Freitag, 31. Juli 2009
Spenden Sie, nach dem Willen des Finanzministers
Donnerstag, 30. Juli 2009
Ein Baby für einen Kühlschrank
Stadtradt Christoph Kaufmann (Für Innsbruck) übergab einer Familie einen Kühlschrank, hier nachzulesen. Ich wünsche der Familie auch alles Gute mit dem Kühlschrank und freue mich für sie. Jetzt aber kommts: "Stadtrat Kaufmann betonte, dass mit solchen Aktionen den Paaren in Zukunft wieder Mut gemacht werden solle, mehr Kinder zu bekommen." heißt es in der Aussendung. Und das ist wahrscheinlich auch noch ernst gemeint. Die Geburtenrate in Innsbruck wird durch das Verschenken von Kühlschränken stimuliert. Wer schon einen Kühlschrank hat wird wohl demnächst auch ein Kind dazu bekommen. So ein Unsinn...
Mittwoch, 29. Juli 2009
Das Pleiten-, Pech- und Pannenregister ist eröffnet
Eintrag # 1: Die Ausschreibung verzögert sich, und es kann nicht sofort der gesamte Rettungsdienst ausgeschrieben werden. Das ist bedeutend, weil damit ein Start des neuen Systems mit 1.1.2011 unrealistisch ist. Außerdem bedeutet eine Ausschreibung in Teilen, dass die Gefahr des Filetierens des Tiroler Rettungswesens steigt.
Zur Erinnerung hier mein Redebeitrag im Landtag zum Beschluss des neuen Rettungsdienstgesetzes. Es wird sich ja zeigen, wie viel davon eintreten wird. Schaut derzeit einmal so aus, als ob ich nicht ganz daneben liege.
Der Beitrag ist leicht gekürzt und in zwei Teile zerlegt, weil Youtube nicht mehr als 10 Minuten auf einmal zulässt. Aber ich arbeite an einem System, dass auch das möglich wird, dann kann ich ganze Debatten online stellen.
Dienstag, 28. Juli 2009
Schon wieder: Ministeriums-Affäre mit Platter im Zentrum
Montag, 27. Juli 2009
Holladrio
Der Griff ins Klo von Graf ist dabei ungefähr genauso folkloristisch wie die Reaktionen dazu. Und irgendwie erinnert mich die Sache noch an eine andere Begebenheit der vergangenen Tage: Günther Platter (ÖVP) will Hansi Hinterseer zum Tirol-Botschafter ernennen. Diese Verhinterseerung Tirols hat irgendwie einen ähnlichen folkloristisch-putzigen Wert wie die Südtirol-Diskussion. Und sie passt dazu, dass im neuen Bergiselmuseum die Mütze von DJ Ötzi und die Fellstiefel von Hansi Hinterseer ausgestellt werden sollen. DJ Ötzi hat seine Mütze hergegeben, Platters Tirol-Botschafter will seine Fellstiefel angeblich nicht im Museum sehen.
Und mit diesem und ähnlichen Unsinn beschäftigen sich Teile der Tiroler Politik. Ernsthaft. Holladrio.
Samstag, 25. Juli 2009
Ein erster Versuch
Gestern habe ich viel Zeit vor dem Computer verbracht. Das lag daran, dass ich herausfinden wollte, wie dieses Videoschnittprogramm funktioniert. Das Ergebnis findet sich jedenfalls oben, meine Rede in der aktuellen Stunde des Sonderlandtags zur Jugendarbeitslosigkeit. Far from perfect, das ist mir völlig klar. Aber ich habe Szene ausgeschnitten, zusammengeschnitten, Titel erstellt, Musik unterlegt, Lautstärken korrigiert und so. Vor allem am Anfang und am Ende des Videos habe ich ein bisschen herumgespielt.
Viel mehr treibt mich aber eine andere Frage: Macht es Sinn, Videos von Reden im Landtag hier online zu stellen? Wenn ja, was braucht es dafür an zusätzlichen Angaben im Video? Wie lang soll ein Beitrag höchstens sein? Welche Beiträge sind spannend? Ich bitte um jegliche konstruktive Kritik, wie ich mit Videos aus den Landtagssitzungen arbeiten könnte. Und wenn das völlig langweilig ist, bitte auch sagen.
