Sonntag, 26. Oktober 2008

Das lohnert sich

Ich gebe es zu, ich mag Chris Lohner eigentlich nicht. Aber gestern habe ich sie zum erstem Mal richtig vermisst. Ich stand am Innsbrucker Hauptbahnhof, und die ÖBB haben Chris Lohner ersetzt. Die jahrelange Ansagerin der ÖBB-Züge ("ÖBB Eurocity 'Unser soziales Österreich' trifft mit Verspätung ein") wurde durch eine Computerstimme ersetzt.

Offenbar haben die ÖBB einem Computer beigebracht, Zugansagen vorzulesen. Was sie dem Computer leider nicht beigebracht haben ist, dass die deutsche Sprache nicht nur aus einer Aneinanderreihung von Worten besteht, sondern unterschiedliche Tempi, Klang, Intonation kennt. Wer jetzt glaubt, die Computerstimme würde mechanisch herrunterradeln, was für die Reisenden von Interesse sein könnte, der/die irrt. In völlig unterschiedlicher Geschwindigkeit werden Worte aneinander gereiht, Tonhöhen variiert und Pausen nicht oder eben doch gemacht. Die Folge davon ist, dass die Texte noch schwerer zu verstehen waren, als sie es bisher schon immer waren.

Bitte, liebe ÖBB: Die Computerstimme wird schon irgendwelche Vorteile gegenüber Chris Lohner haben, aber sie ist eine Zumutung zum Zuhören. Und ich werde beinahe zum Kulturpessimisten wenn ich lese, was ich geschrieben habe. Sei's drum - das lohnert sich.

Samstag, 25. Oktober 2008

JungbürgerInnenfeier


Gestern mussten wieder 1000 junge InnsbruckerInnen die JungbürgerInnenfeier über sich ergehen lassen. Das heißt, 1000 nicht, weil nicht einmal die Hälfte des Jahrganges gekommen war. Ich muss ja ehrlich sagen, dass ich es verstehen kann. Es hat schon etwas peinlich Bemühtes an sich, wenn auf der Bühne Jungbürgerbücher an zwei Jugendliche übergeben werden und diese sich bei der Bürgermeisterin und der Stadträtin mit Kastanien als Geschenk bedanken müssen. Damit mich niemand falsch versteht: Die OrganisatorInnen bemühen sich wirklich, und Hot Schrott hätte eine feine Sache sein können - war nur leider etwas langweilig - und auch die Party im Hofgarten könnte grundsätzlich ok sein, war sie gestern aber stimmungsmäßig irgendwie nicht. Ich denke langsam, dass jeder Jahrgang seine JungbürgerInnenfeier einfach selbst gestalten muss, dann haben alle am meisten davon.

Freitag, 24. Oktober 2008

Ein Schwulenlokal gefährdet kein Leben

Ein spannender Kommentar der Anderen zur Berichterstattung rund um Jörg Haiders Tod von meinem Kollegen im Wiener Landtag, Marco Schreuder, findet sich heute im Standard. Nachzulesen hier.

Gym-LehrerInnen an Hauptschulen sind noch keine "Neue Mittelschule"

Die Landesregierung hat ihr Konzept für eine "Neue Mittelschule" in Innsbruck vorgestellt, an der sich 7 von 11 Hauptschulen beteiligen sollen. Ich habe darauf heute mit einer Presseaussendung reagiert, weil die Rahmenbedingungen unter denen die Neue Mittelschule eingeführt werden soll sehr zu denken geben und mich befürchten lassen, dass es sich dabei um einen Etikettenschwindel handelt. Presseaussendung Gebi Mair hier.

Mittwoch, 22. Oktober 2008

Unscharf?

Einladung zur Diskussion

WIE GEHT ES WEITER MIT DEN GRÜNEN?

Das Jahr 2008 hat für die Tiroler Grünen zwei unerwartet schlechte Wahlergebnisse gebracht. Große Verluste bei der Landtagswahl im Juni und ein Ergebnis weit unter unserem Potenzial bei der Nationalratswahl im September machen für uns eine Analyse notwendiger denn je. Wir möchten gerne gemeinsam mit den Menschen, für die Politik gemacht wird und die sich selbst Gedanken über die Politik machen, darüber nachdenken wie wir wieder an die Ergebnisse der Landtagswahl 2003 anschließen können.

