Montag, 21. März 2011

Strassers Korruptions-Partie

ÖVP-Europaabgeordneter Ernst Strasser ist wegen Korruption zurückgetreten. Dieses Video hat ihn zu Fall gebracht, nachdem er von britischen Undercover-Agenten 100.000 Euro für eine parlamentarische Initiative annehmen wollte und davon erzählte, dass er als Abgeordneten im Jahr 500.000 Euro für Lobbying erhält. Da sind die 17.000 Euro von der TIWAG ja richtig Peanuts.

Die Sunday Times führt derzeit Klagen gegen Medien, die das entsprechende Youtube-Video verlinken, deshalb kommt der Link hier vorläufig leider weg. Ich halte das zwar für eine eminent wichtige öffentliche Information, wo eigentlich nicht die Paywall davorstehen sollte, aber ich kann derzeit leider auch nichts dagegen machen.

Was ich mich ja seit dem Auffliegen der Affäre frage: Falls Strasser das Geld für sich genommen hat, dann zeigt das vielleicht nur, dass er einen miesen Charakter hat. Aber was, falls Strasser das Geld gar nicht für sich genommen hat? Was, wenn er nur der Briefkasten für die Partei war, und das Geld eigentlich an die ÖVP weiter geflossen ist? Bei unserer wirkungslosen Gesetzgebung zu Parteispenden würde es noch nicht einmal auffallen.

In jedem Wahlkampf wieder frage ich mich, woher andere Parteien die enormen Summen haben, die sich ausgeben können. Und wenn derartige Geschäftte aufkommen ist es legitim, sich auch zu fragen ob dieses Geld an eine Partei weitergeht. Umso mehr, als die Tiroler Politik seit Landeshauptmann Günther Platter ja auch von Menschen bevölkert wird, die aus dem Kabinett von Ernst Strasser stammen, als er noch Innenminister war. Wie weit geht Strassers Korruptions-Partie? Ich denke, es wäre dringend Zeit für ein neues Gesetz über Parteienförderung in Tirol, das Spenden transparent macht.

10 Kommentare:

Albert Zangerl hat gesagt…

Das wäre doch mal eine Anwendungsmöglichkeit für §278.

Anonym hat gesagt…

Du solltest besser ökologische Arbeit verrichten, aber das interessiert die Tiroler Grünen anscheinend überhaupt nicht mehr.

Albert Zangerl hat gesagt…

@anonym: Also solange der Strasser seinen Müll trennt und Recycling-Klopapier verwendet dürfen die Grünen nix sagen?

Anonym hat gesagt…

Gebhard Mair sitzt im Glashaus und wirft mit Steinen.

Anonym hat gesagt…

wieso im glashaus?

Anonym hat gesagt…

Weil er so schön ist.

Anonym hat gesagt…

Weil er so schön ist.

Anonym hat gesagt…

starke antwort von einem sehr intelligenten menchen.

Anonym hat gesagt…

i muss dir sagen, nur weil einer offenbar kriminell ist, muss man das rad nicht neu erfinden... platters mannen zu unterstellen, dass sie gleich mies drauf sind wie herr strasser ist unterste schublade.
du scheust echt vor nix zurück.

leg beweise vor - oder halt den mund.

glymnema hat gesagt…

die beiden videos in deinem blog wurden mittlerweile wegen urheberrechtsansprüchen von News International Limited vom netz genommen.
Hier im moment noch zum aufheben
youtube.com/watch?v=3x1aAMkd4YI
"Hopefully tomorrow six.
You are not included.
You are the seventh."
Großartiges Schmierentheater.