Was ich jedenfalls schon weiß: Ich muss das Video mit höherer Qualität rendern, das war zu niedrig.
Freitag, 24. Juli 2009
Verbessert das Innsbrucker Radnetz
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| www.radlspur.at |
Aus aktuellem Anlass sei auf www.radlspur.at hingewiesen. Hier kannst du dazu beitragen, das Innsbrucker Radnetz zu verbessern.
Donnerstag, 23. Juli 2009
Geschichte ist Gegenwart
Mittwoch, 22. Juli 2009
Mehr Platz fürs Rad
| Gebi Mair kämpft für mehr Platz für Fahrräder |
In Tirol erhaten Fahrräder bald mehr Platz: Eine Initiative zur Änderung der Tiroler Bauordnung erhielt nun eine positive Stellungnahme von der Landesregierung. Bald können Gemeinden Mindestanzahlen an Abstellplätzen für Fahrrädern vorschreiben. Vorerst bei Wohnprojekten, bald hoffentlich auch bei öffentlichen Gebäuden. Ich hoffe, dass viele Gemeinden davon Gebrauch machen werden und so den Radverkehr fördern.
Mehr Infos:
Presseaussendung Gebi Mair - Fahrrad-Abstellplätze
Stadtblatt Innsbruck - Pflichtplätze für Drahtesel
Argus bietet gute Infos, wie Abstellplätze für Fahrräder aussehen sollten.
Dienstag, 21. Juli 2009
Wie die FPÖ Versatzstücke des Nationalsozialismus wieder hoffähig machen will
Er schreibt:
'werner.koenigshofer | 20.7. 2009 | 06:55
Wer hat uns Tiroler eigentlich gefragt, ob wir eine derartige Massenzuwanderung, vor allem aus Kleinasien, überhaupt wollen? Meines Wissens nach niemand. Schon bald kamen erste Probleme und man erfand das Zauberwort "Integration". Nun aber muß man zur Kenntnis nehmen, daß auch "Integration" nicht funktioniert, weil sich ein Volk, das die Kultur, die Lebensweise, die Rechtsordnung, die Religion des Wirtsvolkes ablehnt, eben nicht integrieren will. Mit einer 3x so hohen Fertilitätsrate und einer nach wie vor ungebremsten Massenzuwanderung kann das Gastvolk auf Zeit setzen, um die Zukunft dieses Landes zu gewinnen. Wollen wir Tiroler unsere Zukunft und die unserer Kinder nicht verlieren, so müssen wir bald handeln! Sofortiger Zuwanderungsstopp und Rückführung integrationsunwilliger Zuwanderer in ihre Herkunftsländer! In drei Generationen wird es zu spät sein. Und wer zu spät kommt, den bestraft das Leben, sagte schon Gorbatschow.'
Sich diesen Diskussionsbeitrag eines FPÖ-Nationalrates genauer anzuschauen, lohnt sich. Darin verwendet er nämlich den Begriff des "Wirtsvolkes". Das "Wirtsvolk" ist ein aus der Biologie entlehnter antisemitischer Begriff, der eng mit der Vorstellung eines Volkskörpers verbunden ist. Der antisemitische Gehalt geht schon auf Martin Luther zurück, der von den "Hauswirten" der Juden sprach. Im Nationalsozialismus spielte der Begriff eine zentrale Rolle in der antisemitischen Propaganda vom "ewigen Juden"; in einer Schrift Hitlers heißt es beispielsweise: „Er ist und bleibt der ewige Parasit, ein Schmarotzer, der wie ein schädlicher Bazillus sich immer mehr ausbreitet, sowie nur ein günstiger Nährboden dazu einlädt. Die Wirkung seines Daseins aber gleicht ebenfalls der von Schmarotzern: wo er auftritt, stirbt das Wirtsvolk nach kürzerer oder längerer Zeit ab.”
