Stechschritt statt Fortschritt

Nicht nur wir Grüne sind gegen den Landesfestumzug, sondern auch 43 Prozent der Innsbrucker Bevölkerung, hat das Stadtblatt erhoben. Inzwischen kommen neue Kosten auf die Stadt Innsbruck zu, die nun auch noch die Umbaukosten für die Maria-Theresien-Straße für den Umzug per Stadtsenats-Notrecht beschlossen hat. Ich bin ja gespannt, was das Spektakel am Schluss kosten wird.

Warum es beim Festumzug Stechschritt statt Fortschritt gibt, und warum Tirol 1959 nachhaltiger war als heuer ist im Stadtblatt hier nachzulesen.

42Grad

42 Grad hatte es im Stadion, berichtete "Le Midi Libre" nach dem Spiel. Ich war für ein verlängertes Wochenende per Zug in Montpellier und habe mir dort unter anderem ein Rugby-Spiel angeschaut, gemeinsam mit 12.000 anderen ZuschauerInnen.

Das Rugby-Stadium: Stade Yves du Manoir, Montpellier

Stade Yvesdu Manoir, Montpellier, 2007 neu gebaut

Hier das Team von Montpellier, MHR:

Montpellier, MHR

Und hier die Gegner aus Perpignan, USAP, der regierende französische Rugby-Meister:

Perpignan, USAP

Ich muss ja zugeben, dass ich noch nicht alle Regeln verstehe. Wann der Schiedsrichter in dieser Situation für wen pfeift ist mir zum Beispiel ein Rätsel:

Naja, man muss ja nicht alles verstehen. Zum Beispiel auch, warum Montpellier schafft, was Innsbruck nicht zusammenkriegt: Dort wird gerade die dritte neue Tram-Linie gebaut, was immerhin 520 Millionen Euro kostet. Hier gibt es einen Überblick über die aktuellen Pläne dieser Tram, die weit in die Region hinausgeht. Regiert wird Montpellier übrigens von einer Bürgermeisterin, Helène Mandroux, in einer bunten Koalition aus Sozialisten, Kommunisten, Linksradikalen, Bürgerbewegung, Zivilgesellschaft und demokratischer Mitte, während die Konservativen ebenso wie die Grünen in der Opposition sind. Mehr Infos unter www.montpellier.fr

Apropos verstehen: In Innsbruck hat sich das Sommergewitter zwischen Bürgermeisterin und Vizebürgermeister medial wieder gelegt. Niemand hat so wirklich verstanden, wie es dazu gekommen ist, und es gibt wohl auch keine Lösung. Aber es gibt öffentliches Schweigen. Die bisherigen Abstimmungen im Stadtsenat haben einmal nicht gezeigt, dass es große Bewegung für eine neue Koalition gäbe. Das schaut also nach mehr vom Gleichen aus. Da verstehe ich ja die Rugby-Regeln noch eher...

Montpellier hat Perpignan übrigens geschlagen, 18:12.

Eine halbe Mille ohne Rechnung

Die Regierung gibt eine halbe Million Euro im Jahr aus, ohne dafür Rechnungen zu haben und findet das auch noch in Ordnung. Mehr darüber, was eine Anfrage von mir unter anderem zu Tage gefördert hat, hier.

Herr Landesrat, aufwachen!

In einer Pressekonferenz in Schwaz haben Georg Willi und ich heute anhand des konkreten Falls eines tragischen Unfalls in Tux aufgezeigt, was in der Landesleitstelle falsch läuft. Wir haben 39 Fragen zusammengestellt, deren Beantwortung wir von Landesrat Steixner (ÖVP) verlangen. So kann es in der Leitstelle nämlich einfach nicht weitergehen. Ich bin schon sehr auf die Antworten gespannt und stelle sie natürlich hier online, sobald sie vorliegen. Derzeit behauptet Steixner, in der Leitstelle sei alles in bester Ordnung. Das kann wirklich nur behaupten, wer im geistigen Tiefschlaf liegt. In diesem Sinne: Aufwachen, Herr Landesrat!

Erste Medienberichte als Output der Pressekonferenz gibt es auch schon:
Tiroler Tageszeitung - Grüne fordern Umstrukturierung der Landesleitstelle
ORF Tirol - Diskussion über Rettungsleitstelle geht weiter

Natürlich sind wir immer auf authentische Informationen aus dem Rettungswesen angewiesen, wie sie uns für diese Anfrage vorliegen. Ein kurzes Mail an gebi.mair@gruene.at genügt in so einem Fall. Die Quelle wird von mir natürlich geschützt, und die Informationen eigenständig überprüft. Ich denke im Sinne eines effizienten Rettungsdienstes verdient aber so manche Information das Licht der Öffentlichkeit.

