Die Zustände im Flüchtlingswesen in Österreich sind eines der reichsten Länder der Welt nicht würdig. Dass das so ist liegt hauptsächlich am Bund, ein bisschen aber auch an den Ländern - bisher gelingt es nämlich nicht, Flüchtlingsunterkünfte in ausreichender Zahl zu schaffen, wenn die Hilfesuchenden von Bundesbetreuung in die Grundversorgung der Länder übergehen.
Immer wieder gibt es geeignete Objekte, die dem Land auch angeboten werden. Die scheitern häufig jedoch an bürokratischen Kleinigkeiten. Das soll nicht sein, das ist klar. Wenn wir nach Syrien schauen oder nach Eritrea, dann ist klar, dass sich Menschen dort in einer Ausnahmesituation befinden. Und wenn sie sich bis zu uns durchschlagen, dann sollen sie zumindest ein Dach über dem Kopf haben.
Wir haben uns deshalb dazu entschieden, die Tiroler Bauordnung zu novellieren um bürokratische Hürden für die Unterbringung von Flüchtlingen beiseite zu schieben. Der Kern der Novelle ist, dass Gemeinden und Landesverwaltungsgericht schneller entscheiden müssen als bisher. Hier findet sich der Begutachtungsentwurf und hier finden sich die erläuternden Bemerkungen dazu. Ich freue mich über Anmerkungen zum Gesetzentwurf, damit er für den Oktober-Landtag noch optimiert werden kann.
28 Kommentare:
„Die Zustände im Flüchtlingswesen in Österreich sind eines der reichsten Länder der Welt nicht würdig.“ Wie kommen Sie darauf, dass Österreich eines der reichsten Länder der Welt ist? Österreich ist zweifelsfrei eines der am höchsten verschuldeten Länder der Welt und gehört hinsichtlich der Abgabenbelastung weltweit ins Spitzenfeld. Es ist auch eines der Länder, in der die berufstätige Bevölkerung zwei in der Minderheit ist, diese aber weit überdurchschnittlich hoher Arbeitsbelastung ausgesetzt ist.
„Dass das so ist liegt hauptsächlich am Bund, ein bisschen aber auch an den Ländern“ Dass es überall in Österreich Widerstand gegen die Unterbringung illegaler Einwanderer gibt, ist nur nachvollziehbar. Aber man hat die Sorgen der Österreicher in Sachen islamischer Massenzuwanderung 40 Jahre lang nicht ernst genommen. Es gelingt mittlerweile nicht mehr, jeden Österreicher, der gegen eine weitere Islamisierung Europas ist, als bösen Neonazi darzustellen, was jahrzehntelang funktioniert hat um überfällige Diskussionen im Keim zu ersticken.
„Immer wieder gibt es geeignete Objekte, die dem Land auch angeboten werden. Die scheitern häufig jedoch an bürokratischen Kleinigkeiten.“SIE sind es, der in führender politischer Funktion auf Landesebene sitzt und dafür monatlich 6000 Euro kassiert. Wer soll diese angeblichen Probleme lösen können, wenn nicht Sie. Was soll also das Gejammere?
„Wir haben uns deshalb dazu entschieden, die Tiroler Bauordnung zu novellieren um bürokratische Hürden für die Unterbringung von Flüchtlingen beiseite zu schieben.“ Komisch! Seit Jahrzehnten klagen Tirolerinnen und Tiroler über diese bürokratischen Hürden, aber geschehen ist nichts. Wenn es aber um die Unterbringung illegaler Zuwanderer geht, scheint alles plötzlich kein Problem mehr zu sein und längst reformbedürftige Gesetze werden in wenigen Wochen angepasst.
Schämt euch!!!
