Hoch die nationale Solidarität

Die SPÖ hat es mit der nationalen Solidarität. Vom Internationalismus der Sozialdemokratie ist nicht mehr viel übrig. 2010 ist das neue 1914. Ich habe lange nichts über Laura Rudas, die Bundesgeschäftsführerin der SPÖ gesagt, weil ich Respekt vor ihrer schwierigen Aufgabe habe. Jetzt reichts aber. Im heutigen Ö1-Mittagsjournal erklärte Laura Rudas nämlich, warum die SPÖ keinesfalls einer liberaleren Zuwanderungsregelung zustimmen werde: "Weil sich intelligente Zuwanderungspolitik am Interesse Österreichs orientiert."

Ja, schon. Natürlich geht es auch um den österreichischen Arbeitsmarkt. Aber eben auch, und nicht nur. Es geht schon auch um ein größeres Verständnis davon, was in der Welt passiert, oder? Und ein Verständnis dafür, dass manche Menschen ihr Land verlassen, auch wenn sie keinen Asylstatus erhalten werden. Weil nur der Zufall daran schuld ist, wo jemand geboren wird, und die Lebensverhältnisse in großen Teilen der Welt beschissen sind. Ich finde es jedenfalls verständlich, wenn jemand aus, sagen wir zum Beispiel Mali, weggehen will und sich ein besseres Leben in Europa aufbauen will.

Klar, Zuwanderung braucht Regeln, und der Rechtsstaat gilt für alle. Arbeitslosengeld bekommt in Österreich nur, wer auch in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt hat. Alles gut und recht. Aber ist der nationale Schulterschluss das alleinige Kriterium? Damit ist die Sozialdemokratie dort angelangt, wo Jörg Haider vor 20 Jahren war, als er erklärte, es gebe 180.000 Arbeitslose in Österreich und 140.000 AusländerInnen, deshalb sei die Lösung einfach. Das ist das Niveau von Peter Westenthaler, der 300.000 Menschen deportieren wollte. Das ist aus der Sozialdemokratie geworden? Karl Marx, dreh dich im Grab um!

Schwarzblau hat die Republik ausgeräumt

Dass ÖVP und FPÖ in ihrer Regierungszeit die Republik ausgeräumt haben, war für alle sichtbar. Wie dreist sie dabei vorgegangen sind, das wird aber erst nach und nach bekannt. Wie bei einem Arbeitsfrühstück aufgeteilt werden sollte, wer wie an den Privatisierungs-Raubzügen profitiert, ist in diesem Artikel in der Presse zu lesen. Manchmal werde ich auch das Gefühl nicht los, dass mit dem Ende von schwarzblau auf Bundesebene dieses Raubrittertum noch lange nicht aufgehört hat, sondern auf anderen Ebenen weiter geht.

Manchmal hätte ich wirklich gern, dass Wikileaks auch Dokumente aus Österreich erhält. Das Amtsgeheimnis ist eines der größten Übel in der österreichischen Politik - weg damit!

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Wer der Presse nicht glaub, dem/der sei dieser ausführliche Artikel im Falter empfohlen. Das ist einfach unfassbar.

Olympia 2018 in Innsbruck statt in Garmisch?

ORF Tirol berichtet, das Büro des Landeshauptmannes habe in die Diskussion geworfen, man könne bei der Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2018 München, bei denen die alpinen und nordischen Bewerbe in Garmisch-Partenkirchen stattfinden sollen, doch auch Tirol statt Garmisch als Austragungsort auswählen.

Um die Diskussion darüber voranzubringen, hier einige Berichte, warum es sich in Garmisch derzeit spießt, und was damit wohl auf Tirol zukommen könnte:

SPIEGEL: Olympia-Bewerbung: Rekordschulen für Garmisch
Bayerischer Rundfunk: Die Olympia-Wiesn ist noch nicht gmahd
Merkur: Olympia 2018: Grundbesitzer geben Minister einen Korb
Süddeutsche: Verträge für Garmisch: 16 Seiten voller Klauseln

Und hier aus den Bewerbungsunterlagen die Übersicht über die Sportstätten:
München 2018 - Sportstätten

Die Vorgabe des Finanzlandesrates bis 2014 lautet übrigens, 600 Millionen Euro im Landesbudget einzusparen. Ich bin schon gespannt auf die Diskussion über die Olympia-Bewerbung!

