Montag, 16. März 2009

Bergiselmuseum nicht nur teurer, sondern rechtswidrig

Das Bergiselmuseum wird nicht nur im Bau deutlich teurer, wie die Tiroler Tagesz im eitung berichtet und auch im Betrieb, wie ich noch nachweisen werde. Sogar die vorhandene Finanzierung ist rechtswidrig.

Die Landesgedächtgnisstiftung wurden 1959 gegründet, um junge Tirolerinnen und Tiroler in ihrer Ausbildung zu unterstützen. Deshalb finanziert sie vor allem SchülerInnenstipendien, Studierendenstipendien, Auslandsstudien oder die Fahrtkostenbeihihilfe für InternatsschülerInnen. Jetzt werden die jungen TirolerInnen aber um ihr Geld betrogen.

7 Millionen Euro aus Mitteln der Landesgedächtnisstiftung sollen für die Finanzierung des Bergiselmuseums bereitgestellt werden. Das hat das proporzmäßig schwarz-rot besetzte Kuratorium der Landesgedächtnisstiftung beschlossen. Dabei hat die Stiftung eine Richtlinie, nach der die Gelder vergeben werden können. Darin steht ganz eindeutig, dass Gelder der Landesgedächtnisstiftung nicht für den Neubau, sondern nur für die Sanierung von Museen verwendet werden dürfen.

Die Landesregierung betreibt hier politischen Missbrauch der Sonderklasse. Wenn die Landesgedächtnisstiftung auch nur ein bisschen Selbstachtung hat, dann beendet sie diesen Missbrauch und zieht ihre Finanzierungszusage zurück. Die Finanzlücke, die sich dann auftut bietet die Möglichkeit, das Projekt völlig neu zu überdenken. Deshalb braucht es dringend einensofortigen Baustopp, und ich bin schon auf die Reaktion der anderen Parteien auf unseren Antrag in der nächsten Landtagssitzung gespannt.

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