Stellen wir die falschen Fragen, sind wir zu abgehoben, unverständlich oder geht unsere Politik in eine Richtung, die immer weniger TirolerInnen mittragen wollen? Oder haben wir die richtigen Antworten aber Schwächen in der Kommunikation unserer Lösungen an die Medien und an die Menschen? Und wie kommen wir zurück auf die Erfolgsstraße, wenn nicht so wie bisher?

Diesen Fragen wollen wir uns in einem offenen Diskussionsprozess stellen mit allen, die Interesse an Grüner Politik haben. Ganz egal ob SympathisantInnen, AktivistInnen, Mitglieder, KritikerInnen oder Enttäuschte – für uns zählt jede Meinung.

Mit dabei ist immer zumindest ein Mitglied es Grünen Landtagsklubs, das den Abend mit einem Eingangsstatment eröffnet. Dann ist die Diskussion völlig offen und soll bewusst ohne Einschränkungen und Tabus geführt werden.

Am Dienstag den 28. Oktober 2008 um 19.00 im Landesbüro der Tiroler Grünen, Museumsstr. 11/1, Innsbruck – mit LA Gebi Mair

Am Donnerstag den 30. Oktober um 19.00 im Hotel Sonne, Herzog-Friedrich-Str. 10, in Landeck – mit LA Maria Scheiber

Am Dienstag den 04. November um 19.00 Gösserbräu im Alten Rathaus, Johannesplatz 10, in Lienz, - mit LA Christine Baur

Am Dienstag den 18. November um 19.00 im Hotel Schachtner, Salzburgerstr. 6, in Wörgl – mit LA Georg Willi

Dienstag, 21. Oktober 2008

Schon wieder

Schon wieder versuchen ÖVP und SPÖ die Politik der FPÖ nachzuahmen, dieses Mal in Wörgl. ÖVP und SPÖ fordern, für die Vergabe von städtischen Wohnungen müssten Deutschkenntnisse nachgewiesen werden. Dass dies rechtlich nicht haltbar ist, scheint ihnen völlig egal zu sein. Hier die Presseaussendung von mit und Evelyn Huber von der Wörgler Grünen dazu.

Der Landeshauptmann vertreibt weiter

Im Standard ist heute ein Artikel zur Vertreibungspolitik des Landeshauptmannes vom Landhausplatz. Am meisten freue ich mich darin über die Reaktion der AnwohnerInnen, nachzulesen hier.

Montag, 20. Oktober 2008

Gratulation zur Nominierung!

Bruno Wallnöfer, Vorstandsdirektor der TIWAG wurde für den Big Brother Award nominiert, der für den Ausbau des Überwachungsstaates vergeben wird. Begründung und mehr hier unter dem Titel "Mit Detektiven gegen Kritiker."

Samstag, 18. Oktober 2008

Paulinertag 2008

Heute war der Paulinertag, an dem sich Absolventinnen und Absolventen meiner Schule treffen. Altbischof Reinhold Stecher hat dabei eine treffende Rede zum Heimatbegriff gehalten. Darin zog er einen Bogen von der Vertreibung aus der inneren und äußeren Heimat im 20. Jahrhundert, aus der Mündung eines überhöhten Heimatbegriffes im Nationalismus, über die Verkitschung des Heimatbegriffs und der Volkstümelei - hin zum herben Charme der Heimatsuche in der modernen Humanwissenschaft und wie es sich für einen Bischof gehört schlussendlich zur Heimat im Glauben. Ich habe jedenfalls schon lange nicht mehr eine derart beherzte Rede gehört gegen einen ausgrenzenden und andere abwertenden Heimatbegriff, dass ich sehr froh war, wieder meine alte Schule besucht zu haben. Und Altbischof Stecher hat sich seit seiner Pensionierung offensichtlich auch die Ruhe genommen, Gedanken zu ordnen und nimmt sich kein Blatt mehr vor den Mund gegen Ausgrenzung und Abwertung - das tut ihm offensichtlich gut.
2.

Freitag, 17. Oktober 2008

Haider, erklärt von Anhängern

Heute bekam ich eines jener SMS, die deutlich machen wie Jörg Haider offensichtlich von seinen Fans wahrgenommen wurden. Hier das SMS im Wortlaut:

"Wenn 1 Jugo in deiner Wohnung haust, 1 Neger deine Tochter maus und 2 Türken in deinen Garten pissen weißt du, warum wir Haider so vermissen. An alle die du kennst weiter schicken! (in Gedenken an Jörg Haider."