Wie viel kostet die ÖVP?

Wie viel würde es wohl kosten, sich die Tiroler ÖVP zu kaufen? 10.000 Euro? Oder doch mehr? Das ist übrigens keine theoretische Frage, sondern eine ganz praktische. Zur Illustration sei dieses Inserat aus der Parteizeitung der Tiroler ÖVP angeführt:

ÖVP-Parteizeitung

Darin inseriert die "Area 47". Vom Land Tirol hat die "Area 47" (früher noch unter dem Namen Adventuredome bekannt) 650.000 Euro für den Aufbau erhalten. Die spannende Frage ist nun: wie viel Geld hat die ÖVP für das Inserat erhalten? Wie viel kann eine Anzeige in einer Parteizeitung wohl kosten? Rauch, veröffentlichen Sie!

Wer an der Jugendolympiade verdient

Die Youth Olympic Games in Innsbruck braucht eigentlich niemand, bis auf diejenigen natürlich, die daran verdienen. Einen kleinen Teil des Netzwerkes zeigt heute die Tiroler Tageszeitung. Da werden munter Aufträge an sich selbst vergeben und an Freunde und Familie. Der jetzige YOG-Geschäftsführer Bayer, der mit seiner Firma bereits mehrfach von Aufträgen des Landes profitiert hat, beispielsweise beim Landesfestumzug 2009, war entgegen den Darstellungen der TT allerdings damals sehr wohl bereits bei den YOG involviert, als Verantwortlicher für Marketing und Innovation. Nobel wird dort auch verschwiegen, dass als Aufsichtsrat der damalige Innsbrucker Vizebürgermeister Christoph Platzgummer beteiligt war, der von Landeshauptmann Platter als Leiter des "Zukunftsbüros" installiert wurde.

Die gesamte Liste mit den Kosten und Profiteuren der Bewerbung gibt es übrigens hier. Darin zeigt sich auch, dass die Firma der Familie von Martin Schnitzer ebenso profitiert hat, wie der Olympia-Lobbyist George Hirthler engagiert wurde. Ein Schelm, wer denkt dass die Youth Olympic Games vor allem denen dienen, die daran verdienen und nicht dem Jugendsport. Man darf gespannt sein, wie weit die Kostenexplosion noch gehen wird und wer das Geld einstreifen wird...

Die Gewöhnung an die Annehmlichkeit

Wenn man amtsführender Landesschulratspräsident wird, dann gewöhnt man sich offenbar schnell an die Annehmlichkeit, einen Chauffeur zu besitzen, den die SteuerzahlerInnen bezahlen. Die folgende Grafik zeigt, wie viele Kilometer der neue amtsführende Landesschulratspräsident Hans Lintner (ÖVP) mit seinem Dienstwagen samt Chauffeur gefahren ist, seitdem er von Landeshauptmann Platter (ÖVP) auf diesen Posten gehievt wurde:

"Dienstfahrten" mit Chauffeur von Landesschulratspräsident Lintner (ÖVP)

Potemkinsches Dorf Innsbruck

Ein potemkinsches Dorf ist ein Dorf, in dem die Häuser nur aus Fassade bestehen. Oberflächlich wirkt es herausgeputzt, es fehlt im aber an jeglicher Substanz. Der Begriff der potemkinschen Dörfer geht auf Feldmarschall Potemkin zurück, der 1787 die russische Zarin Katharina II. durch bemalte Dörfer auf der Krim fahren ließ, um den wahren Zustand der Region zu verbergen.

Was Katharina II. für Russland ist, das will Christine Oppitz-Plörer wohl für Innsbruck sein. Die Innsbrucker Innenstadt soll zum potemkischen Dorf werden, zur reinen Touristenfassade. InnsbruckerInnen haben hier nichts mehr verloren, ebenso das wahre Leben. Es könnte ja die TouristInnenströme stören.