Auf Wiedersehen BZÖ Tirol

Zugegeben, es hat nicht ganz die Qualität des Videos von Konrad Plautz aus dem Landtagswahlkampf 2008. Aber es fehlt nicht viel.

Zur Erinnerung: Gerhard Huber vom BZÖ ist derjenige, gegen den derzeit der Vorwurf eines Mordauftrages erhoben wird, woraufhin fast sein gesamter Vorstand ihm das Misstrauen ausgesprochen hat und zurückgetreten ist.

Einfach anschauen und genießen, das ist von der Homepage des BZÖ Tirol und ernst gemeint, todernst quasi:

Change & Hope in Innsbruck

Die Innsbrucker Regierungskoalition aus Für Innsbruck, SPÖ und ÖVP ist zerstritten. Das haben alle mitbekommen, die in den vergangenen Tagen etwas über Innsbrucker Stadtpolitik gelesen haben. Hier geht es nur noch um Posten, aber nicht mehr um die Zukunftsfragen. In der Krise ist das besonders fatal.

Wir Grüne haben deshalb heute ein Angebot an die anderen Parteien gerichtet: Die großen Zukunftsfragen in Innsbruck sind aus unserer Sicht:

- der Bau der Regionalbahn und ein ökologisches Verkehrskonzept
- die Energiewende in Innsbruck einleiten
- eine neue Politik für alte Menschen
- eine demokratische Stadtrechtsnovelle, die auch die Beteiligungen umfasst
- Stopp der Subventionskürzungen für Kultur- und Sozialvereine

Wenn es unter den genannten drei Parteien jemanden gibt, der bereit ist, mit uns diese Zukunftsfragen umzusetzen, dann sind wir bereit für den Wechsel in Innsbruck. Eine neue Koalition in der Stadt, die in der Krise Hoffnung statt Streit bringt. Eine neue Koalition, die arbeitet statt streitet.

Dieses Angebot gilt sowohl für eine neue Koalition aus Für Innsbruck und Grün wie auch für eine neue Koalition aus ÖVP, SPÖ und Grünen. Beide neuen Koalitionen hätten Mehrheiten im Gemeinderat.

Wenn keine Partei zu einer neuen Koalition bereit ist, dann werden die Innsbrucker Grünen im Gemeinderat Neuwahlen beantragen, weil der Streit um Posten zu nichts mehr führt. Die alte Koalition ist am Ende. Man darf gespannt sein, wie die anderen Parteien auf dieses Angebot reagieren.

Helene Jarmer in Innsbruck

Helene Jarmer

Am kommenden Montag, 17.8.2009 ist Helene Jarmer bei uns in Innsbruck zu Gast. Um 15 Uhr gibt es Diskussionsmöglichkeiten mit ihr im Grünen Büro, Museumstraße 11, Innsbruck - Herzliche Einladung an alle Interessierten! Helene Jarmer ist seit Juli 2009 Behindertensprecherin der Grünen im Nationalrat und die erste gehörlose Nationalrätin Österreichs. Dolmetsch ist vorhanden, die Veranstaltung also für Hörende ebenso wie für Gehörlose geeignet.

Vom Pressegespräch mit Helene Jarmer berichtet die Tiroler Tageszeitung.

Die Fair-Tour in Innsbruck

Vor dem Welt-Cafe am Innsbrucker Franziskanerplatz

Die Fair-Tour schaute in Innsbruck vorbei. Mit dem Fahrrad fahren MitarbeiterInnen von österreichischen Weltläden dabei von Weltladen zu Weltladen, um sich gegenseitig kennen zu lernen und medial auf das Anliegen des fairen Handels aufmerksam zu machen. In diesem Jahr startete die Tour im Vorarlberger Schruns und ging über Landeck und Reutte nach Innsbruck. Hier traf ich die RadlerInnen auf einen Kaffee im Welt-Café am Innsbrucker Franziskanerplatz, in dem die Idee des fairen Handels ebenfalls umgesetzt wird. Anschließend ging die Radtour weiter zu den weiteren Innsbrucker Weltläden und dann nach Schwaz und Wörgl. Eine schöne Idee finde ich, und dass es den TeilnehmerInnen Spaß macht, hat man auch gemerkt...

