Wie man der FPÖ dauerhaft Stimmen sichert zeigen derzeit SPÖ und ÖVP in der Bundesregierung vor. Und zwar dadurch, dass sie aufgrund kurzfristiger populistischer Überlegungen Integrationsschwierigkeiten für Jahrzehnte in Kauf nehmen. Zwei Beispiele:
1.
Wenn man will, dass Flüchtlinge die nach Österreich möglichst nicht Deutsch lernen, möglichst keine Ausbildung machen, möglichst keinen Job suchen sondern sich denken, dass sie die paar Jahre wohl im Sozialsystem überleben werden und dann zurückgehen, dann führt man am besten „Asyl auf Zeit“ ein. „Asyl auf Zeit“, das führt dazu, dass Flüchtlinge die bei uns sind mit dem Kopf immer irgendwo anders bleiben, weil sie davon ausgehen müssen, dass sie in drei Jahren wieder zurückgeschickt werden. Nach Syrien, nach Eritrea, nach Afghanistan. „Asyl auf Zeit“ bedeutet, Integration vorsätzlich zu verhindern. Und in einigen Jahren wird die FPÖ dann plärren, dass hier Menschen sind die noch nicht ordentlich Deutsch gelernt haben, die keine Ausbildung gemacht haben oder keinen Job gesucht haben. Und niemand wird sich mehr daran erinnern, dass SPÖ und ÖVP diesen Zustand aus Feigheit vor der FPÖ selbst herbeigeführt haben. Die Grüne Haltung dazu ist jedenfalls klar: Heute und auch in Zukunft – wir wollen, dass sich Menschen integrieren und auf eigenen Beinen im Leben stehen können. Das muss man ihnen dann auch ermöglichen.
2.
Wenn man will, dass Flüchtlinge zerrissen bleiben zwischen ihrem Fluchtland und Österreich, dann ist es am besten wenn man einen Teil ihrer Familie dort lässt wo sie bisher sind. Wenn man will, dass sie sich tatsächlich in Österreich eine eigene Zukunft aufbauen, dann muss man ihren Lebensmittelpunkt auch nach Österreich verlegen. Und das bedeutet, dass die Familie - PartnerIn, Kinder, Mutter, Vater – auch hier eine eigenständige Zukunft aufbauen können müssen. SPÖ und ÖVP verschärfen derzeit – auch wieder aus Angst vor der FPÖ – die Bestimmungen zum Familiennachzug. Das ist unglaublich familienfeindlich und noch dazu wirtschaftlich unsinnig. Von der moralischen Frage will ich noch gar nicht reden: Können wir uns vorstellen was es heißt, hier in Österreich Schutz gefunden zu haben und zu wissen, dass die Mutter sich noch in Aleppo im Bombenhagel im Badezimmer versteckt, weil das der einzige Raum ohne Fenster ist?
Die Integration von Flüchtlingen ist eine Herausforderung, da gibt es nichts drumherumzureden. Aber neben der moralischen Frage gibt es auch eine wirtschaftliche Frage: Flüchtlinge sollen dauerhaft selbständig leben können. Das zu verhindern haben sich die Integrationsverweigerer vorgenommen: nicht mehr nur FPÖ sondern auch SPÖ und ÖVP.
Ich frage mich: wo bleibt der Aufschrei der Landesparteien der großen staatstragenden Volksparteien angesichts dieser Entwicklung? Wann meldet sich der humanistisch gebildete Karl-Heinz Töchterle zu Wort und zeigt seiner Partei, was moralische Verantwortung und wirtschaftliche Vernunft bedeuten?
Die schwarzgrüne Tiroler Landesregierung bekennt sich in ihrer Grundsatzerklärung zur Flüchtlingspolitik eindeutig zu Bildung und Beschäftigung für Flüchtlinge: wir bekennen uns zur Integration. Tun dies auch die Integrationgsverweigerer in der Bundesregierung?
22 Kommentare:
Wieso hat Mair immer noch nicht kapiert, dass es nicht UNSERE Aufgabe ist, Integrationsarbeit zu leisten, wenn wir Menschen, die auf illegalem Wege zu uns gekommen sind, schon die Gunst erweisen, sie auf unsere Kosten unterzubringen, zu verpflichten, zu behandeln usw. Jeder, der von uns etwas will, hat sich auch an unsere Regeln anzupassen. Punkt! Wenn ich in einem Fußballverein Mitglied werden will, dann werde ich Fußball spielen müssen. Andernfalls darf ich auch nicht in der Mannschafskabine duschen. Das ist nun mal so.
