliche und politische Entwicklung vorwärts treiben sollen. In Österreich gibt der Verfassungsgerichtshof mit diesem Erkenntnis auch eine inhaltliche Vorgabe: Wenn die Politik nicht in der Lage ist, sachgerechte Lösungen zu finden dann müssen die Gerichte diese Aufgabe übernehmen. "Im Namen der Republik", wie es in Österreich heißt. Diese Entscheidung nähert sich schon eher dem Prinzip der bundesdeutschen Gerichtsbarkeit an, "im Namen des Volkes."

Danke an diejenigen die sich in dieser Frage nicht abspeisen lassen wollten und sich an den Verfassungsgerichtshof gewandt haben. Danke an die VerfassungsrichterInnen dafür, dass sie die Unfähigkeit der Politik zu sachlichen Regelungen nicht einfach akzeptiert haben. Und ein Aufruf an politisch Verantwortliche, nun endlich zu sachlichen Regelungen zu finden und der Diskriminierung ein Ende zu bereiten. Ich werde das für den Landesrechtsbereich in Tirol anstoßen und hoffe dass dies auch in anderen politischen Bereichen von Menschen versucht wird.

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Die Adoption von Kindern durch homosexuelle Paare ist ein Thema, das selbst innerhalb der Minderheit der Homosexuellen nur eine verschwindend kleine Minderheit interessiert. Und trotzdem wird dieses Thema von unseren Politiker gehandelt, als ginge es um existentielle Fragen.

Anonym hat gesagt…

Und wer denkt an die Kinder, die von Schwulen & Lesben adoptiert werden?

Anonym hat gesagt…

Traurig,
somit wird ein Baby/Kind nicht mehr als freies Lebenwesen gesehen, sondern nur mehr als Anspruchsrecht.

Lesben und Schwule sollen meinetwegen alle Ansprüche erhalten: Rechte, Pflichten, Heiraten sollen sie können, Beihilfen und was weiß ich noch.
Anspruch auf ein Lebewesen zu gewähren, hat jedoch keiner von uns das Recht.
Es ist halt mal so von der Natur vorgegeben und damit sollten wir leben.
Ich kann schließlich auch nicht fliegen wie ein Vogel. Hätte ja genauso das "RECHT".
Arme Kinder. Die bleiben auf der Strecke. Ein Kind hätte auch Ansprüche. Aber auf die schaut niemand. Armselige Politik.

Anonym hat gesagt…

Ein entfernter Bekannter kennt in seinem entfernten Bekanntenkreis ein homosexuelles Paar, das sich, ihre unendliche Liebe teilen wollend, einen Zwergpudel anschaffte. Die Liebe verflog, man trennte sich, der Zwergpudel endete verstört im Tierheim.

Anonym hat gesagt…

Wetten dass die gleichen Gutmenschen, die sich heute für das Adoptionsrecht von Schwulen stark machen, in 20 Jahren dann als die Anwälte jener Menschen aufspielen werden, die durch solche Gesellschaftsexperimente traumatisiert worden sind.