Ihren Ausführungen stimme ich völlig zu. Die wenigen Menschen im Land, die immer mehr und mehr arbeiten bis zum burn-out, zahlen alles. Wenn sie dann selbst nicht mehr können, wird ihnen nicht geholfen. Wo denken wir denn auch hin. Viel lieber wird dann einigen Wirtschaftsflüchtlingen geholfen. Vor einigen Tagen im Schweizer Fernsehen am Grenzbahnhof in Chiasso und vorher in Mailand: "Warum wollen Sie in die Schweiz einreisen und dort leben? Warum sind Sie geflohen oder ausgewandert? " - Mehr als die Hälfte der Befragten hat wirtschaftliche Gründe ganz ohne Skrupel angegeben. Aus wirtschaftlichen Gründen Asyl in der Schweiz, in Österreich, in Skandinavien, den Niederlanden etc. Im Pleitestaat Italien wollen diese Leute ohnehin nicht bleiben, weil es dort nichts mehr zu verteilen gibt und billige italienische Arbeitskräfte den Tessin förmlich überlaufen, was schlussendlich zur knappen Annahme der Initiative gegen weitere Einwanderung in die Schweiz geführt hat. Es war in der Tat der Tessin das Zünglein an der Waage. Und das obwohl die Regierung in Bern mehr auf die BürgerInnen hört als die unsrige in Wien. Österreich ist mit fast 90% verschuldet und ziemlich nahe an der Staatspleite. Immer weniger funktioniert im Kleinen. Die Vorboten der Pleite sind nicht mehr zu übersehen. Die Geier kreisen schon länger über uns. Die BürgerInnen zahlen immer mehr für immer weniger, die Löhne stagnieren, die Leute werden täglich missmutiger und wandern ins "rechte" Lager ab. Die F hängt bei der Sonntagsfrage alle anderen Parteien weit ab. 6% (!!!!) Abstand zur zweitplatzierten SPÖ!!! Was fällt den Grünen und vor allem Mair dazu ein? Noch mehr vom Alten, noch schneller in den Ruin. Ist das Land allerdings pleite, wird es die Grünen als Regierungspartner nicht mehr geben. Sie können dann wieder erste Reihe fussfrei kommendieren, was die "bösen" Anderen alles falsch machen. Das und den gewaltigen Umfaller in Tirol, Salzburg und Vorarlberg verzeihe ich den Grünen nie. So einen Wendehals hat höchstens oder nicht einmal die PDS zustande gebracht. Von Fundamentalopposition zum Handtaschenträger innerhalb von nur vier Wochen. Dazu eine gewaltige Lernresistenz und ein Kurzzeitgedächtnis, dass einem schlecht werden kann.
Die Grünen sind inzwischen schamlos geworden. Herr Mair kennt kein Schamgefühl. So etwas ist ihm und vielen Grünen fremd.
"Schneller Platz für Menschen in Not schaffen": Diese Überschrift ist grammatikalisch falsch. Richtig ist der Akkusativ. Nachsatz:
Nehmen sich die Grünen nun doch noch der Wohnungsnot an? Oder gilt das wieder nur für jene, die noch nie hier gelebt haben zuvor?
http://www.krone.at/Oesterreich/Bewaffnete_US-Soldaten_in_Wien-Schwechat_gestoppt-Flug_in_die_Ukraine-Story-464818
Nach der Verrichtung meines christlichen Abendgebetes kehrte ich in mich und ich erkannte, dass meine ständigen Ergüsse unmittelbar auf jeden Blog von Mair unnatürlich und abartig sind. Diese Erkenntnis ist nicht leicht für einen Menschen wie mich, der immer alles korrigieren und besser wissen will - und das auch noch als Anonym. Zu meiner Entschuldigung kann ich nur meine schwierige Kindheit anführen, in der ich nie eine gute und saubere Kinderstube hatte, ich war stets der Namenlose.
Meine Rechtschreibfehler (kommendieren statt kommentieren) und meine grammatikalischen Ausfälle (So einen Wendehals hat ... nicht einmal die PDS zustande gebracht) führe ich auf meine mangelnde Schulbildung zurück.