Asyl auf Zeit ist eine Selbstverständlichkeit, die das österreichische Asylrecht jetzt bereits ermöglicht hat. Diese alte Regelung wird uns als neue Lösung verkauft. Wenn aber schon die Abschiebung einer Handvoll krimineller Marokkaner aus Innsbruck angeblich unmöglich ist, wie will man dann in drei Jahren Hunderttausende Afghanen oder Syrer zurückschicken? Es ist nicht davon auszugehen, dass in absehbarer Zeit die Situation im islamischen Kulturkreis friedlicher wird.
Alle bisher von unserer Regierung getroffenen Maßnahmen zur Begrenzung der illegalen Zuwanderung sind völlig wirkungslos, so lange wie die Probleme dieser Zuwanderung nicht beim Namen nennen dürfen.
Es ist auf jeden Fall die Sache 'beider Seiten' Integrationswille zu zeigen. Ihre altertümliche Ansicht, Frau/Herr Anonym, ähnelt einer Blockadestellung und dient eher dazu, Versagen in Integrationsarbeit den Zuwanderern anzurechnen.
Danke Herr Mair für diese Punkte.
Lieber Gebi,
helfen wo es möglich ist, ist unser Christliches Gebot keine Frage. Aber irgendwann geht es nicht mehr und wir sind nicht in der Lage die Probleme der Welt zu lösen.
Die Integration von Leuten aus anderen Kulturkreisen ist doch komplett gescheitert. Da leben tausende Türken seit Jahrzehnten in unserem Land ohne die Sprache ausreichend zu beherrschen, ohne überhaupt einen Funken von Integrationswillen zu zeigen und wir die Bürger dieses Landes sollen schuld an dem sein. Schuld ist allein die Bildung von Parallel Gesellschaften die nur durch den ungezügelten Zuzug ermöglicht wurde. Ein Türke braucht sich nicht zu integrieren weil er seine Community hat, weil er in der Moschee täglich mit Propaganda von Erdogans Religions Ministerium vollgelabert wird, die aufruft dass Integration ein Verbrechen gegen das Türkentum ist. Ihr die Grünen seit immer auf der Seite von Erdogans Verein ATIB wenn ein solch tolles Bauwerk wie in Telfs gebaut werden soll. In der Realität ist es so dass ihr Grüne die Integration verhindert und nicht die ÖVP oder SPÖ weil ihr die Parallel Gesellschaften unterstützt und die Bringschuld auf Integration verneint.
Die Grünen selbst sitzen mit der ÖVP und der SPÖ in vielen Landesregierung: Tirol, Vorarlberg, Salzburg, Kärnten, Wien. Von dort aus hätten sie zumindest die Möglichkeit, Druck aufzubauen. Es wirft ein bezeichnendes Licht auf die Grünen, dass sie das nicht oder nicht wahrnehmbar tun. Damit isteeigentlich alles Nötige gesagt.
http://www.orthodoxe-kirche.at/site/home/nachrichten/article/451.html
Die Frage, die sich mir aufdrängt, ist die: Wollen wir das bei uns in Europa tatsächlich? Importieren wir hier etwa Probleme, für die wir weder zuständig noch verantwortlich sind? Die berichtende Quelle ist für mich über jeden Zweifel erhaben. Gerade bei diesem Thema kommt den orthodoxen Bischöfen größte Glaubwürdigkeit zu. Sie sind auch die einzige Quelle, die das Problem offen und mutig jenseits jeglicher Polemik und mit Augenmaß ansprechen.
http://m.welt.de/politik/deutschland/article147722602/Schwule-Fluechtlinge-von-Moslems-gepeinigt.html
http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-1053173.html
Wie sieht es mit der Integration von Menschen aus, die Homosexuelle verprügeln, schikanieren, bedrohen etc.? Soll ein potenzieller Arbeitgeber evtl. homosexuelle Arbeitnehmer kündigen, um den Frieden im Betrieb aufrecht zu erhalten? Wie stellen sich die Grünen das konkret vor? Von rechter Propaganda kann man hier ja wohl nicht sprechen. Die betroffene Gruppe, sowie diejenigen, die sich dafür einsetzen, sind m. E. Über jeden Verdacht erhaben. Ich bin übrigens auch nicht rechts oder so.
Und? Die Schweiz ist Schengenmitglied und macht es nicht anders. Festgehalten ist lt. SR 142.32 Art. 4, dass die Schweiz Menschen aus Bürgerkriegsregionen und Kriegsgebieten Schutz gewähren kann. K A N N! Sie muss aber nicht. Sie kann. Und in Artikel 53, 3. Kapitel wird festgestellt, dass jemand aus bestimmten Gründen kein Asylrecht beanspruchen kann, wenn er die innere und äußere Sicherheit der Schweiz gefährdet. Als Ausschlussgrund werden auch "verwerfliche" Handlungen genannt.