Deshalb wünscht sich die Bürgermeisterin eine Richtlinie für die Innenstadt. Darin sollen unter anderem verboten werden: Sportveranstaltungen, kommerzielle Veranstaltungen, Promotionsveranstaltungen, Produktwerbungen, Marktstände, Parteiveranstaltungen, Infoveranstaltungen von NGOs, Infoveranstaltungen von Religionsgemeinschaften, karitative Stände und Staffelmalerei.

Ausgenommen sind einzelne Traditionsveranstaltungen wie der Silvesterlauf, der Christkindlmarkt, die Promenadenkonzerte des Tourismusverbandes, Geschäftseröffnungen. Andere Veranstaltungen sind in Zukunft dem Stadtsenat vorzulegen, wobei die oben verbotenen Veranstaltungen nicht genehmigungsfähig sind.

Außerdem ist für alles, was sich in der Innenstadt abspielt, in Zukunft nur mehr hochwertiges Mobiliar zu verwenden.

Mit einer Vorstellung von "Stadt" hat die Sache nicht mehr viel zu tun. Innsbruck wird Fassade - willkommen in der Regentschaft Christine Oppitz-Plörer I.

Tiroler Tageszeitung: Oppitz-Plörer bestätigt die Verbotspläne

Die Football-WM, aufgerieben zwischen Stadt und Land

2010 sollte die Football-WM nach Österreich kommen und Innsbruck eine der Austragungsstätten werden. Angesichts des Booms von American Football in Innsbruck auch eine konsistente Sache. Die Sportanlagen sind außerdem da, was es gebraucht hätte wären ungefähr 250.000 Euro an Unterstützung.

Nun hat Innsbrucks Sportreferent Christoph Kaufmann (ÖVP/FI) abgelehnt, die Hälft davon aus Innsbruck zu bezahlen. Als Begründung konnte er hauptsächlich abliefern, dass es wohl nicht sein könne, dass die Organisatoren der WM zuerst mit dem Land und dann erst mit der Stadt reden. Landeshauptmannstellvertreter Hannes Gschwentner (SPÖ) erklärte, dass das Land sicher nichts zahlen werde, wenn die Stadt nicht ihren Anteil übernehme. Und dahinter gibt es noch einen Konflikt, ob die Kosten aus dem Sport- oder dem Tourismusbudget übernommen werden sollen, in der Stadt Innsbruck ebenso wie im Land Tirol.

Die Folge des unnötigen Hickhacks ist jedenfalls eindeutig: Es wird keine American Football-WM in Innsbruck geben. Das ist äußerst schade, das hätte ein weiterer wichtiger Impuls zur Diversifizierung der Sportarten in Innsbruck sein können. Aber vielleicht kommen die Beteiligten ja noch zur Vernunft und es gibt die Möglichkeit, die Sache doch noch irgendwie durchzubringen...

mitunskannschreden.at

Ab heute tourt das Grüne Sommerstandl mit Getränken und Grünen MandatarInnen durch Innsbruck. Alle Termine auf www.mitunskannschreden.at

Falck bestätigt unrealistischen Preis für Rettung

Der dänische Rettungskonzern Falck bestätigt, dass zu dem vom Land Tirol geforderten Preis der Rettungsdienst in Tirol nicht seriös organisiert werden kann. Diese Information und mehr - zum Beispiel, dass vertrauliche Informationen von der Landesregierung an die Öffentlichkeit gingen - in diesem Schreiben der Firma Falck an das Land Tirol:

Stellungnahme Falck Ausschreibung

Dass Falck die Ausschreibung nich beeinsprucht ist ein Glück, weil das für das Land Tirol sehr teuer geworden wäre. Die Kritik zeigt aber auch auf, wo die wirklichen Knackpunkte für die nächste Zeit auch nach dem Zuschlag für die Ausschreibung liegen.

Was passiert mit dem Bierstindl?

Das Innsbrucker Kulturgasthaus Bierstindl, laut Landesrätin Palfrader (ÖVP) eine "unverzichtbare Kulturinstitution" hat Schulden. Ziemlich viele, und schon ziemlich lange. Das ist nichts neues. Dass es irgend ein Konzept für die Entschuldung des Bierstindls braucht, ist auch klar.

