Gestern Abend fand in Rankweil die entscheidende Landsversammlung der Vorarlberger Grünen zur Bildung einer schwarzgrünen Koalition statt. Hier stellt Johannes Rauch das Regierungsprogramm vor:
Vier Stunden wurde intensiv über die einzelnen Punkte des Regierungsprogramms diskutiert. Manche Punkte daraus kamen mir bekannt vor, die stehen sehr ähnlich in unserem Arbeitsprogramm. Und andere wiederum sind Inspiration für eine Fortsetzung der Regierungsbeteiligung nach 2018 in Tirol. Auch viele Muster aus den Verhandlungen kamen mir irgenwie bekannt vor.
Was in den Gesprächen aber am deutlichsten wurde ist die Bedeutung dieser schwarzgrünen Koalition für den weiteren Kurs der gesamten Republik. Vorarlberg hätte das Einfallstor für die FPÖ sein sollen. Die FPÖ, die sich in den vergangenen Jahren aus allen Regierungen katapultiert hatte wollte hier wieder den Fuß in die Tür bekommen. Vorarlberg kann auf eine Tradition blauer Regierungsbeteiligungen zurückblicken, und die FPÖ ist dort auch heute noch stark.
Die blaue Vorarlberger Regierungsbeteiligung sollte das trojanische Pferd für die Rückkehr der FPÖ in Österreich sein. Deshalb haben sie dort gleich einmal angeboten, das ÖVP-Regierungspapier blanko zu unterschreiben und sich mit einem einzigen Ressort abspeisen zu lassen. Das ist übrigens ein sehr ähnliches Muster wie wir es in Tirol 2013 gesehen haben.
Den Vorarlberger Grünen ist es aber gelungen, dieses Tor zuzuhalten. Damit ist auf weitere Jahre in Österreich eine Rückkehr der Ewiggestrigen aus der FPÖ auf Länderebene ausgeschlossen. Und das ist wichtig für den Kurs des ganzen Landes.
Wes Geistes Kind die Freiheitlichen sind zeigte gestern etwa wieder einmal die Tiroler FPÖ. Man solle die Grünen aufhängen war auf der Seite des Landesparteiobmanns zu lesen, die Grünen seien Gesindel. Mit einem Hetzer gegen MigrantInnen, Lesben und Schwule und Frauen gemeinsam veranstaltet die FPÖ Tirol einen Buchabend. Wegen Rechtsabweichlertums Ausgeschlossene werden wieder in die Partei aufgenommen. Fehlt nur noch, dass ER zurückkehrt: Werner Königshofer. Wetten?
4 Kommentare:
Mair, bevor Sie in Vorarlberg nach Inspirationen suchen, sollten Sie zunächst einmal an Ihrer eklatanten Interpunktionsschwäche arbeiten. Obwohl, arbeiten ist ja auch nicht jedermanns Sache. Vielleicht besuchen Sie einfach einen Wifi-Kurs. Da werden Sie geholfen.
Ordentliche deutsche Rechtschreibung ist doch nur was für Spießer!
Nur Faschisten sind der Meinung, die deutsche Sprache sollte richtig gesprochen und geschrieben werden. ;-)
der mair wird halt nit - wie in politikerInnenstuben usus - für seine Homepage eine-n Lektor engagieren. es sollte um die Themen gehen.
was Vorarlberg anlangt muss man sagen, dass die övp nach dem klaren nein zur FPÖ gar keine andere realistische Möglichkeit hatte als mit den grünen zu koalieren. das mal vorweg.
wenn wer aus der Vorarlberg Wahl unbedingt endlich was checken sollte, dann die spö. die müsste endlich wieder für Klientel da sein. schließlich gibt's mehr angestellte und arbeiter als bei der övp Bauern und Kirchenfürsten. es gibt weniger Bauern als schwule und trotzdem regieren die Bauern...
der spö ist nach Vranitzky der kanzlersessel mehr wert als ihre Ideologie. das wird noch makaber enden.
Ich stolperte über dieses Blog mit einer Reihe von neuen Möglichkeiten zu erkunden.
Vielen Dank für diese freundliche in Teilen.
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