Der Begriff des "Gastvolkes" wie ihn Königshofer auch verwendet, stammt aus dem NS-Propagandafilm "Der ewige Jude". Dort heißt es: „Immer dort, wo sich an einem Volkskörper eine Wunde zeigt, setzen sie sich fest und ziehen aus dem zerfallen Organismus ihre Nahrung. Mit den Krankheiten der Völker machen sie ihre Geschäfte und darum sind sie bestrebt, Krankheitszustände zu vertiefen und zu verewigen (…) Darin liegt die ungeheure Gefahr. Denn auch diese assimilierten Juden bleiben immer Fremdkörper im Organismus des Gastvolkes, so sehr sie ihm äußerlich ähnlich sehen mögen.“
Jetzt ist Werner Königshofer mit seiner rechtsextremen Vergangenheit bei der verbotenen NDP ja sicherlich nicht unbeleckt, und er ist definitiv auch nicht dumm. Man muss also davon ausgehen, dass er weiß, welche Begriffe er verwendet. Das ist abscheulich; hier werden Versatzstücke des Nationalsozialismus wieder hoffähig gemacht. Und so jemand sitzt im österreichischen Nationalrat. Pfui deibel.
Update: Die Tiroler Tageszeitung berichtet von der Sache, und Königshofer versteht die Aufregung nicht...
Montag, 20. Juli 2009
Jugendanwältin will "Brüno" verbieten
Manchmal fragt man sich, ob es um Sittenpolizei à la Sepp Schluiferer oder um Jugendschutz geht. Zum Beispiel, wenn die Tiroler Kinder- und Jugendanwältin das Verbot von "Brüno" für Jugendliche fordert. Das Tiroler Jugendschutzgesetz glaubt, durch die Darstellung sexueller Handlungen allein würde die "körperliche, geistige, sittliche, charakterliche oder soziale Entwicklung" von Kindern und Jugendlichen gefährdet. Das ist allerdings lächerlich und wissenschaftlich widerlegt. Dass diese Regelung aber dann in Erinnerung gerufen wird, wenn in einem Film schwule Charaktere vorkommen, ist zumindest auffällig.
Dabei kommt es ja nicht darauf an, ob Sexualität im Film dargestellt wird, sondern auf den Kontext. Also zum Beispiel darauf, ob Frauen in der Darstellung von Sexualität in Filmen abgewertet werden. Ein generelles Verbot von Sexualität in Filmen für Jugendliche ist aber nicht Jugendschutz, sondern Sittenpolizei.
Von mir aus soll man das Jugendschutzgesetz ruhig konsequent anwenden in jenen Bereichen, wo es angebracht ist: gegen Verherrlichung von Gewalt in Filmen, gegen rassistische Diskriminierung und Diskriminierung aufgrund von Hautfarbe, nationaler oder ethnischer Herkunft, ihres Geschlechts oder ihrer religiösen Orientierung, wie es das Tiroler Jugendschutzgesetz formuliert Aber Filme, in denen Sexualität vorkommt - wie eben "Brüno" - für Jugendliche zu verbieten ist jenseitig.
Link zum Tiroler Jugendschutzgesetz
Übrigens hat die Ukraine Brüno auch verboten, da ist man aber viel ehrlicher, warum man den Film verbietet: ORF
Die Ironie der Realität
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| Andreas Hofer Parking |
Das beschreibt ungewollt und doch eindringlich, was die Landesregierung hier eigentlich betreibt. Andreas Hofer wird geparkt, in einem Bunker, dort für immer konserviert für die Touristenhorden, die nach der Sprungschanze aufs Klo müssen.
Warum ich eigentlich dort war, war allerdings der Baufortschritt. Etwas schlecht zu sehen, wenn man über den Bauzaun drüberfotografieren muss, aber ich denke man bekommt eine Vorstellung davon, wie weit die Betonarbeiten sind:
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| Bergiselmuseum, 2009-07-19 |
Für den Landesfestumzug am 20.9. gibt es übrigens inzwischen Eintrittskarten, 22,50 Euro das Stück. Ob der Andrang groß sein wird?
Sonntag, 19. Juli 2009
Szenen eines Sommers
- Im Tiroler BZÖ wirft man sich gegenseitig Erpressung, Auftrag zum Mord, eine Affäre mit einer Asylwerberin, eine Falle und Intrigen vor. Falls es jemand nicht glaubt, hier zum Nachlesen.
- Die Bundesfinanzierungsagentur hat 600 Millionen Euro verspekuliert, insgesamt hat sie 10 Milliarden Euro eingesetzt, so dass die Financial Times sie "the roguest debt agency of them all" genannt hat. Das würde man wohl "die Schurkigste von allen" übersetzen.