Das ist Ausdruck jener Stimmung auf der Haider über Jahre seine Politik gemacht hat, und diese Stimmung werde ich nicht vermissen.

Vertreibung scheitert - und geht weiter

Die Tiroler Tageszeitung berichtete heute, dass nach der Vertreibungspolitik am Hauptbahnhof nun der Landhausplatz Zentrum des Geschehens sei und man die Vertreibungspolitik dort fortsetzen wolle, weil sich die Menschen fürchten. Nachzulesen hier.

Ich finde, dass eigentlich klar ist, dass die Hardliner mit ihrer Politik gescheitert sind, und dabei noch großen Schaden in der Gesellschaft angerichtet haben. Jetzt braucht es einen Strategiewechsel. Die zugehörige Presseaussendung findet sich hier.

Donnerstag, 16. Oktober 2008

Innenstädte und Ortszentren stärken

Gemeinderätin Sonja Pitscheider und Landtagsabgeordneter Gebi Mair



Gemeinsam mit Sonja Pitscheider habe ich heute mit der "Stellplatzabgabe" ein Modell zur Stärkung der Innenstädte und Ortszentrum und zur Bekämpfung der gemeindeinternen und gemeindeübergreifenden Standortkonkurrenz vorgestellt. Ich bin mir sicher, dass die Stellplatzabgabe in den kommenden Wochen noch für intensive Diskussionen sorgen wird.

Den gesamten Reader zur Stellplatzabgabe gibt es hier zum Download.

Mittwoch, 15. Oktober 2008

In Wörgl tut sich was

Von Landtagsarbeit
Gebi Mair und Christine Mey vor dem zukünftigen Wörgler Jugendzentrum.

In der Wörgler Jugendpolitik tut sich etwas, und zwar auf Initiative der Grünen. Schon seit mehreren Jahren ist dort das Jugendprojekt I-Motion umgesetzt, wo Jugendliche soziale Tätigkeiten in der Gemeinde leisten können, nachzulesen hier. Ebenfalls seit einiger Zeit ist der Wörgler Jugendbeirat aktiv, und am 29.10.08 wird das Wörgler Jugendzentrum eröffnet werden. Besonders erfreulich: Alle Einrichtungen wurden von den Grünen mit initiiert.

Heute habe ich mir vor Ort in Wörgl ein Bild von der Umsetzung gemacht und dabei nicht nur Neues zum Jugendzentrum, zum Jugendbeirat und zu I-Motion erfahren, sondern beispielsweise auch zur Infoeck-Außenstelle Wörgl oder zum Wörgler Streetwork und zur dortigen Diskussion über Band-Proberäume. Ich muss sagen, ich bin echt beeindruckt von der Aktivität, die sich in Wörgl in den vergangenen Jahren entwickelt hat - zur Nachahmung empfohlen!

SPÖ - Bilanz des Scheiterns

Heute war in der Tiroler Tageszeitung ein interessnter Leserbrief zu finden:

Bilanz des Scheiterns
Zu den Verboten in der Innsbrucker Innenstadt: Diese 137 Anzeigen in der ersten Woche sind eine Bilanz des Scheiterns. An der bedauernswerten Situation der Menschen am Rande der Gesellschaft wird sich nichts ändern, solange der Politik nicht mehr einfällt als Verbote und Vertreibungsaktionen. Letztlich werden die Geldstrafen nicht einbringlich sein und die Szene verteilt sich auf andere Stadtteile. Was ist damit gewonnen? Platzgummer hat seine Schlagzeilen und den Beifall von rechts außen. Die Probleme bleiben die gleichen. Statt viel Geld für Einsatzstunden auszugeben, sollte die „Eingreiftruppe" mit Sozialarbeitern und Mediatoren besetzt werden, die den Betroffenen echte Hilfe anbieten können.
Dr. Günther Hye
6020 Innsbruck

Dazu zwei Fakten:

1. Günther Hye ist der Klubjurist der Tiroler SPÖ
2. Die von Günther Hye (zu Recht) kritisierte Verbotspolitik wurde von der SPÖ mit beschlossen

Dass die SPÖ die Politik ihrer eigenen Stadtkoalition für eine "Bilanz des Scheiterns" hält ist sehr interessant und verdient volle Zustimmung...