In diesem Sinne würde ich meinen:
1. Flüchtlinge, die andere Flüchtlinge aufgrund deren Glaubens bedrohen und/oder verletzen, haben ein verwerfliches Verhalten gesetzt. Es dürfte auch der Grund der Verletzung der inneren und äußeren Sicherheit gegeben sein.
2. Asylbewerber, die sich nicht an geltenden Rechte und Grundsätze halten, indem sie z. B. Homosexuelle verprügeln, bedrohen und ihnen nach dem Leben trachten, haben m. E. das Recht auf Asyl verwirkt. Sie sind m. E. auszuschaffen.
Man braucht nur die richtigen Gesetze. Dann geht das schon. Menschen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung, ihres Geschlechts, ihrer Religion, ihrer politischen Anschauungen Asyl bekommen, werden ohnehin weder hier noch da abgeschoben.
Und dann noch etwas ganz Grundsätzliches: Jemand, der vor Krieg und Gewalt fleht, um dann anderswo Gewalt auszüben, hat natürlich kein Anrecht auf Asyl. Er muss m. E. das Land wieder verlassen. Asylrecht beinhaltet m. E. kein Anrecht darauf, jene Gewalt, vor der man ja geflohen ist, woanders an anderen Menschen auszüben.
Wer bei uns Schutz sucht, hat Rechte und Pflichten. Die Pflicht besteht darin, sich wie alle anderen auch, an Gesetze und Vorschriften zu halten und den Frieden nicht vorsätzlich zu gefährden.
Man kann hier nicht pauschal von "den Türken" reden. Es gibt durchaus einige Türken und Neo-Österreicher, die die Sache differenzierter sehen. Sie machen auf das Problem offen und unerschrocken aufmerksam. So z. B. der von den Grünen abgewählte ehem. Bundesrat Dönmez. Das Problem ist vielmehr, dass die gut Integrierten und die Kritischen regelmäßig untergehen. Die, die untergehen, haben sich allerdings so gut integriert, dass sie nicht mehr als türkisch etc. wahrgenommen werden. Sie haben ihre Integrationsleistung und somit die sog. Bringschuld mehr als erbracht. Dasa diese Menschen nicht genügend gewürdigt und respektiert werden, liegt daran, dass die Grünen oftmals selbst keine Vorreiter der Differenzierung sind. Sie haben leider eine nicht ganz unproblematische Tendenz, auf diesem Gebiet a priori schon vieles unter den Teppich zu kehren.
Ja, das Thema kommt Ihnen ja gerade recht, um von den Einsparungen abzulenken, die die LR jetzt u.a. auch im Sozialbereich vornehmen wird. Natürlich bei den Schwächsten der Schwachen. Und noch etwas: Es kommt Ihnen wohl auch recht, weil die LR dann mit Verweis auf die fehlenden Perspektiven auch bei der Integration einsparen kann. Gerade die Grünen, die nicht einmal genug Personal für Flüchtlingsheime bereitstellen können (Geld! Geld! Geld!) und sich auf geleisteter Gratisarbeit (Flüchtlingshilfe) trotz hoher Arbeitslosigkeit ausruhen, sollten in sich gehen, sich schämen und mit Kritik an anderen Parteien etwas sparsamer umgehen. Nehmen Sie lieber die Verantwortung dort wahr, wo Sie sie auch haben und üben Sie sich nicht Bundeaoppositionspolitik. Dass Sie vor allem mit dem Mund gut sind, wissen wir. Jetzt gälte es aber, auch einmal etwas zu tun. Was Sie sagen ist irrelevant, wenn Sie dort nicht mehr tun, wo sie es könnten.
