Strassers Korruptions-Partie

ÖVP-Europaabgeordneter Ernst Strasser ist wegen Korruption zurückgetreten. Dieses Video hat ihn zu Fall gebracht, nachdem er von britischen Undercover-Agenten 100.000 Euro für eine parlamentarische Initiative annehmen wollte und davon erzählte, dass er als Abgeordneten im Jahr 500.000 Euro für Lobbying erhält. Da sind die 17.000 Euro von der TIWAG ja richtig Peanuts.

Die Sunday Times führt derzeit Klagen gegen Medien, die das entsprechende Youtube-Video verlinken, deshalb kommt der Link hier vorläufig leider weg. Ich halte das zwar für eine eminent wichtige öffentliche Information, wo eigentlich nicht die Paywall davorstehen sollte, aber ich kann derzeit leider auch nichts dagegen machen.

Was ich mich ja seit dem Auffliegen der Affäre frage: Falls Strasser das Geld für sich genommen hat, dann zeigt das vielleicht nur, dass er einen miesen Charakter hat. Aber was, falls Strasser das Geld gar nicht für sich genommen hat? Was, wenn er nur der Briefkasten für die Partei war, und das Geld eigentlich an die ÖVP weiter geflossen ist? Bei unserer wirkungslosen Gesetzgebung zu Parteispenden würde es noch nicht einmal auffallen.

In jedem Wahlkampf wieder frage ich mich, woher andere Parteien die enormen Summen haben, die sich ausgeben können. Und wenn derartige Geschäftte aufkommen ist es legitim, sich auch zu fragen ob dieses Geld an eine Partei weitergeht. Umso mehr, als die Tiroler Politik seit Landeshauptmann Günther Platter ja auch von Menschen bevölkert wird, die aus dem Kabinett von Ernst Strasser stammen, als er noch Innenminister war. Wie weit geht Strassers Korruptions-Partie? Ich denke, es wäre dringend Zeit für ein neues Gesetz über Parteienförderung in Tirol, das Spenden transparent macht.