Manchmal findet auch ein blindes Huhn ein Korn. In diesem Fall der Innsbrucker Rechtsaußen Rudi Federspiel. Wegen der Novelle zum Asylgesetz, die die Rechtsstaatlichkeit für Flüchtlinge außer Kraft setzen will, erklärte Federspiel, die Initiatorin, Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) komme dafür "in den rechten Himmel."
Wo er Recht hat, hat er Recht, der Rudi. Aber war das die Idee einer Volkspartei, dass ihre InnenministerInnen in den rechten Himmel kommen? Das wäre dann ja eine gemeinsame Veranstaltung von Maria Fekter, Ernst Strasser und Günther Platter. Dann noch Karl Schlögl von der SPÖ dazu, eine spannende Vorstellung eigentlich...
5 Kommentare:
Als überzeugter Vertreter von Law&Order hängt mir dieses rechte Gesocks, das unsere Verfassung mit Füßen tritt und sich nicht um Rechtsstaatlichkeit kümmern, zum Hals Raus. Sprich Fekter in Wien, Ortstafelstreit in Kärnten etc.
Guter Gebi, kannst Du konkret erklären woraus die (angebliche) Aussetzung der Rechtsstaatlichkeit für Flüchtlinge angesichts der Tatsache, dass die GFK NICHT FÜR kriminelle Asylwerber und Asylanten gilt, resultiert und wie DU die diesbezügliche Volksmeinung einschätzt (Stichtwort: Bleiberecht für schwerkrimielle Asylwerber)?
PS.: Du könntest ja eine Volksbefragung fordern, ausserdem:
Wenn wir doch so streng sind wie DU mmer wieder behauptest, aus welchen Gründen suchen dann auf die Einwohnerzahl gerechnet IN ÖSTERREICH mit Abstand am meisten kriminelle Tschetschenen, Nordafrikaner, Nigerianer etc. um Asyl an (obwohl durch ein sicheres EU-Land einreisen und nach dem Dubliner abkommen dorthin zurückgeschickt werden müßten).
Nachsatz: Heuer ist die Zahl von Asylwerber, die ausschließlich über sichere EU-Staaten und die sichere Schweiz und Liechtenstein einreisen wieder stark angestiegen und ihr Grünen fordert doch für jeden Antragsteller automatisch das sofortige Recht auf Sozialunterstützung, Abschiebestop auch bei schweren Delikten und die sofortige arbeitsrechtliche Gleichstellung oder irre ich mich da????....
Was meinst Du welche Auswirkungen die Umsetzung eurer Forderungen angesichts des daraus resultierenden und von euch offensichtlich gewünschten Massenansturmes in das "Paradies" Österreich auf unsere Gesellschaft hätten?
Aus euren Kreisen wurde auch die Forderung erhoben Aidsinfizierten automatisch ein Bleiberecht in Österreich zuzugestehen, da ihnen in der Heimat nicht die notwenidige medizinische Versorgung garantiert werden kann (sollte ich mich in dem Punkt irren bitte um Klarstellung).
Zur Info: In einigen Afrikanischen Staaten liegt die HIV Infektionsrate bei über 30%.
Wenn sich dort in der Folge herumsprechen würde (Schlepper reagieren sehr schnell, weshalb sie Österreich auch aufgrund der liberalen Asylhandhabung zum zetralen Zielland in Europa ausgewählt haben), dass die Grünen durchgesetzt haben, dass jeder HIV Infizierte nur nach Österreich gelangen muss, um dort ein Bleiberecht automatisch zugestanden zu bekommen, was würde dann wohl passieren????....
Eine weitere Info: In Tschetschenien wird offen im Internet darüber aufgeklärt, dass ausschließlich Österreich Tschetschenen automatisch ein Bleiberecht und einen Asylstatus zugesteht, wenn sie es nur schaffen über ein sicheres EU-Land auf den Landweg dorthin zu gelangen.
Wie gesagt wir sind bereits jetzt als "Idioten", die jeden aufnehmen international bekannt, weshalb die Zahlen von Asylwerber auch wieder überproportional ansteigen.
Das von den Grünen offensichtlich beabsichtigte Ziel Österreich noch VIEL mehr zum zentralen Zielland zu machen mutet angesichts dieser Fakten schon fast pathologisch an.
Dr Christian Warum
hat vielleicht auch damit zu tun:
http://www.profil.at/articles/0924/560/244201/die-unzufriedenheit-demokratie-wertestudie-gesellschaft
finde das Ergebnis erschreckend und ernüchternd.
eine typische manipulativ ausgerichtete Profilumfrage, denn:
Die Tatsache, dass nur 6% (vermutlich real noch weniger)dafür eintreten, jeden ins Land zu lassen, der herein will resultiert nur aus dem gesunden Mesnchenverstand der Masse, da eine Umsetzung dieser irrealen Idee zwangsweise unser Land in einen Bürgerkrieg treiben würde.
Oder kann mir einer erklären wie eine gänzlich offene Zuwanderungspolitik real umsetzbar wäre, ohne dadurch die gesellschaftliche Stabilität in kürzester Zeit total zu unterminieren.
2) Unzufriedenheit mit der derartigen sog. indirekten Domkratie bedeutet nicht zwangsweise, dass man sich nach einem autoritären Führer sehnt, denn:
Ein hoher Prozentsatz (das zeigen andere Umfragen) der Bevölkerung wünscht sich ein mehr !!! (Stichwort bindende Volksabstimmungen) und nicht ein weniger an Demokratie (Führerdiktatur). Es ist daher ganz klar nachzuvollziehen, weshalb an die mit der derzeitigen "Demokratie" und mit den oftmals zu recht als undemokratisch wahrgenommenen EU-Institutionen Unzufriedene Bürger nicht auch die Frage gestellt wurde, ob sie sich als Alternative nicht ein mehr an Demokratie (Stichwort Schweizer Modell) als Alternative wünschen. Die Tatsache, dass bei einem Mehr an Volksbestimmung die linken Multikulti-Vorstellungen in der Migrationsfrage nicht durchsetzbar wären, stellen auch eine wesentliche Ursache dafür dar, warum die meisten Linken und Grünen eher einem autoritären bevormundenden Staatsverständnis anhängen, denn einem plebiszitär tatsächlich demokratischen.
Fazit: Die gegenständliche Umfrage dient in typischer Primitivprofilmanier nur dazu, durch manipulative und wesentliche Punkte nicht berücksichtigende Fragestellungen den gänzlich falschen Eindruck zu erwecken, dass viele (wenn nicht die Mehrheit) der Österreicher verkappte, Nazis, Rassisten oder was auch immer sind.....
Profil, den Linken, Teilen des ORF und den Grünen wäre es zudem am liebsten wenn diese fast schon als Fälschung zu qualifizierende Pseudobefragung die Grundlage für neue EU-Sanktionen gegen Österreich wegen des 3. Nationalpräsidenten oder des in ihren augen politisch unkorrekten Wahlverhaltens vieler Bürger bilden würde.
PS.: Die Breschnew Doktrin aus der Zeit des Warschauer Paktes läßt in diesem Zusammenhang genauso grüssen, wie der ehemalige antifaschistische Mord- ähh Schutzwall, der aus linker Sicht die einstige DDR "beschützt" haben soll....
Dr Christian Warum
bitte eine arbeit für den herrn doktor. irgendwas beim land oder so was ähnliches...
lirum larum löffelstiel
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