Halt! Die moralische Frage richtet sich nicht nur an jene Länder, die bereitwillig Flüchtling aufnehmen. Sie richtet sich auch an die Flüchtlinge selbst, die sich darüber klar werden müssen, was ihnen das Leben im Westen mit all seinen Vor- und Nachteilen wert ist. Diese moralische Frage stellt sich jedem, der in einem anderen Land leben möchte: Was bin ich bereit zu geben, um im Gegenzug etwas (ein besseres Leben) zu bekommen? Bin ich bereit, eine Zeit lang mit Unsicherheiten zu leben? Bin ich bereit, Neues zu lernen und Verhaltensweisen abzulegen, die im Gastland unüblich sind und sogar sanktioniert werden? Bin ich bereit, u. U. Brücken abzubrechen? Bin ich dazu bereit, meinen Beitrag zu leisten, um akzeptiert zu werden? Bin ich mir dessen bewusst, dass von mir auch etwas gefordert werden wird? Befristetes Asyl bedeutet auch nicht, drei Jahre nicht Deutsch zu lernen und nicht nachzudenken. Außerdem bedeutet es nicht, nicht mehr in Integration zu investieren. Investieren bedeutet in dem Bereich in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit auch Schaffen von Arbeitsplätzen. Wir haben in Österreich allein 25 000 arbeitslose AkademikerInnen. Die könnten viel beitragen, wissen viel, sind meistens reflektiert und arbeitswillig, honoriert man ihren Einsatz und ihr Knowhow dementsprechend. Also so günstig werden Sie und Ihre LR auch nicht durchkommen, indem Sie nur auf die "böse" Bundesregierung verweisen.
"Wann meldet sich der humanistisch gebildete Karl-Heinz Töchterle zu Wort und zeigt seiner Partei, was moralische Verantwortung und wirtschaftliche Vernunft bedeuten?" - Sind's böse auf den Herrn Professor, weil er den Grünen seinerzeit den Rücken gekehrt hat und vielleicht zu gebildet ist? ;) Verbirgt sich hinter dieser Aussage der Neid, weil er es damals bis in die Regierung in Wien geschafft hat ohne die Grünen? Die LR in Tirol kann ja noch mehr Flüchtlinge aufnehmen auf Druck der Grünen hin. Hindert Sie ja niemand daran. Ebenso hundert die Grünen niemand daran, ordentliche Arbeitsplätze im Integrationsbereich dort zu schaffen, wo sie Mitverantwortung tragen. Niemand hindert Euch daran, sinnvolle Arbeit zu leisten. Wir warten schon lange darauf. Also packt es endlich an. Und bitte kommt uns nicht wieder mit lächerlichen 1,5 Mio Euro für Alibiaktionen. Verschont uns bitte mit solchen PR-Gags (siehe Wohnungspolitik, Frauenpolitik, Arbeitslosenpolitik etc.), wie wir sie uns nun seit 2-3 Jahren anhören müssen. Tut doch mal wirklich was! Leistet Euren Beitrag! Aber bitte nicht durch Blabla, teure Plakate oder Aufruf zu ehrenamtlicher Tätigkeit. Das kennen wir inzwischen nämlich schon. Es hängt uns inzwischen zum Halse heraus.
Wenn 70% der Türken in Österreich Erdogans AKP wählen, dann weis man was für geistiges Kind die sind. Dies mit freundlicher Unterstützung der Grünen, die Erdogans Vorfeld Organisation ATIB überall unterstützen.
Die Sache mit den illegalen Einwanderer, die zur Gehirnwäsche der Einheimischen gern pauschal als "Flüchtlinge" bezeichnet werden, wäre eigentlich ganz einfach. Jede - ausnahmslos jede - Befragung hat ergeben, dass der überwiegende Teil aller Europäer, auch aller Österreicher gegen eine weitere islamische Massenzuwanderung ist. Wäre Österreich eine Demokratie und keine sozialistische Diktatur, dann würde man sich nach dem Willen der Mehrheiten richten. Weil wir aber eine sozialistische Diktatur sind, wird die islamische Massenzuwanderung auf Biegen und Brechen gegen die Bedenken der Einheimsichen durchgeboxt. Allen negativen Erfahrungen aus der Vergangenheit zum Trotz.
Wenn sich in dieser Krise irgendwas ablesen und erkennen lässt, dann ist es die totale Unfähigkeit der politischen Kaste auf EU und nationaler Ebene. Und da schließe ich sie mit ein , Hr Mair.
Für die Grünen sind in dieser Sache erstmals die Flüchtlinge vorrangig und von Bedeutung, die Österreicher sollen diesen gravierenden bevorstehenden (kulturellen) Wandel kritik- und bedingungslos hinnehmen und frei nach Merkel „die Gotteshäuser füllen“ um die unberechtigte Angst und Skepsis mit Gottes Hilfe zu verdrängen.
Nur zur Erinnerung, wir haben in Österreich ca 1 Mio armutsgefährdeter Menschen, die Arbeitslosigkeit ist auf Rekordniveau, das Sozialsystem nach Meinung von Experten auf aktuellem Niveau (auch ohne Flüchtlinge) nicht mehr zu finanzieren und die Beschäftigungssituation wird sich in Folge der Automatisierung und Globalisierung noch verschärfen. Die Banken sind im Moment die Vorhut, Versicherungen und Handel werden folgen.
