Die Causa Mader

Markus Wilhelm hat eine Geschichte ins Rollen gebracht, die im Endeffekt zeigt, dass auch Tirol inzwischen politisch ein modernes Land samt dazugehöriger kritischer Öffentlichkeit geworden ist. Und das ist gut so.

Helmut Mader hat zeitlebens eine Reihe von Funktionen für die ÖVP ausgeübt. Vom Zentralbetriebsrat in der TIWAG, vom Bundesrat über den Landtag, als Klubobmann, als Landesrat und Landtagspräsident und viele kleine und größere Funktionen mehr. Und auch nach seiner aktiven Politiker-Laufbahn war er noch einige Jahre Hypo-Aufsichtsratsvorsitzender.

2008 wurde ich in den Tiroler Landtag gewählt. Und 2009 flatterte ein Regierungsantrag der ÖVP-SPÖ-Landesregierung herein, der Landtag solle Helmut Mader den Ring des Landes Tirol verleihen. Das ist die höchste Auszeichnung des Landes. Um die Auszeichnung zu verleihen braucht es sogar ein eigenes Gesetz. Das war das erste Mal der Fall, seitdem ich politisch aktiv war. Ich habe mich deshalb schlau gemacht, wie das so läuft. Mader habe jahrzehntelange Verdienste, da seien sich alle einig. Er habe so viel für das Land getan, dass ihm die Auszeichnung zustehe. Außerdem gebe es da noch eine Geschichte rund um ihn und Wendelin Weingartner, den ehemaligen Landeshauptmann, weshalb es notwendig sei, dass beide den Ehrenring erhielten und nicht nur einer von den beiden. Ich habe mich weiter ein bisschen umgehört und alle waren dafür: ÖVP, SPÖ, Liste Fritz (damals noch mit Fritz Dinkhauser im Landtag), FPÖ - und auch bei den Grünen waren die meisten dafür. Ich habe dann meine Hand auch aufgehoben. Der Landtagsbeschluss erfolgte einstimmig.

2011 folgte Helmut Kutin (SOS Kinderdorf) als Ehrenringträger auf Helmut Mader und Wendelin Weingartner, 2013 folgte Luis Durnwalder (Südtiroler Volkspartei). Die Verleihung des Ehrenringes an ihn war übrigens just an dem Tag als bekannt wurde, dass in Italien Anklage gegen ihn wegen einer Finanzgeschichte erhoben wird. Das Interesse der Bevölkerung hielt sich in Grenzen. 2014 schließlich, nach Amtsantritt der schwarzgrünen Landesregierung folgten Arthur Thöni (Thöni Alu) und Ingeborg Hochmair (MedEl). Alle Beschlüsse über die Verleihungen im Landtag erfolgten einstimmig, mit allen Landtagsklubs: ÖVP, SPÖ, Liste Fritz, FPÖ, Vorwärts Tirol, Gurgiser, Krumschnabel, Grüne.

Und nun also die "Causa Mader". Ich habe keine Ahnung von der Wohnsituation von Polit-Pensionisten. Ich muss gestehen, dass mir das üblicherweise auch egal ist. Ich finde, es macht einen Unterschied ob jemand politisch aktiv ist wie es Christian Switak (ÖVP) war oder eben wie Helmut Mader. Als ich die ersten Unterlagen betreffend Maders Wohnsituation gesehen habe, habe ich mir deshalb gedacht: "Na gut, wenn er die Investitionen in die Wohnung tatsächlich getätigt hat, dann steht ihm bei einem Umzug auch eine Abgeltung zu." So wie jeder Mieter / jede Mieterin Investitionen, die eigentlich vom Vermieter zu tätigen wären in Form einer Mietminderung gutgeschrieben bekommen sollte. Deshalb habe ich mich anfangs auch zurückgehalten und nur über die Tiroler Tageszeitung ausgerichtet, Mader solle seine Rechnungen vorlegen. Von 200.000-300.000 Euro war laut seinem Sohn und Rechtsanwalt die Rede. Er hat seinen Rechnungen nicht vorgelegt. Aus Gründen.