Vor einem halben Jahr wurde auf Druck des Landes der Vorstand des Bierstindl-Vereins ausgetauscht. Zuerst schien es so, als ob nun alles leichter gehen würde. Nun stehen wir aber wieder da, wo alles schon einmal war: Die Landesregierung verlangt Konzept um Konzept, das Bierstindl legt auch Konzept um Konzept vor, aber schlussendlich sagt das Land "Njet". Das hätte man eigentlich auch gleich haben können.

So wie es derzeit aussieht, wird das Bierstindl also wohl geschlossen werden. Die einzelnen Vereine können - was für eine zynische Aussage von der Landesrätin - weiter mit Unterstützung rechnen, auch wenn sie dann keine Heimat mehr haben. Da schmeißt man einen Passagier vom Schiff ins Meer und ruft ihm nach, er sei dann zum Abendessen herzlich eingeladen.

Auffallend ist, dass sich medial außer der Landesrätin nicht wirklich jemand zu Wort melden durfte. Gibt es keine Kulturschaffenden, gibt es keine KulturpolitikerInnen, die sich gegen die Schließung aussprechen? Oder gibt es einfach eine Medienlandschaft, die sich nicht dafür interessiert?

5. Integrationsfußballturnier der Innsbrucker Grünen

Im Innsbrucker Beselepark findet heute das 5. Integrationsfußballturnier der Innsbrucker Grünen mit 21 Teams statt - derzeit gerade mit musikalischer Unterstützung aus Ghana.

Gebi Mair

Gebi Mair

Spieler des Grünen Teams: Mustafa Isilak, Gebi Mair, Andreas Angerer

Tiroler Tageszeitung: Fünftes Integrationsfußballturnier der Innsbrucker Grünen

Der Bauchfleck

Die Landesregierung bringt derzeit nichts weiter: Die Rettungs-Ausschreibung hat nichts gebracht, das Sommerticket für Jugendliche ist nichts geworden, das Bierstindl geht den Bach hinunter und so weiter: Ein Bauchfleck nach dem anderen!

Jugendliche, nein Danke!

Bei den derzeitigen Verhandlungen im das Sommerticket für Jugendlich zeigt sich, wie viel junge Menschen der Politik wirklich wert sind. Nicht viel nämlich. Da muss plötzlich um jeden Euro gerungen werden, und die Umsetzung eines Sommertickets für Jugendliche ist plötzlich technisch schwierig. Da sucht eine Politiker-Generation, die gleichzeitig für die Milliarden-Hilfspakete für Banken verantwortlich ist, nach Ausreden.

Dass auf Jugendliche gesch... wird, zeigt sich auch an folgendem Beispiel: Ich habe im Landtag einen Antrag eingebracht, beim Verkehrsverbund Tirol einen Jugend-Fahrgastbeirat einzurichten. Jugendliche sollen dabei ihre Expertise und ihre Erfahrungen einbringen können, um den öffentlichen Verkehr in Tirol zu verbessern. Dadurch soll der öffentliche Verkehr nicht teurer, sondern besser werden! Und trotzdem: ÖVP und SPÖ lehnen den Vorschlag einfach ab - Jugendliche sind nicht erwünscht!

Wenn die Politik Jugendliche nicht haben will, dann werden halt die Jugendlichen auch die Politik irgendwann nicht mehr haben wollen. Aber dann braucht es kein Geschrei geben, von wegen Politikverdrossenheit und so. Einstweilen stellen sich junge Menschen aber einmal selbst auf die Füße: mit einer Demonstration für das Gratis-Sommerticket für Tirols Jugendliche. Diesen Freitag (Zeugnistag), ab 11 Uhr vor dem Landesmuseum in Innsbruck. Die Route geht über den Hauptbahnhof zum Rathaus. Sei dabei! Mehr Infos hier.

Krone: Sommer-Freifahrt gestorben: Jugend demonstriert

Sind die Berge für alle da?