Es werden Verteilungskämpfe stattfinden, und die werden die Ärmsten der Armen treffen (auch Ausländer).
Und angesichts solcher dramatischen Fakten würden sie am liebsten gar nicht zwischen Kriegsflüchtlingen und Wirtschaftsflüchtlingen unterscheiden und alle aufnehmen wollen. Ohne Plan und Konzept, einfach nur aus dem Bauch heraus, wie Mutti Merkel. Wird schon irgendwie klappen!
Sie sind mit ihrer Multikulti-Rhetorik und Schönfärberei genauso fehl am Platz wie die rechten Hetzer und ehrlich gesagt graut mir auch vor diesen Meinungseliten, zu denen ich sie trotz aller Schwächen dazu zähle, die mit einer selbstgerechten Art jede Skepsis und Befürchtung weghämmern und im Grunde für die Spaltung in der Bevölkerung genauso die Verantwortung tragen.
Die Spaltung ist schon längst vollzogen. Es müssen aber in Innsbruck erst 1000 e Tiroler wirklich obdachlos sein, damit diese LR erkennt, dass das Sozialsystrm nicht mehr funktioniert. Es wird dann zu spät sein. Und endgültig Feuer am Dach wird sein, wenn Flüchtlinge dann Wohnungen bekommen, während andere leer ausgehen. Dann wird es zu Unruhen und Kämpfen kommen. Bis es aber so weit ist, wird nichts passieren. Diesmal sind die Vorzeichen auch andere als während der Ungarn- und der Jugoslawienkrise. Die Wirtschaft schwächelt, die Arbeitslosigkeit steigt, die Mieten explodieren. Es gibt schon jetzt zu wenig Einrichtungen für verschiedene Personengruppen. Österreich lässt diejenigen Bürger und Bürgerinnen immer öfter im Stich, die jahrzehntelang dafür gesorgt haben, dass es den Politikern und anderen gut geht.
Das Problem ist die sogenannte "repräsentative Demokratie", von der man oft nicht sicher sein kann, wen oder was sie repräsentiert. Das Land hatte schon immer auch autoritäre Züge. Deshalb war der Übergang vom Ständestaat zum 3. Reich für viele auch kein Problem. Eine direkte Demokratie mit einer guten Verfassung wäre das einzige Mittel, um viele Dinge wieder ins Lot zu bringen. Und die FPÖ kann sich dabei keineswegs sicher sein, dass das Stimmvolk immer nach ihrem Willen entscheiden wird. In einer direkten Demokratie wird die Regierung öfter in die Pflicht genommen und zur Rechenschaft gezogen. Das motiviert, , wie man an der Schweiz beobachten kann, vorzüglich. Die Politiker dort sind viel fleißiger und weniger angehoben. Quer durch alle Parteien.
http://mobil.berliner-zeitung.de/berlin/uebergriffe-in-berliner-asylbewerberheimen-bespuckt-und-gedemuetigt---wie-homosexuelle-fluechtlinge-in-heimen-leiden-,23785272,32115466.html?originalReferrer=
http://m.welt.de/politik/deutschland/article147722602/Schwule-Fluechtlinge-von-Moslems-gepeinigt.html
http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-1053173.html#spRedirectedFrom=www&referrrer=
http://m.tagesspiegel.de/berlin/queerspiegel/lesbische-und-schwule-fluechtlinge-viele-schweigen-aus-scham/12055812.html?utm_referrer=
Übrigens Herr Mair, Sie könnten sich an der deutschen SPD - Politikerin Petra Köpping, die zwei schwule Flüchtlinge aufgenommen hat, ein Beispiel nehmen. Sie ist Staatsministerin für Integration und Gleichstellung in Sachsen.
Zu Mair kann ich (leider) nur schreiben: dumm-dümmer-am dümmsten- Mair.
Man sollte den Mair nicht dümmer machen als er ist. Zum Bananen schütteln reicht es, nach entsprechender Anlernzeit, bei ihm allemal.
Mister Wendehals und Landestroll Mair!
Machen Sie Druck auf die ÖVP in der Flüchtlingsfrage. organisieren Sie Unterkünfte, Arbeitsplätze und Kindergartenplätze, gehen Sie mit gutem Beispiel voran, die Wähler werden es schätzen und danken.
Legen Sie die für Sie wichtigen Themen wie gleichgeschlechtliche Ampelpärchen, bleifreie Munition und Gendern im Alpenzoo beiseite, widmen Sie sich aktuellen Fragen.
Dieser Blog hat viel Freundlichkeit und Gastfreundschaft
Vielen Dank
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