Nun stellt sich heraus, dass Helmut Mader seine Investitionen zurückerstattet bekommen hat. Und dann noch ein lebenslanges Gratis-Mietrecht eingeräumt bekommen hat. Zur Begünstigung kommt also die Lüge hinzu, und das mag ich nicht.

Was früher vielleicht ging, geht heute nicht mehr. Politik ist kein Selbstbedienungsladen mehr, und wo doch lässt sich die Öffentlichkeit heute nicht mehr mit fadenscheinigen Erklärungen abspeisen. Wir sind auf dem Weg zum "Service Public", zum Dienst an der Öffentlichkeit, den wir politische FunktionsträgerInnen uns zum Leitbild nehmen sollten.

Helmut Mader gibt seine Landes-Auszeichnungen zurück. Er ist aus der ÖVP ausgetreten, um einem Ausschluss zuvorzukommen. Die schwarzgrüne Landesregierung hat eine Sonderprüfung durch den Landesrechnungshof beschlossen. Der Finanzkontrollausschuss wird morgen einen Beschluss fassen. Das politische Tirol zeigt, dass heute nicht mehr geht, was früher auch schon falsch war. Roma locuta. Und wie werden wir die nächste Ehrenringverleihung prüfen?

Der Tod aus dem Mittelmeer in Parndorf

Nun ist er zu uns gekommen. Der Tod aus dem Mittelmeer. Er findet auf unserer Autobahn statt: 70 tote Menschen, teils bereits verwest. 70 hoffnungsvolle Herzen, auf der Suche nach dem Leben - erstickt.

Wenn ich die Bilder sehe, dann überkommt es mich unwillkürlich. Ich denke an die Bilder von Vergasungswagen der Nationalsozialisten. Dort hat man die Opfer hineingetrieben, ersticken lassen und dann lagen sie zusammengesackt drin - genauso wie es auf den Bildern aus Parndorf aussieht. Vor allem im Feldzug gegen die Sowjetunion waren die Gaswagen hinter den Linien im Einsatz - Hunderttausende ließen darin ihr Leben.

Nun also 70 Tote bei uns im LKW. Das ist noch einmal ein anderes Gefühl als die Tausenden, die im Mittelmeer auf der Flucht ersaufen. Und ich frage mich: Könnte mir das auch passieren?

Ich versetze mich in die Situation eines Syrers. Nach vier Jahren Bürgerkrieg. Mit Fassbomben, mit Folter durch das Assad-Regime, mit Enthauptungen durch IS-Verbrecher, Verbrennungen bei lebendigem Leib - ich würde fliehen, wenn ich irgendwie könnte. Ich würde fliehen so schnell ich könnte und so weit ich könnte. Würde ich an der Grenze bleiben und warten, bis die IS-Schergen in der Türkei zuschlagen wie bereits geschehen? Würde ich im Libanon bleiben, im Würgegriff der Hezballah, die Flüchtlingslager kontrolliert? Nein, ich würde fliehen so weit ich kann.

Vielleicht würde ich sogar nach Mitteleuropa fliehen. Möglichst nahe an Genf, wo die Genfer Flüchtlingskonvention herkommt. Dieses große Werk der Menschenrechte. Kein Land darf einen Flüchtling von seiner Grenze zurückweisen, wenn dadurch sein Leben gefährdet wird heißt es in Artikel 33 der Genfer Konvention. Das kann nicht nur geografisch gemeint sein. Ein Land hat seine Verantwortung wahrzunehmen, dass seine Grenzen nicht töten.

Wüsste ich als Flüchtling, wie man sicher nach Europa kommt? Nein, ich wüsste nicht wie man Grenzen unbeobachtet überquert. Ich wüsste nicht, wie man Grenzflüsse durchwatet, wie man in einem Land sicher vor der Polizei und vor den Schergen aus Syrien ist.