Anonym hat gesagt…

Ich kenne viele heterosexuelle Paare, die, ihre unendliche Liebe teilen wollend, gleich ein paar Kinder gezeugt haben. Nach der Trennung sitzen jetzt einige dieser Kinder regelmäßig beim Psychotherapeuten. Einige wurden wegen sog. "Verhaltensstörungen" in Heime gebracht. Dann wieder wiederum gibt es Kinder, die in der eigenen "heilen" Familie schändlichst misshandelt und missbraucht wurden. Was sagt uns das? Nichts! Immerhin kann man Menschen nicht verbieten, Kinder zu zeugen. So weit sind wir zum Glück noch nicht. Wer mit dem Kindeswohl argumentiert, müsste Kinder lieber in einer guten homosexuellen Partnerschaft als in einem dieser verkommenen Heime sehen. Es leiden somit auch Kinder, weil ein paar Konservative sie lieber in einer Anstalt als in einer liebevollen homosexuell Umgebung sehen. Auch hier geht die Ideologie vor dem Kindeswohl. Zur Adoption: Das Problem ist eher, wie man die Eignung von heterosexuellen und homosexuellen Eltern, die ein Kind adoptieren wollen, prüft. An diesem Punkt ist anzusetzen. Und wette: Diejenigen, die sich hier so echauffieren, schauen z. T. weg, wenn sie auf der Straße sehen, wie ein Kind geohrfeigt wird. Anders kann ich mir nicht erklären, wie die Heime und sogenannten Wohngemeinschaften noch immer mit Kindern und Jugendlichen überfüllt sind. "Weh ihr Heuchler und Übeltäter. ... " Um das Kindeswohl geht es übrigens weder den Einen noch den Anderen. Es dreht sich vielmehr um platte Ideologie. Vielleicht fragt man die zahlreichen misshandelten und trangsalierten Kinder ja selbst, wo sie lieber aufwachsen? Im Heim oder lieber bei homosexuellen Eltern? Und nur keine Angst. Konservative BehördenvertreterInnen finden schon einen Weg, damit die meisten Kinder nur ja nicht von Homosexuellen adoptiert werden. Im Zweifelsfall bei gleichen Rahmenbedingungen bekommen sowieso heterosexuelle Eltern das Kind. Für homosexuelle Paare bleiben dann die sogenannten "Problemkinder", mit denen nicht einmal die Heime zurechtkommen, übrig. Aber ob sie es glauben oder nicht: Auch diese Kinder haben Liebe, Verständnis und Zuneigung verdient. Die Aufregung hier ist nur eine künstliche. Und wenn die Megakonservativen erkennen, dass Adoptionen viel billiger als teure Heime etc. sind, dann werden viele plötzlich dafür sein. Immerhin ist ja das Geld ihr Gott. Der Gott der Christen wird nur dann instrumentalisierend in Stellung gebracht, wenn man sich dadurch einen politischen oder finanziellen Vorteil verspricht. Ich kenne unsere verkommene Gesellschaft und Politik inzwischen zu gut, um zu glauben, es wäre anders!

Anonym hat gesagt…

Nur keine Sorge! Viele sogenannte Gutmenschen und Schlechtmenschen kümmern sich schon heute nicht um traumatisierte und misshandelte Kinder. Wäre es anders, wären diese Kinder schon längst in einer homosexuellen Familie und nicht im Heim. Schlechter als in einem verkommenen Heim (siehe die jüngste Geschichte!!!) kann es diesen Kindern gar nicht mehr gehen! Vorher Misshandlung und z. T. Missbrauch und hinterher "als Belohnung" das Heim. Die gesellschaftliche Realität für diese Kinder ist schon jetzt mehr als grausig. Ihnen unterstelle ich, dass es ihnen mehr um ihren "Senf" hier als um das Wohl dieser Kinder geht.

Anonym hat gesagt…

Wird ein Kind jetzt vielleicht gefragt, ob es von einer heterosexuellen Familie adoptiert werden will? - Das Recht alleine, dass für ALLE gleich ist und sein muss, begründet noch keinen Anspruch! Und übrigens: Bislang denken nur und auch heterosexuelle Adoptionswilige, sie hätten einen ANSPRUCH. Das Habenwollen um jeden Preis ist wahrlich keine Domäne von Homosexuellen. Im Alltag haben Sie übrigens viel mehr Kontakte zu Heterosexuellen. Und die haben auch immer ganz konkrete Ansprüche an Sie und die Gesellschaft sowie den Staat: Steuern, Miete, Kaufpreis etc. Wenn es ums Anspruchsdenken geht, so BETRIFFT ES AUSNAHMSLOS ALLE! Ich kenne übrigens zwei kinderlose heterosexuelle Paare, die wirklich darauf pochen, einen Anspruch auf ein Kind zu haben. Auch hier unterstelle ich nicht a priori Selbstlosigkeit und Aufopferungsbereitschaft. Mir geht es schön langsam auf die Nerven, dass bestimmten Gruppen pauschal als Schlechte unterstellt wird, während andere und v.a. die sog. "normale Mehrheit" alles dürfen, ohne a priori schon in den Verdacht der Egozentrik zu geraten. Und genau um dieses Problem geht es hier! Um nichts anderes. Es geht um unreflektierte schäbige Vorurteile. Ginge es in unserer Gesellschaft tatsächlich um die Kinder, dürfte es keine Heime mehr geben. Zur Natur::Von der Natur ist es auch nicht vorgegeben, das wir lesen, schreiben, in Städten wohnen, Politik betreiben etc. Wollen Sie das alles auch abschaffen? Oder steht Ihnen hier IHR ANSPRUCH im Wege?

