Was bringt 2011?

Der traditionelle Umfragereigen zum Jahreswechsel zeigt für Tirol eines sehr deutlich: Wir Grüne haben uns seit der Landtagswahl 2008 deutlich nach oben entwickelt. 10,4 Prozent erreichten wir bei der Wahl, je nach Umfrage sind es derzeit zwischen 12 und 15 Prozent. Das ist ein wichtiger Aufwärtstrend für uns und Bestätigung für unsere Arbeit.

Die Hälfte der Legislaturperiode ist nun vorbei. Die Landesregierung ist ins Straucheln gekommen. Landeshauptmann Günther Platter hat es vor allem mit einem Problembären zu tun, der auf die gesamte Regierung abfärbt: Landesrat Bernhard Tilg: Von Rettungschaos über Notarztdesaster, UMIT-Debakel, Millionenklagen mit der Medizin-Uni, das Ende des sektoralen Fahrverbots auf der Autobahn, 100.000 Euro-Subvention für demonstrierende Bürgermeister und noch vieles mehr: Wenn irgendwo in der Regierung etwas schief geht, ist Tilg meist nicht weit, den 1,6 Millionen Euro teuren Büroumbau von Landeshaupmann Platter mal abgesehen. Auch die Umfragen zeigen, dass Tilg inzwischen von 10 Prozent der Bevölkerung abgelehnt wird als noch vor einem Jahr, insgesamt schon 38 Prozent. Und auch Platters Stern sinkt angesichts der Performance dieser Regierung. Was von der Landesregierung zu erwarten ist, ist gar nicht einfach vorauszusagen. Wenn man sich ihr eigenes Regierungsprogramm ansieht, dann wird jedenfalls klar dass davon keineswegs die Hälfte abgearbeitet ist. Nicht einmal ihren eigenen Ansprüchen werden sie also gerecht. Den Ansprüchen der Bevölkerung sowieso nicht, die sich eine andere, bessere Art der Politik erwarten darf.

Das kommende Jahr wird insbesondere für die heimischen Hochschulen und die Studierenden entscheidend werden. Damit meine ich nicht nur die UMIT, über deren Schicksal im ersten Halbjahr entschieden werden wird. Sondern alle Universitäten. Die Bundesregierung hat ein gnadenloses Sparprogramm geschnürt, das erst im Laufe des Jahres voll zur Geltung kommen wird. Dazu gehört die Streichung der Familienbeihilfe für Studierende ab 24 ebenso wie Kürzungen von Forschungsmitteln. Das Land ist derzeit noch nicht bereit, an den Unis einzuspringen und internationalen Standard zu halten. Wenn nichts passiert, wird unser Universitätswesen aber auf Provinzniveau zurückfallen.

Aber schon vor den Unis wird die eigentliche Entscheidung über die Qualität eines Bildungwesens getroffen. Im kommenden Jahr werden die Lehren aus PISA zu ziehen sein. Nach derart schlechten Ergebnissen, insbesondere beim Lesen über Jahre hinweg, kann niemand mehr leugnen, dass unser Schulsystem ein Problem hat. Das müssen wir endlich entschieden anpacken, ansonsten wird ein großer Teil der Bevölkerung einfach zurückgelassen werden und ohne Chancen ins Leben geschickt. Hier erwarte ich im kommenden Jahr spannende Kämpfe um die Überzeugungen von humanistisch denkenden Menschen. Wir brauchen so etwas wie eine Koalition der Vernünftigen im Schulwesen.

Dazu kommt noch, dass in Tirol ein neuer Kampf um Ressourcen der Natur ausgebrochen ist. Wöchentlich gibt es neue Wünsche, sich ein Stück Tirol abschneiden zu dürfen: von der Energiewirtschaft ebenso wie von der Tourismusindustrie. Die Beton-Fraktion hintan zu halten und für das übrig gebliebene Fleckchen Natur in Tirol zu streiten, das wird eine Hauptaufgabe von uns Grünen im kommenden Jahr sein. Anhand vieler Einzelfälle werden wir zeigen, wozu es heute eine ökologische Alternative dringender als je zuvor braucht.

Und auch als Partei sind wir gefordert: In Innsbruck haben wir mit Sonja Pitscheider eine neue Spitzenkandidatin, die noch bekannter werden soll, um im Gemeinderatswahlkampf 2012 gut aufgestellt zu sein. In der Landespartei sind die ersten Strategieskizzen für die Landtagswahl 2013 bereits vorhanden, daran werden wir intensiv arbeiten. Wie die Ergebnisse aussehen, das werde ich rechtzeitig auch hier beschreiben. Und die österreichischen Grünen haben sich überhaupt eine neue Strategie gegeben. In den nächsten Monaten wird noch daran zu feilen sein, dann aber wird es hoffentlich bei den Grünen einen Kulturwandel geben, der uns neuen Schwung gibt. Wir werden einen massiven Öffnungsschwung erleben, der hoffentlich viele Menschen ermutigt, bei den Grünen mitzuarbeiten. Die bisherigen Beschlüsse dazu sehen sehr gut aus, ich denke hier könnte uns etwas gelingen.

Es sind interessante Zeiten, in denen wir leben. Ich freue mich jeden Tag aufs Neue darauf, dass ich daran mitarbeiten darf, die Welt ein bisschen ökologischer, ein bisschen offener und sozial gerechter zu machen und freue mich über alle MitstreiterInnen dabei. In diesem Sinne: auf in ein erfolgreiches 2011!