Vielleicht bräuchte ich Hilfe. Fluchthelfer mag man sie nennen, oder von mir aus auch Schlepper. Großherzige Menschen werden darunter sein, Geschäftemacher werden darunter sein, Skrupellose und Menschenfreundliche - so wie eine Gesellschaft sonst auch ist, und wie sie sich in einer Notlage zuspitzt. Es wäre mir egal, warum sie mir helfen. Ob sie nur an mir verdienen wollen oder ob sie mir etwas Gutes tun wollen. Ich würde versuchen, ihre Motive zu prüfen, und zitternd würde ich mich in ihre Hände begeben. Wenn sie zu mir sagen: Steig in den LKW - wahrscheinlich würde ich es machen. Auch mit 69 anderen. Die Fahrt geht los, Licht aus.

Wenn wir an die Zeit des Nationalsozialismus zurückdenken, dann finden wir die Position der  Schweiz meist untragbar: Wie kann man nur Menschen in einer Notlage an der Grenze zurückweisen? Oder man denke sich wie wir es beurteilen würden wenn die BRD Flüchtlinge über die Mauer zurück in die DDR geschickt hätte. Oder Südkorea Flüchtlinge zurück in den Norden. Und ich frage mich: Um wie viel anders sind wir heute? Klar, man kann auch sagen: Bleibt in Ungarn, bleibt in Italien - dort ist es auch sicher. Ich finde es trotzdem unmenschlich, Hilfesuchende an der Türschwelle abzuweisen. Wir werden doch zumindest einen Stall für sie haben?

Früher konnte man Asylanträge für Österreich auch an den österreichischen Botschaften im Ausland stellen. Das geht schon länger nicht mehr. Dafür muss man sich bis nach Österreich durchschlagen. Dafür braucht man Schlepper. Wer sich dieses System ausgedacht hat, der liefert Menschen den Schleppern aus - und macht sich somit mitschuldig an den Toten von Parndorf.

In einer Situation wie wir sie heute vorfinden, mit ihren Millionen von Flüchtlingen da reicht ein individueller Asylantrag in der österreichischen Botschaft in Ankara aber wahrscheinlich nicht aus. Da braucht es Resettlementprogramme und es braucht sichere Korridore für Flüchtlinge.

Ein Perspektivenwechsel: Wenn wir historisch über Fluchtbewegungen nachdenken, dann haben die Aufnahmeländer von der Flüchtlingen profitiert: Die USA von den Religionsflüchtlingen aus Europa etwa, aber auch von den Wirtschaftsflüchtlingen aus Irland. Deutschland und Südafrika von den geflüchteten Hugenotten. Österreich von den Flüchtlingen aus Ungarn. Die Liste lässt sich fortsetzen. Das war nie einfach, aber schlussendlich war dort, wo die Flüchtlinge angekommen sind Leben für alle. Statt nun den Flüchtlingen die Schuld an ihrem eigenen Tod zu geben, statt auf die Schlepper  zu zeigen - ob großherzig oder skrupellos - fragen wir uns lieber, welche Möglichkeiten die österreichische Politik hat, damit Menschen nicht auf LKW-Ladeflächen verrecken müssen.

Agri-, Kultur, Mobilität und Tourismus in den Alpen

Alpenraumkonferenz
2.-4. Oktober 2015
Schmirn / Tirol

Ein transdisziplinärer Austausch über die Zukunft der Alpen, organisiert von der Grünen Bildungswerkstatt. Hier gibt es ein detailliertes Programm und hier geht's zur Anmeldung. Tolles Thema, tolle ReferentInnen, offen für alle Interessierten - sei dabei!

Ein Rad-Verbot von gestern

Der Zirler Berg ist die kürzeste Verbindung zwischen dem Seefelder Plateau und dem Inntal. Seit 1991 gibt es hier ein großes Manko: das Fahrradfahren ist talwärts verboten. Damit fehlt ein wesentliches Teilstück im Umweltverbund und die gesamte Strecke wird für den Fahrradtourismus uninteressant.