Das Mörder-Defizit der Landesleitstelle

Anton Steixner (ÖVP) ist neben seiner Hauptbeschäftigung als Landesrat im Zweitberuf wahrscheinlich Friseur. Bis Mitte August wurde nämlich an der Bilanz der Landesleitstelle für 2008 frisiert, jetzt liegt sie vor: mit 2,3 Millionen Euro hat die Leitstelle auch im vergangenen Jahr wieder ein mörderisch hohes Defizit, wie die Tiroler Tageszeitung berichtet. Mit Einsparungen von 250.000 Euro soll das Defizit aus 2007 von 2,98 Millionen Euro auf nun eben 2,3 Millionen gedrückt worden sein. Das kann nicht gehen, kommt dir vor? Mir auch, da lohnt es sich wohl, genauer hinzuschauen. Zum Nachlesen die Defizite der vergangenen Jahre zwischen 2,3 und 2,98 Millionen Euro hier im Bericht des Landesrechnungshofes.

Anton Steixner erklärt übrigens auch, die Baustelle Landesleitstelle sei damit erledigt. Mit dem neuen Rettungsgesetz würden die Einnahmen massiv steigen. Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Irgend jemand wird die Kosten wohl bezahlen müssen. Nicht zu vergessen ist ja auch, dass die 2,3 Millionen Euro Defizit, die Steixners Leitstelle im vergangenen Jahr produziert hat, erst ein Drittel Tirols disponiert. Die meisten Bezirke sind ja noch nicht auf die Leitstelle aufgeschalten. Dabei entstehen die massiven Kosten in der Leitstelle vor allem beim Personal. Wenn wir also davon ausgehen, dass sich die Kosten im Vollausbau verdreifachen, dann müssen die Einnahmen auch ganz schön in die Höhe schnellen, um das Defizit nicht noch mörderisch größer werden zu lassen. Steixner rechnet jedenfalls für die Zukunft mit einem Defizit von unter einer Million Euro. Ich schreib mir das zum heutigen Datum in meinem Kalender, wir werden nächstes Jahr wieder darüber reden.

Sexarbeits-Debatte auch in Deutschland

Hier ein guter Bericht über die Debatte zur Sexarbeit in Deutschland. Der Artikel ist lesenswert, weil darin auch Sexarbeiterinnen zu Wort kommen und zeigen, auf welchem Holzweg Landesrätin Zoller-Frischauf (ÖVP) ist.

Sexverbot

Landesrätin Patrizia Zoller-Frischauf (ÖVP) ist ein besonderes Exemplar der Gattung "hilflos und reaktionär" in der Tiroler Landesregierung. Heute liefert sie wieder ein besonderes Beispiel dafür, warum sie den Titel "Sauberfrau" verdient. In der Tiroler Tageszeitung kündigt sie eine Neuregelung des Tiroler Landes-Polizeigesetzes zum Thema Sexarbeit an. So weit so gut, die Regelungen stammen nämlich überwiegend aus dem Jahr 1948.

Doch anstatt moderne Regelungen einzuführen, will Zoller-Frischauf noch ein paar Jahrzehnte weiter zurück. Bereits jetzt ist die Werbung auf Bordellen verboten. In Zukunft will Zoller-Frischauf jedoch auch "Sex-Inserate" in Zeitungen verbieten. Ich weiß noch nicht, ob sie damit auch das Tiroler Internet meint, und ob in Zukunft Sex-Inserate und Sex-Chats im Tiroler Internet verboten sein sollen.

Zudem sollen für Straßenprostitution härtere Strafen eingeführt werden. Das ist eine repressive Maßnahme, die immer auf Kosten der SexarbeiterInnen geht. Kriminalisierung verbessert ihre Situation nicht, sondern macht Abhängigkeit und Unterdrückung nur noch größer. Frau Sauberfrau tut den SexarbeiterInnen mit ihren Vorschlägen einen Bärendienst. Leider scheint es so, dass sie sich inhaltlich nur sehr wenig mit dem Thema Sexarbeit beschäftigt hat, aber umso mehr mit ihren Sauberkeitsphantasien. Die Streichung der Subventionen für das Autonome FrauenLesbenZentrum passt dabei ebenso ins Bild wie nun der Versuch der weiteren Verdrängung von Sexarbeit aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit. Das ist echt Politik von vorgestern.