- In der Liste Hans Peter Martin im EU-Parlament wurden die Abgeordneten gar nicht der Reihenfolge der Liste nach entsandt, sondern nach Gutdünken von HPM himself. Nun hat der eine, der kein Mandat bekommen hat, einen Versorgungsposten, und die andere überlegt, ob sie die Partei wechseln soll. Währenddessen ist HPM damit beschäftigt, zu dementieren dass er bei den europäischen Liberalen aufgenommen werden wollte.
- Stefan Petzner will Wiener Bürgermeister für das BZÖ werden, während BZÖ-Obmann Josef Bucher (ja, der heißt wirklich so, falls ihn niemand kennt - hier nachzulesen) das für keine großartige Idee hält
- Die FPÖ ist damit beschäftigt abwechselnd zu behaupten, dass sie vertrauliche E-Mails von Karl Öllinger entweder in einem Drucker im Parlament gefunden haben oder dass sie ihnen zugespielt wurden. Dass eine Variante erlogen sein muss, scheint ihnen nicht aufzufallen. Und dass beide erstunken sein könnten, scheint auch egal zu sein; immerhin hat man den Identitätsausweis einer FPÖ-"EDV-Spezialistin" auf dem Klo im Grünen Parlamentsklub gefunden.
- Harald Vilimsky von der FPÖ hat zwar haufenweise parlamentarische Anfragen zur Kasachstand-Connection gestellt, aber noch nie einen Kasachen gesehen, es sei denn er habe sich als Österreicher getarnt. Der Verfassungsschutz spricht unterdesssen davon, dass der kasachische Geheimdienst hohe Summen an Politiker und Journalisten geboten habe.
- Und zum Drüberstreuen: Hannes Gschwentner hält sich für den Spielmacher in der Landesregierung, aber ansonsten scheint die Regierung kollektiv in Jesolo zu sein.
Mir fällt dazu eigentlich nur eins ein:
Freitag, 17. Juli 2009
Que sera sera
Gestern bin ich endlich draufgekommen, woran das liegt. Ums Eck meiner Wohnung steht ein Geigenspieler, und der kann ungefähr zwei Lieder. Sein Lieblingslied von den zweien ist, Überraschung: Que sera sera. Es ist nur ein leises Hintergrundgeräusch, dafür den ganzen Tag. Lustigerweise habe ich das bisher nie als nervig empfunden, ich habe mich nur gewundert, warum mir immer dieses Lied einfällt. Damit ich nicht immer die schrecklich langweilige Version im Kopf habe, die er den ganzen Tag spielt hab ich mich ein bisschen umgesehen. In dieser Version finde ich das kleine Liedchen ja schon viel spannender, das wäre meinem Geigenspieler vielleicht auch zu empfehlen:
Wenn noch jemand bessere Versionen davon kennt: Bitte posten.
SteuerzahlerInnen zahlen bei Hypo-Verkauf 20 Millionen zu viel
Hier mein Redebeitrag im Landtag dazu:
Donnerstag, 16. Juli 2009
Die Wirtschaftspartei
Und in Tirol? Gibt es zumindest in Tirol Richtlinien dafür, wie mit dem öffentlichen Vermögen umzugehen ist? Unsere wirtschaftskompetente ÖVP hat die Cross Border-Deals der TIWAG zugelassen, unsere wirtschaftskompetente ÖVP hat zur Stärkung des Eigenkapitals der Hypo Tirol Bank gerade 25 Prozent der Bank verkauft und damit ein Modell gewählt, das die TirolerInnen in den nächsten Jahren 20 Millionen Euro mehr kosten würde als das Alternativmodell der Stärkung der Kapitalbasis durch das Land selbst. Wen das ein bisschen an die AUA erinnert, wo man zum Verkauf noch 500 Millionen Euro drauflegt, der täuscht sich nicht.
In Tirol gibt es keinerlei Richtlinien, wie das Land und die Gesellschaften im Eigentum des Landes mit dem öffentlichen Eigentum umzugehen haben. Das Land kann in Hedgefonds investieren oder in nachhaltige, ethische sozial und ökologisch verträgliche Fonds. Festgeschrieben ist das nirgends. Das schreit doch nach einer Initiative von mir im Landtag...