Anonym hat gesagt…

Und wer denkt an die Kinder in den Heimen? Wer denkt an die Kinder in Syrien und im Irak? Wer denkt an die armutsgefährdeten Kinder in unserem Land? Wer denkt an die Kinder, die von zur Erziehung nicht geeigneten Heterosexuellen adoptiert werden? - Adoptionswilige und Adoptiveltern werden übrigens ohnehin streng geprüft. Demgegenüber dürfen Heterosexuelle pudern und reihenweise Kinder in die Welt setzen, obwohl schon vorher klar sein muss, dass diese Kinder oftmals in Elend und Gewalt aufwachsen, weil der Vater trinkt, die Mutter Medikamente en masse schluckt etc. - Diese Heuchelei stößt mir inzwischen auf. Diese scheinheilige Pseudobetroffenheit, die nichts kostet, ist wirklich ein teuflische Sache. Ihr Ziel ist einzig das Schüren von Ressentiments und Unfrieden auf Kosten bestimmter Gruppen. Wenn Sie sich schon so sehr um die vielen armen Kindern sorgen, kümmern Sie sich darum und adoptieren möglichst viele, bevor es die "bösen" Lesben und Schwulen tun. Dann haben Sie allerdings keine Zeit mehr, sich hier so scheinheilig zu echauffieren. Guten Tag noch.

Anonym hat gesagt…

Da so gut wir jeder/jede in zumindest einer Hinsicht zu einer Minderheit gehört oder potenziell gehören kann, handelt es sich hier sehr wohl um etwas Existenzielles. Der Umgang mit sog. "Minderheiten" ist von Relevanz für die ganze Gesellschaft und den Frieden. Was denken Sie, würde man behinderten Menschen keine Aufmerksamkeit schenken, nur weil sie in der Minderzahl sind? Würden Sie in diesem Fall auch so argumentieren? Und gerade Leute wie Sie möchte ich hören, kümmern sich unsere PolitikerInnen nicht um Ihre Angelegenheiten, nur weil sie evtl ein Problem haben, dass nur wenige betrifft. Aber das ist ja etwas anderes. Betrifft es Sie, wird es plötzlich existenziell. "Ich könnte gar nicht soviel fressen, wie ich gerne kotzen möchte! "

Anonym hat gesagt…

An alle Heuchler und Scheinheiligen, die jetzt ganz plötzlich das Kindeswohl für sich entdeckt haben: Bewegt Euch Eure sonst fetten Ärsche in die Jugendämter, holt die Kinder aus den Heimen und adoptiert möglichst viele, bevor es die "bösen" Lesben und Schwulen tun! Und dann kontrollieren wir nach in zehn bis zwanzig Jahren, was aus diesen Kindern geworden ist. Und wehe, Ihr habt auch nur einen Erziehungsfehler gemacht! Sitzt nur eines dieser Kinder einmal bei einem Therapeuten, habt Ihr natürlich versagt. Das wiederum trete ich dann breit bis ans Ende Eures Lebens und nehme es schamlos als Beweis dafür, dass ALLE Heterosexuellen nicht zur Kindererziehung geeignet sind.

Anonym hat gesagt…

So lange in Sachen Steuerpolitik, Zuwandrungspolitik und vielen anderen relevanten Aspekten die Interessen der Mehrheiten mit Füßen getreten werden, brauchen wir uns über solche Dinge wirklich keine Gedanken machen.

Die Zahl der adoptionswilligen heterosexuellen Paare ist etwa 10 x höher als die Zahl der zur Adoption stehenden Kinder. Man kann sich also ohnehin aussuchen und wird wohl - so ist zu hoffen - nicht aus rein experimentellen Gründen Homosexuelle gegenüber Heterosexuellen bevorzugen.

Das ganze hat mit Heimunterbringungen o. ä. rein gar nichts zu tun.

Es ist heuchlerisch, ständig eine Sozialpolitik gut zu heißen, die der Unterschicht das Kinderkriegen erleichtert und der Mittelschicht das Kindrkriegen erschwert und gleichzeitig sich ständig bedauert über jene Probleme zu zeigen, die nun mal in erster Linie Probleme der Unterschicht sind.

Anonym hat gesagt…

Ich will ja nicht vom Thema ablenken, aber mich würde brennend interessieren, wieviel Kredite das Land Tirol in schweizer Franken aufgenommen hat? ;)