So kam es auch, dass ich selten eigene Ideen und Vorschläge entwickeln konnte und bis heute auf die Vorlagen andere angewiesen bin, auf die ich dann mit meinen Ergüssen unmittelbar reagiere. Es passt bei mir von vorne oben bis hinten unten einiges nicht zusammen. Mein Therapeut hat mich aber noch nicht aufgegeben, sodass noch Hoffnung auf Besserung besteht.
Trotzdem - es kann zu Rückfällen kommen und ich reagiere und es kommt mir wieder. Ich ersuche in diesem Fall schon im Voraus um Nachsicht.
Wenn auch Herr Mair kein Schamgefühl kennt - ich habe eines und ich schäme mich ehrlich, weil ich mich so schwer beherrschen kann.
Sie schreiben mir völlig aus der Seele. ;-) Nur dass ich in der Geschwindigkeit deshalb Orthographiefehler mache, weil ich nicht rechtzeitig auf die Tücken meines Handys reagiere. Ich habe es in einer anderen Sprache eingestellt. Aber sonst teile ich Ihre Ironie voll und ganz. Leider war ich nie "der Namenlose". Bereits in der Schule hatte ich das Maul ganz weit offen, sodass ich einmal sogar mit alles "Sehr gut" - LehrerInnen rächen sich ebenso gerne wie narzisstisch gestörte PolitikerInnen - am Ende mit einem Befriedigend "bestraft" wurde, was mir allerdings so ziemlich egal war. Mich scheren auch etwaige Flüchtigkeitsfehler hier gar nicht. Selbst mein Handy gedenke ich nicht umzustellen. Warum: 1. Anders als Mair muss ich kein großes Vorbild sein. 2. Die Fehler meines Handys sind immer noch weniger schlimm als Mairs Fehler BEREITS in den Überschriften. ;) Nun zu Ihrer implziten Frage, weshalb ich die Frechheit besitze, hier anonym zu schreiben. 1. Weil ich es kann. 2. Weil ich unsere verworfene Gegend kenne und zutiefst davon überzeugt bin, dass wir keine echte Demokratie mehr sind. Nun aber zu Ihnen: Schreiben Sie gerne weiterhin in meinem Nicht-Namen. Mich lässt das eher kalt. Ebenso wie die Autokorrektur meines Handys. Ihre Ironie und Ihren Sinn für schwarzen Humor teile ich allerdings voll und ganz. Was die Therapie anlangt: Hier kommt so ziemlich alles miese unserer Gesellschaft zum Ausdruck. Oft explizit, manchmal auch implicite. (Das schreibt man tatsächlich mit "c", weil es Latein ist. Altgriechisch versteht ohnehin niemand mehr.) Meine Therapie ist, dass ich hier einfach den Müll rauslasse, der Mairs Ergüssen entspricht. Er wird es sicher - zumindest manchmal, wenn es sein "Spaßjob" erlaubt - lesen. ;)
P.S.: Wie ich Herrn Mair einschätze, wird er schon ein Programm auf seinem PC haben, mit dem sich meine IP nachverfolgen lässt. Das ist mir allerdings auch so ziemlich wurst Ebenso wie meine fehlende Kinderstube. Was mich aber besonders freut: Mein Müll sogar gelesen! Irgendwie toll, dass ich so meine Eigentheraoie habe und zumindest ein "bekannter" Anonymus bin. Ein wenig Scham besitze ich allerdings noch. Andernfalls wäre ich bereits bei der F und würde ihr derart boshafte Argumente und Einfälle basteln, dass die Grünen - ich kenne sie auch von Innen und habe von daher so manche Anekdote parat - nach Luft schnappen würden und blau anlaufen. Mit dem Kuschellandtag wäre es dann vielleicht auch vorbei. Überhaupt bin ich der Meinung, dass die Grünen derzeit soviel Material liefern, dass sie die Opposition mit Leichtigkeit "in der Luft zerreißen" könnte. Warum das nicht schon längst geschieht, ist mir ein Rätsel. Ebenso