Die Lehren der Partei

Hier gibt es eine sehr gut gemachte Grafik über das EU-weite Wahlergebnis der Wahl zum Europäischen Parlament. Eine Übersicht über die Innsbrucker Ergebnisse ohne Wahlkarten gibt es hier.

Nach einem Tag Diskussion über unsere Wahlniederlage sehe ich schon etwas deutlicher. Wir haben nur eines der Wahlziele erreicht, nämlich die zwei Mandate zu halten, obwohl Österreich nur mehr 17 statt bisher 18 Mandate hat. Das ist schon etwas, und EU-weit hat die Grüne Fraktion dazugewonnen. Das liegt vor allem am sensationellen französischen Ergebnis.

Aus den verschiedenen WählerInnenbefragungen kann man vor allem eines ablesen: Unser Wahlkampf hatte keine Botschaft. Ohne starke Botschaft kann man aber keine Wahl gewinnen. Diese Erkenntnis deckt sich auch mit den Rückmeldungen auf der Straße, wo die Frage eher war: "Was wollt ihr Grüne denn?" anstatt dass es Fragen zu einem bestimmten Thema gab. Das ist nach der Nationalratswahl 2008 schon die zweite bundesweite Wahl in Folge, wo wir ohne starke Botschaft in die Wahl gegangen sind. Über Konsequenzen im Wahlkampfteam werden wir in nächster Zeit reden müssen. So kann das nämlich nicht weiterlaufen.

Wer uns gewählt hat, hat uns vor allem gewählt, weil wir halt die Grünen sind. Das ist als Wahlmotiv aber ziemlich schwach. Ich wünsche mir, dass die Grünen auch in Wahlen für prononcierte Positionen stehen, und um diese streiten.

Außerdem hat diese Wahl für mich sehr deutlich gezeigt, dass Wahlen dann erfolgreich geschlagen werden können, wenn es in Parteien unterschiedliche Personen gibt, die auch für unterschiedliche Positionen stehen. Ausgeprägte Positionen mobilisieren unterschiedliche UnterstützerInnen. Das hat uns die ÖVP in dieser Wahl tatsächlich vorgezeigt; ihre Verluste sind schließlich kleiner als unsere, und deutlich kleiner als zu erwarten. Wir sollten als Partei nicht nur auf Geschlossenheit achten, sondern unterschiedliche Positionen, repräsentiert in Personen auch zulassen. Das gehört zu einer bunten und lebendigen Partei dazu.

Und schließlich noch müssen wir uns auch trauen, Grundsatzdiskussionen wieder öffentlich zu führen. Wenn wir junge WählerInnen stärker gewinnen wollen, dann ist das absolut notwendig. Junge WählerInnen interessieren sich für Werte, nicht für Paragraphen. Dass wir parlamentarische StreberInnen sind, ist bekannt. Dass wir auch für Werthaltungen für eine solidarische, offene und ökologische Gesellschaft stehen ist irgendwo verloren gegangen. Nachdem die traditionellen Massenmedien sich für Grundsatzdiskussionen aber nicht interessieren, brauchen wir neue Wege, wie wir diese Diskussionen öffentlich machen können und Menschen die Möglichkeit zur Teilhabe bieten.

Und schlussendlich doch auch noch ein bisschen Positives: Im Wahlkampf haben sich einige jüngere und ältere Menschen bei mir gemeldet, die gerne bei den Grünen mitarbeiten möchten. Diese Menschen einzubinden und ihnen die Chance zum Mitgestalten zu geben, das ist Herausforderung und Freude zugleich.

Inzwischen bitte ich um Diskussion über die erste Wahlanalyse.