Anonym hat gesagt…

Sie haben es leider nicht verstanden. Hier geht es um Kinder und auch um unsachliche Begründung von Diskriminierungen. Hier geht letztendlich um alle und nicht um Unter-, Mittel-, Ober-, Zwischen-, Hinter- und Vorderschicht. Man muss den Herrn Mair nicht mögen, aber hier hat er recht. Immerhin zahlen alle Steuern. Egal ob hetero-, homo-, trans- oder asexuell. Freundlicherweise darf ich darauf hinweisen - viele soziologische Studien belegen das! -, dass Homosexuelle oft mehr Steuern zahlen und länger arbeiten als Heterosexuelle, weil sie eben keine Kinderbetreuungspflichtung haben. Viele Transferleistungen nehmen sie gar nicht in Anspruch. Durch den höheren Verdienst zahlen sie aber mehr ins Pensionssystem ein und natürlich auch höhere Steuern. Trotzdem wird ihnen dann aber noch vorgeworfen, sie würden nichts - da kinderlos! - zur Sicherung des Pensionssystems beitragen. Es wird ihnen also noch etwas vorgeworfen, was man ihnen vorher gesetzlich verwehrt hat! Dass sie derzeit aber mehr arbeiten, um die Pensionen der Großeltern derer mitzusichern, die später dann ihre Pensionen mitfinanzieren, wird oftmals ebenso unterschlagen wie die Tatsache, dass sie bei höherem Konsum noch zusätzlich den Staat subventionieren. Mit nur wenig Intelligenz, Mathematikkenntnissen und etwas Hausverwaltung müsste sich dieser Zusammenhang eigentlich einfach herstellen lassen. Wenn es nach manchen ginge, dürften Homosexuelle zwar arbeiten und fleißig Steuern zahlen, keinesfalls aber etwas fordern. Und noch etwas: Im Gegensatz zu kinderlosen Paaren können sich Homosexuelle das nicht aussuchen! Sie sind ganz einfach festgelegt. - Zu den Heimen: Sie wissen nicht, welchen Unsinn sie schreiben.

Gebi Mair hat gesagt…

Meinen Informationen nach hat das Land Tirol keine Franken-Kredite.

Anonym hat gesagt…

Welcher Unsinn wurde denn über Heime geschrieben?

Und was soll das Argument: "Schwule zahlen steuern, also dürfen Schwule auch Kinder adoptieren." Was hat das eine mit dem anderen zu tun?

Wir leben in einer Zeit, in der man sich als Zugehöriger zu einer Minderheit zuerst immer die Frage stellt, welche Rechte und Privilegien einem zustehen? Aber bei Adoptionen geht es eben in erster Linie um die Rechte der Kinder. Und deren Schutz hat unser vordergründiges Ziel zu sein, nicht die Herstellung von Gleichheit zwischen Homo- und Heterosexualität.

Auf das Thema Unterschicht bin ich gekommen, weil wir immer wieder typische Unterschicht-Probleme diskutieren, z. B. Kindesmisshandlung, die nun mal in der Unterschicht weit häufiger vorkommt als in der Mittel- und Oberschicht. Eine Sozialpolitik die konsequent die Mittelschicht zugunsten der Unterschicht schwächt, darf sich nicht wundern, dass die Mittelschicht ausstirbt und gleichzeitig die typischen Unterschicht-Probleme zunehmen. Das ist die logische Konsequenz linker Umverteilungspolitik.

Anonym hat gesagt…

Tja. Aber die Hypo hat recht fleißig Kredite in SFr vergeben. Dreimal dürfen wir raten, wer zahlen wird, kommt es zu Zahlungsausfällen...

Anonym hat gesagt…

Sie haben wirklich keine Ahnung. Fast beneide ich sie irgendwie für Ihre unaufgeklärte Naivität.

Anonym hat gesagt…

es kommt doch nit darauf an, was ich will. ich möchte auch wie ein vogel fliegen können, aber mir fehlen nun mal die flügel!! ich bin striktest gegen jede art der künstlichen befruchtung - mittlerweile spricht sogar der kluge Franziskus davon, dass sich die menschen nicht wie die Karnickel vermehren sollten. und widerspricht damit jeder messe in der es meist noch immer bescheuert heisst "wachset und vermehret euch!".
ich bin in erster Linie für das adoptionsrecht für heterosexuelle, da gibt es keine Diskussion. allerdings glaub auch ich, dass es allemal besser wäre, wenn gleichgeschlechtlich lebende menschen ein Kind adoptieren können als dieses womöglich seinem elend zu überlassen. aber das gehört entsprechend geprüft.
medizinisch wurde in letzter zeit sehr viel pervertiert. da gehörten längst neue Richtlinien her. das betrifft dann aber heterosexuelle menschen haargenau gleich wie alle anderen. nicht alles was technisch machbar ist, ist gut. warum verbietet man zb genreis, aber nicht medizinisch zurecht ge/erzeugte Kinder? Das ist ja Perversion in Reinkultur!

Anonym hat gesagt…

... die Horrorfilme des dr. Frankensteins hat die Realmedizin (mit Genehmigung aller...) schon längst übertroffen.

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