Dienstag, 13. September 2016

Von Gutachten und weniger guten Gutachten

Oje, ein Gutachten! In der Politik gibt es häufig ein Aufjaulen wenn von Gutachten die Rede ist. Von Gutachteritis sogar. Und trotzdem, wir brauchen Gutachten natürlich. Gutachten bringen Expertise dort ein, wo Politik nicht immer über die Tiefe der Sachkenntnis verfügt. In Gutachten können ExpertInnen ihr gesamtes Fachwissen einbringen. Und am Schluss muss trotzdem die Politik entscheiden.

Dabei gibt es Gutachten. Es gibt gute Gutachten. Und es gibt weniger gute Gutachten.

So ein weniger gutes Gutachten liegt nun vor, und zwar zum Thema Kalkkögel. In Auftrag gegeben wurde es von den Projektwerbern. Es ist also ein Interessenten-Gutachten, das auch entsprechende Interessen bedient. Es dient dazu zu zeigen, dass die offiziellen Gutachten des Tiroler Landtages irren. Der Tiroler Landtag hatte nämlich bereits Gutachten in Auftrag gegeben, die die Zerschneidung des Ruhegebietes beurteilen sollten. Unter anderem beim österreichischen Außenministerium und beim Institut für öffentliches Recht an der Universität Innsbruck. Dort haben ExpertInnen ohne Einflussnahme des Auftraggebers - weil im Landtag sowohl Befürworter wie auch Gegner des Projektes vertreten sind - Gutachten erstellt und sind zum Schluss gekommen, dass eine Zerschneidung des Ruhegebiets Kalkkögel völkerrechtlich, begründet aus den Verpflichtungen der Alpenkonvention, unzulässig ist.

Nun hat Heinz Mayer ein Gutachten geschrieben. Heinz Mayer schätze ich üblicherweise. Was er sich in diesem Gutachten geleistet hat ist aber schon erstaunlich. Da wird eine Seilbahn für praktisch lärm- und störungsfrei für ein Ruhegebiet erklärt. Seilbahnexperte ist Heinz Mayer offenkundig keiner. Dass er darüber hinaus kein Völkerrechtsexperte ist schreibt er auch selbst. Genau die völkerrechtliche Frage war aber eine der entscheidenden Fragen bei der Rettung der Kalkkögel vor der Liftlobby.

Kurzum: wer wissen will, was es mit dem Gutachten von Heinz Mayer auf sich hat und warum wir Grüne weiterhin zum Schutz der Kalkkögel stehen, der/die sei eingeladen das wenig gute Gutachten selbst nachzulesen, und zwar hier.

Und insgesamt ist die Kalkkögel-Geschichte natürlich nicht nur eine Geschichte über Gutachter sondern vor allem auch eine Geschichte über Lobbyisten. Aber dazu demnächst mehr.

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Wenn den Grünen ein Gutachten nicht in den Kram passt, ist es ein schlechtes Gutachten. Mair, der keinerlei juristisiche Ausbildung hat, maßt sich also an, das Gutachten eines Verfassungsexperten inhaltlich zu kritisieren. Das ist an Selbstherrlichkeit schwer zu überbieten und zeigt ein weiteres Mal, dass es die Grünen mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie nicht so haben.

kraftwerksdialog hat gesagt…

Da wird ja ein gutachten über den entwurf eines novellierten naturschutzgesetzes gemacht und bestätigt, dass in diesem fall der brückenschlag möglich ist. vielleicht sollte in der novella gleich hingeschrieben werden, dass "im ruhegebiet kalkkögel ein brückenschlag zulässig ist". dann brauchts gar keine weitschweifiges gutachten mehr und beschreibt denselben inhalt.

Hansworst hat gesagt…

Mein Tipp
Man sollte halt solange Gutachten in Auftrag geben, bis das passende dabei ist!
Kann doch nicht so ein Problem sein!

Anonym hat gesagt…

Mair schreibt über Gutachten und weniger guten Gutachten. Über Gutachten, die man gleich aufs Häusl hängen kann schreibt er nicht. Nämlich über das vom Projekt am Obernberger See. Geschrieben von einem, der sich als Investor beteiligen wollte, abgeblitzt ist und jetzt das Projekt zerreisst, also späte Rache für seine Nichtberücksichtigung nimmt. Von Felippe in Auftrag gegeben, die, wenn sie nicht weiter weiss, mit Weisungen arbeitet oder zweifelhafte Privat-Gutachter aus dem Hut zaubert.

rolandschwendt hat gesagt…

Hatte mal Probleme nach eine Hauskauf mit der Fußbodenbeschichtung, durfte dann natürlich erstmal ein Gutachter suchen.

Hatte auch erst nach 2 Anläufen einen Gescheiten Gutachter gefunden.