Blond und blauäugig muss sie sein

Der Herr, der das sagt, heißt Lutz Weinzinger und ist von der FPÖ Oberösterreich:

Youth Olympic Games unter keinem guten Stern

Landesrätin Patrizia Zoller-Frischauf (ÖVP) brauchte ein Bauernopfer für das Millionendesaster Fußball-EM 2008 in Innsbruck. Mit Martin Schnitzer, dem EURO-Geschäftsführer hat sie es auch gefunden und ihn gleich als Geschäftsführer der Youth Olympic Games gefeuert. Nun gibt es neue Bewerber für das Amt. Unter ihnen auch Heinz Jungwirt, den ehemaligen Chef des Österreichischen Olympischen Komitees. Gegen ihn ermittelt derzeit die Staatsanwaltschaft wegen Verdachts der Untreue im Zusammenhang mit der Olympiabewerbung Salzburgs für 2014. Und nun hat auch noch der ÖSV Strafanzeige gegen Jungwirth eingebracht, weil es den Verdacht gibt, dass eine Million Euro, die für den Anti-Doping-Kampf vorgesehen war, dort nie angekommen ist. Man darf gespannt sind, wie sich Landesrätin Zoller-Frischauf entscheiden wird...

Bitte, wir wollen auch ein Transparent

Die Schützen wollen "Los von Rom" auf Transparenten beim Millionenumzug am 20. September in Innsbruck mittragen. Dafür wurde sogar eine eigene Transparent-Kommission eingereicht. Ich hoffe, dass die Transparent-Kommission meinen Vorschlag auch akzeptiert und ich mitmarschieren kann:

Gebi Mair will auch am Schützen-Kabarett teilnehmen

An der italienischen Übersetzung arbeite ich derzeit noch. "Avanti Knödel" ist schon mal ein guter Anfang. Ich hoffe nun, dass man mein ehrliches Bemühen um einen konstruktiven Beitrag erkennt und mich beim Umzug zulässt.

Die SPÖ ist inzwsichen übrigens für die Absage des Umzugs. Aber wen interessiert das? Schließlich hat sie das Geld dafür sogar selbst mitbeschlossen...

Schützen-Kabarett und ein marschierender Jugendblock

Gebi Mair und Georg Willi: Fürs Schützen-Kabarett sollte Eintritt verlangt werden.

Nord- und Südtiroler Schützen liefern derzeit, gemeinsam mit der Tiroler Landesregierung in der Regie ein kabarettreifes Stück. Es heißt: "Der Tiroler Landesfestumzug anno 2009" und kostet die Kleinigkeit von 1,54 Millionen Euro. Nach monatelangem Gezänk über die Dornenkrone vergangener Umzüge wird nun über Transparente gestritten. "Los von Rom" oder nicht, "unpolitische Transparente, weil der ganze Umzug unpolitisch ist", eine Transparent-Kommission wurde eingerichtet, bei der Entwürfe eingereicht werden müssen, abwechselnd sagen Schützen ihre Teilnahme zu und ab. Das ist ungefragtes Kabarett, frei Haus geliefert. Eigentlich sollten die Schützen dafür Eintritt kassieren, das würde zumindest einen Teil der Kosten des unsinnigen Umzuges wieder hereinbringen.

Auf die Frage, wie die Landesregierung das Motto des Gedenkjahres "Geschichte trifft Zukunft" sicherstellt, hat mir Landesrätin Palfrader (ÖVP) übrigens allen Ernstes geantwortet: "An der Spitze des Umzuges marschiert ein Jugendblock aus 3.000 Teilnehmern."

Ja, ein marschierender Jugendblock, so habe ich mir die Zukunft immer schon vorgestellt.

Landschaft statt Gesellschaft

Die Landesregierung von Günther Platter (ÖVP) sieht Tirol als Landschaft, als schöne Landschaft. Gesellschaft kommt in ihrer Vorstellung nicht mehr vor. Das zeigt sich nicht nur in den aktuellen Sujets "bewusst Tirol", die völlig ohne Menschen auskommen, genau so wie der ÖVP-Landtagswahlkampf im vergangenen Jahr. Tirol ist Landschaft.