die Tatsache, dass die Opposition innerhalb der Grünen - der FP-Ausdruck "GrünInnen" gefällt mir ausgesprochen gut. Ich verwende ihn allerdings nicht, weil ich manche Anliegen der Frauen gut verstehen kann. - nicht kräftig mobil macht. Wie man die Sache auch dreht und wendet: Die Grünen sind von links betrachtet, von rechts besehen und von der Mitte analysiert mit ihren 12 - 15 % eigentlich nichts. Nur in unserem System können sie als Nichts sogar mitregieren und noch dazu Schaden anrichten. Überall, wo es eine Bürgerdemokratie - siehe Schweiz - oder ein angelsächsisches System gibt, haben sie - Gott sei es gedankt! - haben sie schlichtweg nichts zu sagen. Gott schütze Großbritannien, die Schweiz und die USA, in denen "SpaßmacherInnen" nie zum Zug kommen werden. Das Einzige was die Grünen dort vielleicht erhoffen können, wäre ein gewaltiger Nuklearunfall, der sie plötzlich in die Mitte des politischen Interesse schleudern könnte. Es ist halt nur blöd, dass es dann nicht mehr viel zum regieren geben wird. ; ) So, jetzt kann ich mich wieder meinen Geschäften widmen. Diese morgendliche Therapie wirkt gut. Sollten manche hier in ihren Pausen auch öfter machen. Dann wird man wieder leistungsfähig(er) und kann jenes Geld erarbeiten, dass die Grünen dann ihrer Klientel wiederum in den Arsch stecken können. ;)
PS.PS: Ich finde sogar noch viel mehr Fehler in meinen Postings nach einmaligem Durchlesen. ;)
Ich habe mich zu früh über Ihre Fortschritte in puncto Interpunktionen gefreut, Herr Mair. Jetzt taucht auch plötzlich wieder ihr Grammatikproblem auf. Wenden Sie sich bitte dringend und möglichst rasch an den Volksschullehrer Ihres Vertrauens. Es eilt jetzt wirklich!!!!
Dem nächsten Obdachlosen in Innsbruck können wir "gaudium magnum" verkündigen. Die Grünen lassen "Menschen in Not" nicht (mehr) im Stich! Die Grünen - "Hier werden Sie geholfen" !
Korrektur des Maierschen Eintrages:
Schneller Platz für Menschen in Not schaffen: einen Platz schaffen - Akkusativ! Sollte damit eine Aufforderung gemeint sein: unbedingt Rufezeichen an das Ende des Satzes stellen!
Die Zustände im Flüchtlingswesen in Österreich sind eines der reichsten Länder der Welt nicht würdig. Stil! Besser: im österreichischen Flüchtlingswesen!
Dass das so ist liegt hauptsächlich am Bund, ein bisschen aber auch an den Ländern - bisher gelingt es nämlich nicht, Flüchtlingsunterkünfte in ausreichender Zahl zu schaffen, wenn die Hilfesuchenden von Bundesbetreuung in die Grundversorgung der Länder übergehen.AUF DIE BESTRICHE ACHTEN, AUCH WENN DAS DASS AM BEGINN DES SATZES STEHT! Komma vor dem "liegt". Stilistisch besser "sobald... übergehen".
Immer wieder gibt es geeignete Objekte, die dem Land auch angeboten werden. Die scheitern häufig jedoch an bürokratischen Kleinigkeiten. UNVERSTÄNDLICH. Wer scheitert? Die Objekte? Richtig: Deren Anmietung scheitert. Anderenfalls macht der Satz keinen Sinn.
Das soll nicht sein, das ist klar. Wenn wir nach Syrien schauen oder nach Eritrea, dann ist klar, dass sich Menschen dort in einer Ausnahmesituation befinden. STIL!!! ENTWEDER: "dass sich DIE Menschen dort..." Oder das "dort" vorziehen und somit vor "Menschen" stellen.
Und wenn sie sich bis zu uns durchschlagen, dann sollen sie zumindest ein Dach über dem Kopf haben. Stil! Besser: "wenn sich diese..."