Die wesentlichen Steigungen am Zirler Berg (B177 Seefelder Straße) liegen auf einer Strecke von 2,8 Kilometern, wobei bis zu 16% Gefälle zu überwinden sind. Bergwärts ist die Befahrung mit Fahrrädern erlaubt, obwohl man bekanntlich bergauf deutlich mehr schnaufen und muss somit langsamer ist. Bergab gilt ein Radfahrverbot, obwohl man abwärts gleich schnell wie die Kraftfahrzeuge ist. Talabwärts wurden zudem 5 Notwege für LKWs eingerichtet, deren Bremsen versagen können.

Die Ausweichrouten sind für RadfahrerInnen nicht besonders attraktiv: Die Umfahrung über die L36 Möserer Straße (Telfer Berg) hat 26,6 Kilometer, und es gibt einen Gefälleabschnitt über 5,8 Kilometer. Von Reith nach Seefeld gibt es zudem eine Mountainbikeroute, die zwar nur etwas länger als die Strecke am Zirler Berg ist, jedoch nicht asphaltiert und noch deutlich steiler. Vom Land Tirol wurde die Strecke als "schwierige Mountainbikeroute" eingestuft. Als dritte Alternative bietet sich die Zugverladung an. Dafür braucht es ein eigenes Ticket und ein frühzeitiges Aussteigen, etwa in Zirl ist nicht möglich weil die Mittenwaldbahn durch die Martinswand direkt nach Innsbruck fährt.

Talabwärts fuhren im Jahr 2010 über den Zirler Berg innerhalb von 24 Stunden 5.184 KfZ, darunter 168 LKWs, wovon 37 Sattelzüge waren, die jedoch hauptsächlich zwischen 4 und 5 Uhr in der Früh unterwegs waren. Für LKW über 7,5 Tonnen besteht ein Fahrverbot für den Transitverkehr sowie eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 20 km/h für jene LKWs, die fahren dürfen.

Fahrräder müssen eine vom Verkehrsministerium vorgeschriebene Bremsleistung erbringen. Die Überprüfung der Bremsleistung liegt im Verantwortungsbereich der RadfahrerInnen. Es gibt in Österreich jedoch Passstrecken, die wesentlich steiler und länger sind als der Zirler Berg, auf denen ein Befahren aber erlaubt ist: die Großglockner Hochalpenstraße, das Timmelsjoch, der Reschenpass, die Gerlosstraße... Man darf also davon ausgehen, dass Fahrräder technisch dazu in der Lage sind, ein derartiges Gefälle auch im Verkehr sicher zu überwinden. Am Zirler Berg besteht ein Überholverbot, von dem auch Fahrräder betroffen wären, auch ein Vorbeifahren rechts ist untersagt. Die Gefahr der Benutzung eines Notweges, bei dem ein Fahrrad geschnitten würde bestünde genauso für einspurige Motorräder oder Mofas - diesbezügliche Unfälle sind aber bisher nicht bekannt. Die Gefahr sollte aber sowieso beim Verursacher gesucht werden: Wenn LKWs zu gefährlich für RadfahrerInnen sind, dann sollte es vielleicht Einschränkungen für den LKW-Verkehr geben.

Eine Aufhebung des Radfahrverbots am Zirler Berg bringt mehrfachen Nutzen: Die gesamte Region wird für Fern-RadfahrerInnen attraktiver und damit auch für den Tourismus. Auch Tages-RadfahrerInnen können den Retourweg nach Innsbruck, etwa aus den Karwendeltälern dann selbst überwinden und sind nicht auf die Bahnverladung angewiesen. Und auch das Alltagsradeln wird gestärkt und damit sowohl Gesundheit wie auch Mobilität vor Ort. Nach 25 Jahren hat das Radfahrverbot am Zirler Berg ausgedient.