Gebi Mair mit dem Sujet der Tirol Werbung "bewusst Tirol"

Unterdessen arbeitet die Landesregierung daran, die Reste von Gesellschaft auszuschalten. Günther Platter hat eine Kürzung der Ermessensausgaben, das sind jene Ausgaben, mit denen Vereine und Initiativen gefördert werden um 33 Millionen Euro vorgegeben. Wir haben heute in einer Pressekonferenz analysiert, welche Vereine und Initiativen jetzt um ihre Existenz bangen müssen und warum wir Grüne diese Kürzung mit der Rasenmäher-Methode vehement ablehnen.

Georg Willi, Maria Scheiber, Gebi Mair und Christine Baur bei der Pressekonferenz

Genaue Informationen zur Gift-Maßnahme der Regierung gegen praktisch alles, was Gesellschaft in Tirol ausmacht gibt es hier.

Ein Land ohne Gesellschaft, ein Land ohne Menschen, das ist ein Land ohne Eigenschaften. Dafür ist es schön. Nach einem Jahr Günther Platter kann man sagen: jetzt ist seine Vision für Tirol bekannt.

Lassen Sie sich Zeit, Sie gehören den SteuerzahlerInnen

In der Landesleitstelle Tirol, zuletzt aufgrund unterschiedlicher Fehlleistungen und Budgetüberschreitungen in den negativen Schlagzeilen, hat man offensichtlich keine Eile. Inzwischen ist der August ins Land gezogen, die Landesleitstelle als 100%-Tochter des Landes hat aber immer noch beine bestätigte Bilanz. Wenn man den SteuerzahlerInnen gehört, braucht man sich offensichtlich nicht besonders zu beeilen. Oder natürlich, man hat besonders schwierige Rechnungen vorzunehmen, weil man etwas verstecken muss. Ich bleibe dran und berichte bei Gelegenheit Genaueres...

Irre, lachen

Ich bitte darum, vor allem das irre Lachen von Strache zu beachten... Und nicht vergessen: Es handelt sich bei diesen beiden Menschen um den Klubobmann einer Parlamentspartei und einen Landeshauptmann.

Am grünalternativen Sommercamp

In Obertrum am See in der Nähe von Salzburg findet derzeit das grünalternative Sommercamp mit Jugendlichen aus Österreich, Bayern und der Schweiz statt und ich hatte das Vergnügen, eine Diskussion zu moderieren und einen Workshop zu gestalten. 60 Jugendliche diskutieren hier fünf Tage lang über Identitätspolitik unter dem Titel "Wer bin ich? Was bist du?" Für alle, die auch gerne einmal dabei wären: www.sommercamp.me, nächstes Jahr gibt es sicher wieder eins. Und auch in diesem Sommer findet noch ein Camp von GAJ und GRAS statt, alle Infos finden sich hier.

Von der Macht des Ungewohnten

Manchmal wird man im Alltag vom Ungewohnten ziemlich verwirrt. Mir ging es am Wochenende so in einem Zug der italienischen Bahn, in den ich in Innsbruck eingestiegen bin. Ich suche das Klo und entdecke dieses Schild:

Ist das das Damenklo? Im nächsten Waggon wieder das selbe Symbol an der Klotür. Offenbar ist es nicht das Damenklo. Trotzdem zögere ich kurz. Mir geht es einmal so, wie es Frauen oft gehen muss. Ein Symbol für das andere Geschlecht, obwohl beide Geschlechter gemeint sind. Selten ist mir das so bewusst geworden wie bei dieser Umdrehung. Weil es ungewohnt war, ist es mir aufgefallen. Wenn ein Mann am Aufkleber dargestellt gewesen wäre wie meistens, dann wäre es mir gar nicht besonders aufgefallen. Dabei gehört die Einteilung in Frauen und Männer auf Toiletten, für die es keine offensichtliche biologische, sondern nur eine soziale Notwendigkeit gibt, zu den grundlegenden Mechanismen der Herstellung von Geschlechtlichkeit. Kürzlich war im Falter ein Brief eines Großvaters zu lesen, der nicht wusste auf welches Klo er mit seiner kleinen Enkelin gehen sollte: Auf dem Frauenklo wurde er eigenartig angesehen, wenn er das Mädchen mit aufs Männerklo nahm hielt man ihn für einen Pädosexuellen. Und nicht zuletzt kämpfen transidente Menschen einen langen Kampf gegen die Ein- und Zuteilung, der vielleicht für viele lächerlich wirken mag, aber einen durchaus berechtigten Hintergrund hat.

Wie es zu diesem Aufkleber auf der Zugtoilette kommt weiß ich nicht, danke jedenfalls für die heilsame Verwirrung!