Wir haben uns deshalb dazu entschieden, die Tiroler Bauordnung zu novellieren um bürokratische Hürden für die Unterbringung von Flüchtlingen beiseite zu schieben. BEiSTRICH!!! "novellieren, um..." Stil! Besser: "um bürokratische Hürden abzubauen"!!!!
Der Kern der Novelle ist, dass Gemeinden und Landesverwaltungsgericht schneller entscheiden müssen als bisher. Hier findet sich der Begutachtungsentwurf und hier finden sich die erläuternden Bemerkungen dazu. Ich freue mich über Anmerkungen zum Gesetzentwurf, damit er für den Oktober-Landtag noch optimiert werden kann.
Aufgrund der Länge des Eintrages, aufgrund der Beistrichfehler sowie aufgrund der grammatikalischen Fehler sowie des Stiles: Nicht genügend! Ihre Volksschullehrerin des Vertagung.
Mair, Mair, Sie sind der gelebte Blondinenwitz.
Mair und die deutsche Sprache werden keine Freunde mehr.
Vielleicht sollte er einen Kurs bei Samy Molcho belegen. Diese Form der Verständigung wäre für den grünen Clubobmann Mair vorteilhafter.
Volksschullehrerin Ihres Vertrauens
Ich frage mich nur, wie es dann um seine Englischkenntnisse bestellt sein wird.... Aber ich glaube, wir wollen das nicht wirklich wissen. Oder? - Schon ärgerlich wie wenig die Politik an Bildung offenbar erfordert. Als Akademiker müsste man zumindest einen kurzen Eintrag fehlerfrei zu schreiben imstande sein. Einfach nur mehr ärgerlich. Andererseits aber erklärt das den Zustand unseres Staates sehr gut. Unsere Politiker beschließen Gesetze, die dann Juristen in einen Gesetzestext verpacken, den wiederum unsere Politiker nicht verstehen, sodass sie am Ende nicht einmal ohne juristische Hilfe wissen, was sie eigentlich beschlossen haben. Ausbaden müssen es wiederum wir. Dann müssen wir uns - der Gipfel der Frechheit - noch von solchen Figuren belehren lassen. Derart regiert, wundert es mich nicht mehr, dass uns die Deutschen nicht ernst nehmen und die Schweizer böse Witze über uns reißen. Nicht zuletzt wegen unser Politiker verkommen wir zur Lachnummer. Damit nicht genug. Weil wir so unfähige Figuren in der Politik haben, schiebt uns Europa alle Flüchtlinge zu. In der Zwischenzeit bewacht die Schweiz ihre Grenzen - uns haben Sie noch nie wirklich getraut -, Ungarn behauptet, mit 800 Flüchtlingen sei das Boot voll. Gleichzeitig zieht es an der Grenze zu Serbien einen neuen Vorhang auf. Frankreich lässt die Flüchtlinge in Ventimiglia nicht über die Grenze. Großbritannien sichert den Kanaltunnel, Dänemark wählt eine rechte Regierung, sperrt dann und wann die Grenze zu Deutschland. Schweden und Norwegen sowie Finnland müssen sich nicht wirklich Sorgen machen. Zwischen ihnen und Afrika liegt noch viel Europa und vor allem unser Land, dass man auch dort nicht wirklich ernst nimmt. Selbstlos wie sie sind, leihen uns die Deutschen dann und wann ihre Polizei, um die Flüchtlinge spätestens in Kufstein aufzuhalten. Tschechien und Polen wollen nur Flüchtlinge aus der Ukraine, die mir persönlich viel lieber wären. Griechenland tut ohnehin nichts, weil es pleite ist. Nach Spanien will keiner wirklich. Luxemburg ist zu klein, Belgien hat andere Probleme und die Niederlande können nicht noch mehr Festland trocken legen. Außerdem haben sie ohnehin schon viele Fremde im Land und brennen wegen Griechenland wie ein Kristallluster. Viel mehr noch als wir, weil das Land wirklich reich ist. Liechtenstein ist ebenfalls zu klein und holt sich zur Not schon Hilfe aus der Schweiz, vor der wir ohnehin - man denke an den schlechten Steuerdeal! - ebenso wie vor Deutschland umkippen. Kein Wunder, dass sich Großbritannien aus dem Staub machen will. Aber es geht noch weiter. Australien lässt keinen mehr rein. Aus Kanada hört man bislang nichts, obwohl auch dieses Land sehr groß und wirklich reich ist, wobei dort nicht viel mehr Menschen als in den Benelux-Staaten leben. Meine böseste Vermutung ist aber ohnehin diese: Wir nähern uns der Pleite mit Riesenschritten, werden bald wie die Griechen nach Brüssel kriechen müssen und verhalten uns deshalb wie ein Musterschüler. Es wird die Zeit kommen, wo auch bei uns noch die Joghurtbecher fliegen werden wie in Athen. Die faulen Tomaten hinterher. Dann wird es gut gewesen sein, mit diesen Politikern nichts zu tun gehabt zu haben. Auf uns kommt noch was zu. Wer noch jung ist, sollte lernen, was das Zeug hält und sich früh genug absetzen.