Mittwoch, 15. Juli 2009
Inspektor Platter weiß von nichts
Aber Inspektor Platter weiß von nichts. Das Abwehramt, das ihm als Minister unterstand, sei "sehr sparsam mit Informationen" gewesen, gibt Platter zu Protokoll. Das finde ich ja besonders herzig. Offenbar fand man im Heeresabwehramt einen Verteidigungsminister Platter nicht für ausreichend fähig zur Verarbeitung sensibler Informationen, deshalb hat man sie ihm lieber einmal vorenthalten. Dafür wusste Platter dann halt auch wirklich von nichts. Die Unschuld vom Lande in Regierungsfunktion. Lieb irgendwie. Aber ob lieb für ein Regierungsamt wirklich reicht?
Dienstag, 14. Juli 2009
Verboten
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| Am Eingang zur Rathaus-Galerie, Innsbruck |
Beim Vorbeigehen am "Minotaurus - Triumphierender" von Rudi Wach am Eingang zur Innsbrucker Rathausgalerie von der Steinerstraße aus ist mir heute zum ersten Mal diese Plakette aufgefallen. Irgendwie ein schönes Sinnbild dafür, wie in dieser Stadt Kunst im öffentlichen Raum verstanden wird.
Apropos öffentlicher Raum: Ist eigentlich schon jemandem aufgefallen, dass es heuer im Sommer bisher keine Marokkaner-Diskussion gab? Ob das damit zu tun hat, dass gerade kein Wahlkampf ansteht?
Dafür gibt es eine Diskussion um den öffentlichen Raum am Landhausplatz, das wird sicher auch noch eine spannende Diskussion über die nächsten Wochen: Welche Funktionen soll ein öffentlicher Platz haben, was darf man und was soll man, und wie stellt man sicher, dass es in einer Stadt ausreichend viel Grün gibt? Wir spinnen derzeit gerade einige kreative Ideen dazu und ich freu mich schon darauf, wenn aus den kreativen Ideen hoffentlich bald ein konkretes Projekt wird.
Sonntag, 12. Juli 2009
Inspektor Platter schaut mit
Ich halte das ja für ein ziemliches Versagen von Führungskompetenz, wenn man MitarbeiterInnen derart bespitzeln muss. Ich bin der Ansicht, dass ihr Arbeitserfolg eigentlich anders sichergestellt werden sollte.
Und zweitens frage ich mich schon auch, ob das bedeutet, dass Inspektor Platter auch mitschaut, welche Seiten von den Landtagsklubs angesehen werden. Wenn ich also Seiten über ÖVP-Filz oder Cross Border-Schweinereien anschaue oder vertrauliche Informationen per Mail zugespielt bekomme: Schaut da immer Inspektor Platter mit? Der Nationalrat reagiert auf ähnliche Befürchtungen mit einem Untersuchungsausschuss. Was wohl der Tiroler Parlamentarismus machen wird?
Samstag, 11. Juli 2009
Die HOSI kommt in die Stadt
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| HOSI Lokaleröffnung |
Gestern hat die HOSI Tirol, die Homosexuelle Initiative Tirol, ihr neues Vereinslokal in der Meinhardstraße 16 (Durchgang zum Boznerplatz) bezogen. Damit ist die HOSI vom Rand der Stadt direkt ins Zentrum gerückt. Für mich ist das auch ein Zeichen dafür, dass sich die HOSI jeder Diskussion stellt, und nicht abseits irgendwo ihr Dasein fristen will.
Das kleine aber feine HOSI-Lokal wurde in den vergangenen Monaten von ehrenamtlichen HelferInnen umgebaut und strahlt nun auf zwei Ebenen: mit Büro, Bibliothek, Beratungsraum und Bar bietet es, was für die Arbeit der HOSI notwendig ist. Platz für Aufklärung, Beratung und soziales Leben.
Die zwei Räume waren gestern mehr als voll, als Vizebürgermeister Eugen Sprenger (ÖVP) die offizielle Eröffnung durchführte. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass er gekommen ist. Und auch wenn es nicht meine Worte wären auch darüber, dass er jede Form der sexuellen Orientierung für gottgewollt erklärt hat. Auch Gäste aus Salzburg, Linz und Wien konnten wir begrüßen. Wir haben den Abend jedenfalls ausgiebig gefeiert und hoffen nun auf zahlreichen Besuch im neuen HOSI-Lokal. Mehr Infos zu den Aktivitäten und offenen Abenden auf www.hositirol.at




