Mittwoch, 4. Februar 2009

Ein einmaliges Erlebnis

Heute findet ein einmaliges Erlebnis statt, die Landtagssitzung im neuen Saal, technische Pannen inklusive. Die Abgeordneten sitzen in neuen Sitzreihen, aufgefädelt wie eine Schulklasse. Ich hoffe, das Erlebnis bleibt wirklich einmalig.

Die Sitzung hat begonnen mit der Fragestunde. Zuerst eine Frage der FPÖ zur medizinischen Behandlung von Häftlingen, dann eine Anfrage von uns Grünen zur Beeinflussung der Berichterstattung von Medien durch Inserate (wo es dann einen Antrag von mir auf eine transparente Tiroler Medienförderung gibt) , und jetzt will die ÖVP vom Landeshauptmann etwas zum Tourismus wissen. Später bringe ich auch meinen Antrag ein, die Studiengebühren an den Fachhochschulen abzuschaffen und verlange Anfragebesprechungen zu meinen Anfragen zum Thema Sensibisierung gegen Homophobie im Land Tirol.

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Ein einmaliges Erlebnis fand auch wenig später statt: Nach Absprache mit den Klubobleuten aller Landtagsfraktionen schlug Landtagspräsident Herwig Van Staa den bisherigen Landesrechnungshofdirektor zur Wiederwahl vor. Bei der Auszählung der Stimmen nach der geheimen Abstimmung gab es jedoch eine Überraschung: 15 Stimmen waren gegen Mayramhof abgegeben, genau so viele wie ÖVP-Abgeordnete anwesend waren. Damit fehlte die notwendige 2/3-Mehrheit.

Aus meiner Sicht ist das eine ÖVP-interne Revolte gegen Landtagspräsident Herwig Van Staa. Der ÖAAB fühlt sich nach der Wahl Platters zum Parteiobmann stark genug, um den Bauernbund, aus dem Van Staa auch kommt, abzusägen. Eine Gruppe um ÖVP-Abgeordneten Jakob Wolf führte diese Revolte an und strafte Van Staa ab. Eigentlich müsste Van Staa jetzt überlegen, sein Amt zurückzulegen. Hinter der Revolte steht auch ÖVP-Landesrat Christian Switak, der Van Staa offensichtlich desavouieren will. Und was machte Platter? Er machte das, was er immer macht, wenn eine Situation schwierig ist, den Kopf in den Sand stecken. Nach der Abstimmung tauchte er jedenfalls nicht mehr im Landtag auf, ich bin schon gespannt ob er morgen wieder kommt. In der ÖVP ist jetzt der Teufel los, man darf auf die weitere Entwicklung gespannt sein...

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