Zu obigem Angriff auf einen Anonym: Lieber anonym bleiben hier, als in der Landesregierung Schaden anzurichten. Lieber ein Niemand als ein Etwas sein. Oft ist es besser den Mund zu halten, als sich in den Vordergrund zu spielen wie Herr Mair und einen solchen Quatsch am laufenden Band zu produzieren, den man dann noch unter eigenem Namen veröffentlicht, um sich und einen ganzen Berufsstand völlig der Lächerlichkeit preiszugeben. Nicht alle leiden an Selbstüberschätzung und wollen zur öffentlichen Lachnummer verkommen. Es gibt noch Menschen, die für Geld nicht alles tun und die den Unterschied zwischen Privatem und Öffentlichem noch kennen. Es gibt auch noch Menschen, die nicht ihr Sexualleben zum Thema machen wollen. Nicht jeder ist dafür geschaffen, sich im Licht der Öffentlichkeit lächerlich zu machen. Und dass fast alle anonym über Mair herfallen, ist nur allzu verständlich. Anders als uns ständig vorgegaukelt wird, gibt es bei uns schon lange keine wirkliche Meinungsfreiheit mehr, wenn sie sie bei uns überhaupt je gegeben hat. Als Österreicher hat man gelernt, offiziell den Mund zu halten. Manche rächen sich in der Wahlkabine, andere posten hier, um ihrem Ärger mehr als mit einem Kreuzchen Ausdruck zu verleihen. Das hier ist übrigens nur die Spitze des Eisberges. In der Bevölkerung hört man - vom Arbeiter bis zum Akademiker - noch viel wildere Dinge über Mair 7nd die Grünen. Selbst manch Grüner schüttelt nur mehr den Kopf. Hält Mair das hier nicht aus, muss er einfach die Kommentarfunktion abschalten wie Frau Pitscheider, die übrigens längst nicht so einen Semmel schreibt und nicht zu jedem Thema ihren Senf dazu gibt. Frau Felipe lässt nur registrierte Kommentatoren zu. Allerdings liest deren Blog kaum jemand. Mair lässt auch nur deshalb die anonymen Kommentare zu, damit sein Blog wenigstens von möglichst vielen gelesen wird. So bleibt er halbwegs interessant und gerät nicht ganz in Vergessenheit. Wenn er auch nicht gescheit Deutsch kann, so weiß er doch, wie man im Gespräch bleibt. Für ihn gilt vermutlich: Hauptsache in der Öffentlichkeit irgendwie präsent bleiben anstatt vergessen zu werden. Allerdings wird man ihn ebenso vergessen wie Gusenbauer, Burgstaller, Spindelegger, Ries-Passer und andere Leuchten am Polithimmel. Davor fürchtet er sich aber am meisten.
Die meisten blonden Frauen, die ich kenne, sind aber viel gescheiter als Mair. Das möchte ich schon festgehalten wissen. Jedenfalls würde sich keine derart lächerlich machen in der Öffentlichkeit. Keine! Es würde auch keine ihr Privatleben derart zur Schau stellen oder derart durchsichtig sein.