Dienstag, 14. Oktober 2008

Palfrader und Koler mit Bildungspolitik doppelt überfordert

Ich habe heute mit einer Presseaussendung, nachzulesen hier, auf einen Bericht von ORF Online reagiert, der hier nachzulesen ist. In den Innsbrucker Hauptschulen gibt es viel Unmut über die Informationspolitik des Landesschulrates und der Bildungsabteilung des Landes zur Neuen Mittelschule. Es reicht halt nicht, auf http://www.neuemittelschule.at/ zu verweisen und zu glauben, dass sich die Menschen dann schon ausreichend informieren werden. Mutige Schulreformen sehen jedenfalls anders aus...

Integration fängt mit der Sprache an

Wer will, dass Menschen mit nichtdeutscher Muttersprache Deutsch sprechen, der sollte sie dabei unterstützen, das ist der Hauptinhalt einer Presseaussendung von mir heute, nachzulesen hier.

Montag, 13. Oktober 2008

Pelinka warnt vor Mythenbildung um Jörg Haider

Der Politikwissenschaftler Anton Pelinka hat heute im Ö1-Radio einen interessanten Kommentar abgegeben, in dem er vor Mythenbildung um Jörg Haider warnt, nachzuhören hier.

Der fleißigte Zudecker der Landesregierung

Lange hat es nicht gedauert, bis sich FPÖ-Abgeordneter Gerald Hauser von der Seite der FPÖ ins Lager der Regierung geschlagen hat. In der heutigen Tiroler Tageszeitung kritisiert er lieber diejenigen, die vor den Risiken des Cross Border-Deals warnen, als selbst aufklärend mitzuarbeiten. Meine heutige Presseaussendung dazu hier.

Der Blick von außen

Manchmal ist der Blick von außen auf ein politisches System recht hilfreich. In Kärnten selbst ist "die Sonne vom Himmel gefallen" (c Gerhard Dörfler), deshalb sieht man dort vielleicht nicht so klar. Und dass jetzt einmal alle Menschen den Angehörigen von Jörg Haider ihr Beileid ausdrücken ist ja auch in Ordnung.

"De mortuis nil nisi bene", über die Toten nur Gutes zu reden das kann in der Politik aber auch nicht funktionieren. Der von mir sehr geschätzte israelische Historiker Tom Segev erklärte, der "Haiderismus" lebe auch ohne Haider weiter, und Österreich habe sich mit Haider nach der Waldheim-Affäre selbst wieder in einen "ekelhaften Staat" verwandelt. Nachzulesen hier.

Also gut, die Wortwahl würde man in Österreich vermutlich nicht so treffen. Aber Segev macht zumindest einen Punkt, den wir bedenken sollten: Bevor Haider jetzt zum absoluten Guten oder zum absoluten Bösen erklärt wird sollten wir uns die Frage stellen, welchen Gehalt denn der "Haiderismus" hat, den er geprägt hat, und wie er über Haider selbst hinausgestrahlt hat.

Der Haiderismus, das ist wohl eine Mischung aus Narzissmus, unsicherem Selbst, der Abwertung anderer, dem ungenierten Setzen auf das Nichtwissen des Publikums, die Selbstaufgabe der Redlichkeit, politischer und sprachlicher Brutalität, Feschismus (Achtung! e, nicht a!) und Verachtung für den Rechtsstaat. Für mich ist nicht so sehr Haiders "ordentliche Beschäftigungspolitik" der Nationalsozialisten Ausdruck dieses Haiderismus, viel mehr schon die Antwort Peter Westenthalers auf Armin Wolfs Frage, wie man denn 300.000 AusländerInnen aus Österreich abschieben will, wie vom BZÖ vorgeschlagen. "Mit dem Zug und mit dem Bus", so die damalige Antwort, in der so viel Verachtung nicht nur für MigrantInnen, sondern vor allem für das Publikum lag, das sich vermutlich eine substantiellere Antwort über die volkswirtschaftlichen Auswirkungen solcher Deportationen erwartet hatte. Haider selbst brachte es wohl vor allem rund um seinen Besuch bei Saddam Hussein und rund um das Ortstafel-Verrücken zu derartiger Meisterschaft im Haiderismus, knapp gefolgt von den bedrohlichen Männern rund um die Eurofighter-Beschaffung.

Der Haiderismus ohne Haider, das ist vielleicht ein bisschen so wie der Zauberlehrling. Die Kräfte die Haider gerufen hat, wird dieses Land nun nicht mehr los und sie haben sich verselbständigt. Und um zu sehen, wie diese Kräfte aussehen, dafür kann der Blick von außen manchmal auch einen hilfreichen Beitrag liefern.