Der Landtag wird sich im Oktober mit dem Verbot beschäftigen, ich hoffe auf eine breite Zustimmung. Heute berichtet darüber auch die Tiroler Tageszeitung.

Dein Job in der Grünen Öffentlichkeitsarbeit

Die Tiroler Grünen verstärken ihr Team für die Öffentlichkeitsarbeit. Mit Arbeitsbeginn 1. Oktober 2015 für 30 Wochenstunden. Dafür gibt's 2.780 Euro brutto. Es braucht organisatorisches und kommunikatives Geschickt sowie Interesse an Öffentlichkeitsarbeits-Kampagnen, beispielsweise im Gemeinderatswahlkampf 2016. Erfahrung im Eventmanagement, in der Textproduktion und EDV-Kenntnisse für Öffentlichkeitsarbeit, zB Grafikprogramme erwünscht. 

Die vollständige Ausschreibung erhältst du ganz einfach, indem du an tirol@gruene.at mailst. Die Bewerbungsfrist läuft bis 24.8.2015 - wir freuen uns!

 

Ein Sommer wie heuer

Dieses Foto beschäftigt mich seit Tagen. Es handelt sich um ein Foto des Staubeckens am Höhlebach oberhalb von Kampl in Neustift im Stubai. "Noch mal gut gegangen" möchte man auf den ersten Blick denken und hat die Bilder von Vermurungen im Kopf, die gleichzeitig an anderer Stelle im Tal geschehen sind. Und der zweite Gedanke ist: "Das war aber knapp." Es ist die Ambivalenz im Foto, die mich fasziniert.

Der heurige Sommer bringt nicht nur Rekordhitze mit sich - mit den entsprechenden Auswirkungen auf den Gletschern - sondern auch eine erstaunliche Anzahl an lokalen sehr starken Unwettern mit entsprechenden Vermurungen. Die Gewitter ziehen heuer offenbar langsamer weiter als üblich und lassen deshalb mehr Wasser auf kleineren Flächen zurück.

Die Debatte, die wir hier führen müssen ist wahrscheinlich gar keine über den Klimawandel. Es ist eine Debatte darüber, wie wir dieses Land flächenhaft nutzen wollen. Es ist eine Diskussion darüber, wie aus der beinahe flächendeckenden landwirtschaftlichen Nutzung des Landes bis in hohe Regionen über die Jahrzehnte eine Nutzung wurde, die die Fläche aufgegeben hat und sich auf kleinere Teile konzentriert, die dafür noch intensiver bewirtschaftet werden. Das betrifft die Landwirtschaft selbst, das betrifft aber auch den Tourismus. Und dann ist das wahrscheinlich eine Debatte über technischen Hochwasserschutz und seine Grenzen. So manches Mal kann diese ein Unglück verhindern. Und mehr als nur einmal sind heuer Bäche und Muren über die technischen Verbauungen hinweggetreten und haben dann noch größere Schäden angerichtet. Und das ist auch eine Debatte über Raumordnung und die Grenzen der Widmung: Hat man manchmal vielleicht etwas zu optimistisch und gutgläubig gewidmet? Und müsste man nicht so manche Widmung wieder zurücknehmen, nachdem man mehr über die tatsächliche Gefährdung weiß? Solche Entscheidungen haben nachhaltige Auswirkungen auf die Siedlungsstruktur und Besiedlungsfähigkeit von Tälern. Nicht nur hinten oben übrigens, sondern durchaus auch in Gunstlagen, wenn wir etwa an das Hochwasser in Wörgl im Inntal vor einigen Jahren denken.

Das sind nur einige Gedanken - viel mehr Hirnarbeit wird notwendig sein, um die richtigen Lehren aus dem heurigen Sommer zu ziehen. Denn wir wissen, dass wir uns Sommer wie damals zwar zurückwünschen können, dass die Natur uns aber geflissentlich ignoriert - angesichts der sprunghaften Naturereignisse dieses Jahres muss man aber auch deutlich sagen: wir können die Natur nicht ignorieren.