Mountainbike-Fahrverbot, hier auf der Pfarrachalm über Telfes, 1.740 m

Sind die Berge für alle da? Muss man am Berg die verschiedenen NutzerInnen von einander trennen? Und gibt es ein Recht auf Geschwindigkeit oder ein Recht auf Langsamkeit? Das sind die Zutaten für eine Diskussion, die derzeit in Innsbruck stattfindet. Spaziergänger vs Radfahrer lautet das aktuelle Match. Vizebürgermeister Gruber (VP) hat sich auf die Seite der Spaziergänger geschlagen und fordert mehr Polizeikontrollen auf Wegen, die für Mountainbiker gesperrt sind. Außerdem soll die mobile Überwachungsgruppe der Polizei eingesetzt werden.

Ich selber bin mir ja noch nicht ganz sicher: Bringt es etwas, wenn man Wege für Mountainbiker sperrt? Dann ist auf den nicht gesperrten Wegen ja noch mehr los. Wenn ich Mountainbiken gehe, dann wundere ich mich jedenfalls über so manches Fahrverbot und nicht alle davon kann ich nachvollziehen. Downhiller seien nicht nur auf den Wegen unterwegs, heißt es, sondern auch im Wald. Hier dürfte es tatsächlich sinnvoll sein, neue Downhillstrecken auszuweisen und den FahrerInnen klar zu machen, dass sie sich nach Möglichkeit an diese Trails halten sollen, weil der Schutz des Waldes auch in ihrem Interesse sein sollte.

Insgesamt aber dennoch unbefriedigende Lösungen finde ich. Ich sympathisiere schon sehr mit dem schwedischen Jedermannsrecht, wo jeder den Wald privat nutzen und betreten darf, wie er will. Aber wie das in der Praxis aussieht in einem Land, das doch deutlich beengter ist als Schweden, das ist mir auch noch nicht ganz klar.

Sommerticket die Nächste

Der Landtag hat auf meine Initiative hin einstimmig beschlossen, dass es auch heuer ein Sommerticket für alle Jugendlichen in Tirol "zu einem geringfügigen Selbstbehalt" geben muss. Also weit unter den 52 Euro, die bis jetzt für ganz Tirol geplant waren. Wenn man zuschaut, was jetzt passiert, könnte man aber den Eindruck bekommen, es geht gar nicht ums Geld, sondern ums Prinzip. Innsbrucks Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (ÖVP/FI) will jedenfalls nicht neu verhandeln. Warum eigentlich? Das Land wird die Kosten übernehmen, es muss also irgend einen anderen Grund geben, warum sie nicht will dass Tirols Jugendliche günstig mit den Öffis fahren. Welchen, das habe ich aber leider noch nicht verstanden...

Krone: Kampf um das Sommerticket - noch keine Einigung

Grüne sorgen für Attraktivierung des Schwazer Bahnhofs

Auf der Rückfahrt per Rad von Kramsach nach Innsbruck wurde ich vom Schwazer Grünen Stadtrat Hermann Weratschnig von selbigem geholt. Heute konnte am Schwazer Bahnhof nämlich der erste Radverleih an einem Bahnhof in Tirol vorgestellt werden. Die Initiative geht auf die Schwazer Grünen zurück, nun gibt es eine Kooperation zwischen Stadt, Tourismusverband und ÖBB. Wer den Schwazer Bahnhof vor einigen Jahren kennt und weiß, wie er abgesandelt ist, der kommt aus dem Staunen nicht heraus. Sehr zu empfehlen ist beispielsweise das Kultur- und Sozialprojekt Schranken-Los, das es am Schwazer Bahnhof gibt. Der Bahnhof wurde außerdem barrierefrei gestaltet und noch vieles mehr. Gratulation an die Schwazer Grünen!

Zu Besuch in Mariatal

Heute war ich zu Besuch in der Landessonderschule Mariatal in Kramsach. Die Direktorin führte mich durch das Schulgebäude und die LehrerInnen erzählten mir anhand ihrer konkreten Erfahrungen, welche Schwierigkeiten sie in der Integration sehen und warum sie der Ansicht sind, dass es die Landessonderschule braucht.

Spannend war für mich der Ansatz, dass vor allem in der Freizeit Integrationsmöglichkeiten fehlen, beispielsweise in den Musikschulen, die leider häufig nicht mit behinderten Kindern arbeiten wollen. Für den Herbst habe ich gleich den nächsten Besuch ausgemacht, um mir auch noch das Internat dort anzusehen.