Ein Dreierlandtag - wofür?

Gestern fand eine Sitzung des Dreierlandtages in Schwaz statt. Das ist eine gemeinsame Versammlung der Landtage von Tirol, Südtirol und Trentino. 106 Abgeordnete aus historischen Teilen Tirols sitzen da zusammen, so sieht das dann aus:

Hat irgend jemand etwas Relevantes gehört, was dort passiert ist? Wahrscheinlich nicht. Viel Relevantes ist dort nämlich auch nicht passiert - ganz ehrlich. Das heißt: Es wurden durchaus einige kleinere und sehr sinnvolle Projekte beschlossen. Dazu gehört etwa die Vernetzung der Lawinenwarndienste zu einem gemeinsamen Lawinenwarndienst für Tirol, Südtirol und Trentino.

Große Impulse gab es keine. Es gab sogar die Peinlichkeit, dass wir kurzzeitig nicht beschlussfähig waren, weil bereits zu viele Trientiner Abgeordnete schon nach Hause gefahren waren. Wenn man mit den Abgeordneten spricht dann finden sie überwiegend, dass das Wichtigste am Dreierlandtag die Vernetzung sei. Um ehrlich zu sein sah man aber nicht besonders viele Abgeordnete aus unterschiedlichen Landtagen, die mit einander diskutieren. Am ehesten noch wir Tiroler Grüne mit den Grünen aus Südtirol und die Abgeordnerten der ÖVP mit einigen Abgeordneten der SVP. Zum Trentino gab es aber kaum Kontakte, und bei den anderen Parteien schienen mir die Diskussionsebenen auch nicht besonders ausgeprägt zu sein; zugegebenermaßen eine subjektive Wahrnehmung und ich mag vielleicht manches nicht gesehen haben.

In Summe stehen wir natürlich vor einem klassischen politischen Problem: Irgendwann (in diesem Fall 1991) hat man sich überlegt, dass man eine stärkere Zusammenarbeit in der Europaregion möchte. Dann hat man den Dreierlandtag geschaffen und damit eine Institution - die Institution kann aber für sich alleine nichts entscheiden, weil keine Kompetenzen an die gemeinsame Ebene übertragen wurden. Die bleiben weiterhin bei den Ländern. Damit geht es in einem Dreierlandtag abseits der medialen Bühne um nicht besonders viel.

Die Frage vor der wir jetzt stehen ist damit eigentlich: Wollen wir Kompetenzen an eine gemeinsame Ebene der Regionen des historischen Tirol übertragen und dabei parlamentarische Kontrolle sicherstellen? Dann werden die drei Landtage nämlich irgendwann tatsächlich zusammenarbeiten müssen und nicht nur eine gemeinsame Kaffeefahrt unternehmen. Oder ist die Europaregion wohl ein historisches Liebkind und ein bisschen Sonntagsrhetorik aber eigentlich nicht viel dahinter. Dann handelt es sich beim Dreierlandtag um einen gemeinsamen Ausflug mit dem Programm, das PolitikerInnen am liebsten absitzen: den ganzen Tag in geschlossenen Räumen verbringen. Vor dieser Entscheidungsfrage können wir uns noch ein bisschen drücken. Aber wenn wir sie nicht selbst beantworten, dann wird sie irgendwann einfach für uns beantwortet werden.