Freitag, 3. Dezember 2010

Föderalismus, ernst genommen

Immer, wenn der ÖVP ein Thema besonders weh tut (derzeit die Kürzung der Familienbeihilfe durch den VP-Finanzminister), dann bringt sie ein gewichtiges Thema ins Spiel: den Föderalismus. Da werden alle Landeshauptleute zu Verteidigern desselben, einer größer als der andere. Und im eigenen Bundesland darf jeder der größte Föderalist sein.

Derzeit wird das Spiel an mehreren Themen durchexerziert:
Die Lehrer. Mia Länder machen des!
Die Spitäler. Mia Länder machen des!
Die maroden Banken. Der Bund soll des machen!

Wie ernst die Landeshauptleute den Föderalismus wirklich nehmen zeigt sich vielleicht daran: gestern feierte der Bundesrat einen Festakt: 90 Jahre Bundesrat, 90 Jahre Länderkammer des Parlaments. Die Kammer des Föderalismus. Mit Vetorecht in Fragen, die die Länder betreffen, beschickt von den Landtagen. Wie viele Landeshauptleute waren bei diesem Festakt anwesend: Richtig, 0. Das ist wohl Föderalismus, ernst genommen.

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