Was macht Mair in der Bücherei? Er kauf Zutaten für die Buchstabensuppe.
Was macht Mair in der Bücherei? Er kauf Zutaten für die Buchstabensuppe.
http://m.tt.com/panorama/gesellschaft/10333221-91/anrainer-fordern-information.csp
So kann man zusätzlich böses Blut in der Bürgerschaft erzeugen. Es bedarf keiner weiteren Worte mehr.
Die wird sich halt gedacht haben: Ich gehe in Urlaub, und wenn sich die Wogen gelegt haben, wird es schon nicht mehr so schlimm sein. Völlig unverständlich für eine Grünpolitikerin mitten in einer Krise, wo sie doch eh weiß, dass die Blauen fulminante Zugewinne verzeichnen und an allen Parteien vorbeiziehen, ohne nur einen Finger rühren zu müssen. Strache kann ja leicht und ohne Risiko wegfahren. Für ihn läuft es glänzend. Für die einzigen potentiellen Koalitionspartner der Grünen aber nicht. Und selber stagnieren die Grünen bei plus/minus 2%. Also: 2 und selbst 5 % mehr oder weniger werden Strache weder vom Bürgermeistersessel in Wien noch vom Bundeskanzleramt abhalten. Das ist mal sonnenklar. Ich würde während einer Krise schon zu Hause bleiben und alles unternehmen, dass die Sache nicht eskaliert. Natürlich hat Frau Baur ein Anrecht auf Urlaub wie alle anderen Menschen auch, nur ist jetzt halt nicht ein günstiger Zeitpunkt dafür. Ich verstehe die Grünen nicht mehr. Die ÖVP wird ihr das nicht vergessen, die Innenministerin sowieso nicht. Die SPÖ in Wien ist schon ziemlich sauer auf die Grünen, viele Bürger sowieso. Bislang hat sich gezeigt: Überall, wo die Grünen mitregieren, schadet das dem Koalitionspartner. Das ist sogar in
Deutschland. Von rot-grün hat sich die SPD bis heute nicht erholt.
Das alles wird Kleinbeigebi wenig interessieren. Der kommt gelegentlich in sein Büro, reisst die vergilbten Kalenderblätter ab und erholt sich von diesem Stress. Bis zur nächsten Wahl wird er weiterhin vor sich hin dödeln und dann in Frührente gehen.
Großbritannien und Frankreich machen die Grenzen jetzt ganz dicht. Wer in Großbritannien illegale Flüchtlinge beherbergt, hat mit empfindlichen Strafen zu rechnen. Mich würde interessieren, was Österreich gegen diese Staaten ins Treffen führt? Wird das schließlich damit enden, dass einige wenige Staaten alle aufnehmen? Wo bleibt die vielgepriesene Solidarität in der EU? Wieviele Flüchtlinge kann Österreich überhaupt aufnehmen? Wie stellt man sich das ganz konkret und praktisch vor?
Wird nicht lange dauern, dann werden uns die österreichischen Systemmedien die Briten und die Franzosen als Neonazis verkaufen. Bei den Ungarn und den Schweizern ist das ja schon geschehen.
De facto wird uns stets gesagt, der Staat müsse sparen und könne sich das Sozialsystem nicht mehr leisten. Wie bitte soll Österreich dann ein reicher Staat sein? Ich würde sagen, wir sind reich auf Pump. Das Geld muss aber einmal zurückgezahlt werden. Die Steuern wird man nicht bis ins Unendliche erhöhen können. Das ist einfache Mathematik und hat nichts mit rechts oder neoliberal zu tun.
Es ist wirklich eine große und hilfreiche Stück Information. Ich bin froh, dass Sie einfach diese nützliche Informationen mit uns geteilt. Bitte halten Sie uns wie folgt informiert. Ich danke Ihnen für das Teilen.
Exzellente Artikel. Ich bin völlig einverstanden.
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